Wissenschaftliche Literatur Gläubiger

Nicolas Kreuzmann

Mehrheitsprinzip und Bindungswirkung bei Unternehmensrestrukturierungen

Entscheidungen von Gläubigern und Gesellschaftern innerhalb und außerhalb der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Fokus dieser Untersuchung liegt auf der Bedeutung des Mehrheitsprinzips für das heutige Recht der Unternehmenssanierung und Unternehmensinsolvenz und dessen historischen Vorbildern sowie den damit verbundenen Bindungswirkungen bei Entscheidungen der Gläubiger und der Übertragbarkeit dieser Erkenntnisse auf den präventiven Restrukturierungsrahmen nach dem StaRUG.

Gerade in der Ausnahmesituation einer Unternehmenskrise mit einer Vielzahl an Beteiligten und…

Nils Harbeck

Gläubigerbenachteiligung als normative Voraussetzung der Insolvenzanfechtung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Erstmalig stellt ein Werk in der Geschichte der Konkurs- bzw. Insolvenzverordnung die Voraussetzungen der Gläubigerbenachteiligung im Rahmen der Insolvenzanfechtung dar, grenzt diese gleichzeitig zu der Anfechtung des Bürgerlichen Gesetzbuches ab, ohne dabei die Voraussetzungen und Wirkungen der Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz zu vernachlässigen. Der Autor nähert sich den Ausprägungen und dem Gehalt des Merkmals der Gläubigerbenachteiligung durch eine für den Leser…

Thore Jensen

Grundfragen des Rechts der Gläubiger- und Insolvenzanfechtung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anfechtbarkeit von Unterlassungen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber der KO hatte die Unanfechtbarkeit von Unterlassungen wesentlich mit der Erwägung begründet, dass man zwar eine (gläubigerbenachteiligende) positive Rechtshandlung durch Anfechtung beseitigen könne, dass es aber willkürlich sei, ein Nichtgeschehenes geschehen zu machen. Diese Bedenken hatte der Gesetzgeber der InsO augenscheinlich nicht mehr, als er § 129 Abs. 2 InsO und § 1 Abs. 2 AnfG formulierte. Bei näherem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass mit der…

Dorian Beghin

Die Bedeutung der Gegenleistung im Insolvenzanfechtungsrecht

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Insolvenzanfechtungsrecht hat gemeinhin den Ruf eine schwer zugängliche Materie zu sein. Die Vorschriften bilden ein in sich verflochtenes System. Rechtsansichten, die Sonderprobleme sachgerechten Lösungen zuführen, können an anderer Stelle unliebsame Folgeerscheinungen hervorrufen, welche prima facie nur allzu oft im Verborgenen bleiben. Auch die Rechtsprechung zu diesem Themengebiet, die bei erster Betrachtung einzelfallbezogen wirkt, trägt zumeist erst nach…

Klaus Bast

Die Vorratspfändung des Unterhaltsgläubigers in den Lohnanspruch des Insolvenzschuldners

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die in § 850 d Abs. 3 ZPO geregelte Vorratspfändung hat in der vollstreckungsrechtlichen Praxis eine große Bedeutung. Sie privilegiert u.a. den Unterhaltsgläubiger in zweierlei Hinsicht. Zum einen hat dieser gemäß § 850 d Abs. 1 ZPO die Möglichkeit, über die normalen Pfändungsgrenzen des § 850 c ZPO hinaus auf das für andere Gläubiger unpfändbare Arbeitseinkommen des Unterhaltsschuldners Zugriff zu nehmen. Zum anderen ergeben sich für ihn aber auch Vorteile im Hinblick…

Norman Lenger

Der Widerruf der Anwaltszulassung nach § 14 Abs. 2 Ziff. 7 BRAO – Eine Neubewertung durch das ESUG!?

Schriften zum Berufsrecht

Bei etwa 165.854 zugelassenen Rechtsanwälten bundesweit ist es nicht verwunderlich, dass Honorar- und Mandatsdruck steigen. Nicht selten geraten Rechtsanwälte in die Insolvenz.

Der Rechtsanwalt, der in Vermögensverfall gerät, läuft Gefahr, dass ihm nach der Bundesrechtsanwaltsordnung die Zulassung wegen Vermögensverfall entzogen wird. Dies gilt nach geltender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch in den Fällen der Eigenverwaltung. Diese Umstände führen…

Ingo Rinken

Der Schuldnerverzug in seiner Abhängigkeit von Mitwirkungshandlungen des Gläubigers

Zur Auswirkung unterlassener Mitwirkungshandlungen auf den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Schuldnerverzuges

Studien zum Zivilrecht

In der Mehrzahl der Schuldverhältnisse bedarf der Schuldner zur Erbringung seiner Leistungshandlung oder zumindest zur Herbeiführung des von ihm geschuldeten Leistungserfolges einer Mitwirkung seines Gläubigers. Das BGB betrachtet die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers - insbesondere in den §§ 293 ff. BGB - allein unter dem Aspekt des Gläubigerverzuges, während es diese in den Bestimmungen zum Schuldnerverzug (§§ 286 ff. BGB) keinen ausdrücklichen Regelungen…

Mirjam Rüve

Mehrheitsbeschaffung durch die Gruppenbildung im Insolvenzplan

Eine Untersuchung der Gestaltungsmöglichkeiten des Planerstellers und der Gläubiger sowie der Kontrollmöglichkeiten des Gerichts

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Einführung des Insolvenzplanverfahrens sollte nach der Auffassung und Intention des Gesetzgebers den Kern der Reform des Insolvenzrechts bilden. Dies ist zwar in der Praxis zunächst nicht so aufgenommen worden. Es zeichnet sich jedoch mittlerweile eine deutliche Hinwendung zum Institut des Insolvenzplanes ab. Kern des Insolvenzplanes wiederum ist die Gruppenbildung. Denn die richtige Gruppenbildung trägt entscheidend zum Gelingen eines Insolvenzplanes bei.…

Ricarda Schwegmann

Der Gläubigerschutz in der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) wurde mit dem am 01.11.2008 in Kraft getretenen MoMiG durch eine einzige Vorschrift in das GmbHG eingeführt: § 5a GmbHG. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass sie, anders als die GmbH, mit einem Kapital unterhalb von 25.000 § gegründet werden kann. Dafür muss sie eine besondere Firma tragen und unterliegt einer gesetzlichen Rücklageverpflichtung.

Umstritten ist, ob der Gesetzgeber bei der Unternehmergesellschaft…

Stefan Werner

Schließung und Insolvenz gesetzlicher Krankenkassen

Eine vergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Absicherungsverfahren für Gläubiger und Kassenbeschäftigte

Studien zum Sozialrecht

Im Jahr 2011 sind erstmals seit langer Zeit zwei gesetzliche Krankenkassen derart in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, dass sie durch eine Verfügung des Bundesversicherungsamtes als zuständiger Aufsichtsbehörde geschlossen werden mussten. Der rechtliche Hintergrund dieser auch von der Tagespresse aufgegriffenen Vorgänge ist der Normkomplex der §§ 146a, 155, 164, 171, 171b bis 172 SGB V. Diese enthalten das Recht der Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen aus…