Wissenschaftliche Literatur AGB

Daniel Gelmke

Zur Bedeutung vorformulierter Bedingungen im anwaltlichen Mandatsvertrag

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Vorformulierte Bedingungen, umgangssprachlich auch das "Kleingedruckte" genannt, finden sich nicht nur in den Massenverträgen des Alltags. Vorformulierte Vertrags- oder allgemeine Geschäftsbedingung können auch zum Inhalt des Vertrages eines Rechtsanwalts mit seinem Mandanten gemacht werden.

Das Buch wurde als Dissertation an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld angenommen. Der Verfasser macht darin deutlich, dass im Falle Allgemeine…

Sebastian Creutz

Regeln virtueller Welten

Recht der Neuen Medien

Vor einigen Jahren haben virtuelle Welten Eingang in die deutsche Medienlandschaft und damit auch in die breite Öffentlichkeit gefunden. Auch die Rechtswissenschaft nahm sich schon bald verschiedener juristischer Probleme rund um virtuelle Welten und in ihnen an. Zwar sind virtuelle Welten inzwischen wieder stärker aus dem Blickfeld der breiten Medien verschwunden. Aber die Nutzerzahlen wachsen und die rechtlichen Probleme bleiben aktuell und gewinnen an Relevanz.…

Amneh Abu Saris

Gewährleistungsbürgschaften unter Verzicht auf § 768 Abs. 1 S. 1 BGB und deren Einfluss auf die Wirksamkeit von Sicherungsabreden

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In der baurechtlichen Praxis ist es üblich, die Ansprüche der Beteiligten durch Bürgschaften und andere Sicherungsmittel abzusichern. Da kaum ein Bauwerk ohne Mängel errichtet wird, werden gerade die nach Abnahme auftretenden Mängel und die daraus resultierenden Ansprüche des Bestellers gegen den Unternehmer regelmäßig abgesichert.

Die Rechtsprechung und die sich ihr überwiegend anschließende Literatur haben für die Vereinbarungen von…

Michael Beyer

Das Transparenzgebot und die rechtlichen Grenzen der Anpassung von Emissionsbedingungen bei Schuldverschreibungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Hypothekenkrise scheint gerade überstanden. Ihre Ursache ist mitunter in sehr komplexen und unverständlichen Finanzprodukten zu sehen. Die Währungskrise in der EU schlägt hohe Wellen. Dies zwingt bspw. Griechenland zu einem Schuldenschnitt. Das ist stets mit einer Anpassung der Emissionsbedingungen von Schuldverschreibungen verbunden. Wie eine Transparenzkontrolle von Emissionsbedingungen zu erfolgen hat und welchen rechtlichen Grenzen eine nachträgliche Anpassung…

Jan Martin Strosing

Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Unter besonderer Berücksichtigung von Haftungsklauseln und „Neuer Selbstständigkeit“

Studien zum Vertragsrecht

Die arbeitsrechtliche Kautelarjurisprudenz befindet sich derzeit in einem grundlegenden Wandel. Denn durch die Einbeziehung von Arbeitsverträgen in die AGB-Kontrolle im Rahmen der Schuldrechtsreform haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht wesentlich verändert.

Welchen Einfluss die neue Gesetzeslage auf die Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen nimmt und welche Veränderungen sich daraus für die Regelungsbefugnis der…

Florian Lähn

Der Vermieterwechsel im laufenden Mietverhältnis

– Eine Untersuchung zur Wohn- und Gewerberaummiete unter besonderer Berücksichtigung individual- und formularvertraglicher Klauseln –

Studien zum Zivilrecht

Eine besonders wertbeständige Form der Geldanlage ist diejenige in Immobilien. Ein guter Vermietungsstand beeinflusst erheblich den Wert und die Marktgängigkeit eines Grundstücks. Bei einer Transaktion ist für den Erwerber ein wichtiger Faktor, dass die Immobilien von privaten und gewerbetreibenden Mietern langfristig genutzt werden. Denn der Gesetzgeber hat sich in § 566 Abs. 1 BGB für einen Eintritt des Erwerbers in sämtliche Rechte und Pflichten des Vermieters im…

Eric Lindner

Die datenschutzrechtliche Einwilligung nach §§ 4 Abs. 1, 4a BDSG – ein zukunftsfähiges Institut?

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Die datenschutzrechtliche Einwilligung ist „genuiner Ausdruck“ des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, gerade für die Datenverarbeitung im Privatrechtsverkehr. Der Datenschutz und der Umgang mit persönlichen Daten sind durch Datenmissbrauchsskandale und das enorme technische Potenzial moderner Kommunikations- und Informationstechniken in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt. Die Einwilligung ist aber gerade im…

Caroline Gräser

Missbräuchliche Vertragsklauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr in Frankreich und Deutschland

Studien zum Vertragsrecht

Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung ist die rechtliche Behandlung, die missbräuchliche Vertragsklauseln im unternehmerischen Verkehr in Deutschland und Frankreich erfahren. Dies erscheint nicht zuletzt vor dem Hintergrund der in beiden Ländern geforderten und teilweise schon begonnenen Reform des Rechts der missbräuchlichen Vertragsklauseln bei Verträgen zwischen Unternehmern sowie den ebenfalls bestehenden europäischen Vereinheitlichungsbestrebungen…

Stefan Valperz

Der Selbstbelieferungsvorbehalt

Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Wirksamkeit

Studien zum Vertragsrecht

Die Schnelllebigkeit heutiger Märkte konfrontiert den Handel mit großen Herausforderungen. Der Händler, der von seinem Lieferanten nicht beliefert wird und dem es deshalb nicht gelingt, die verkaufte Ware seinem Abnehmer zukommen zu lassen, haftet gemäß § 276 I S. 1 BGB verschuldensunabhängig auf Schadensersatz. Einen Ausweg aus diesem Dilemma bietet der sogenannte „Selbstbelieferungsvorbehalt“. Hierbei handelt es sich um eine Klausel, welche einen Veräußerer, der von…

Malte Schulz

Geltungserhaltende Reduktion formularvertraglicher Schönheitsreparaturklauseln

Studien zum Zivilrecht

Die Übertragung der grundsätzlich dem Vermieter obliegenden Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist gängige Praxis in Formularmietverträgen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat jedoch in den vergangenen Jahren zahlreiche Schönheitsreparaturklauseln wegen einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters für unwirksam erklärt und Ansprüche des Vermieters zur Kompensation für die nicht wirksam übertragene Pflicht zur Durchführung der…