Wissenschaftliche Literatur AGB

Maurice de Wal

Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen

Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern

Schriften zum Energierecht

Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.

In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In Grundversorgungsverhältnissen ist nur eine eingeschränkte rechtliche Kontrolle des Preises möglich. Dem Kunden steht als Gegengewicht zur Marktmacht des Versorgers das…

Ramazan Aydin

Die Berücksichtigung des Verbraucherschutzes bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen im deutschen und türkischen Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Schriftenreihe der Forschungsstelle für Türkisches Recht der Universität Augsburg

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) spielen im deutschen Rechts- und Wirtschaftsleben seit langen Jahren eine erhebliche Rolle, in der Türkei haben sie in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Sie konnten sich durch ihre regelmäßige Verwendung in vielen Wirtschaftszweigen durchsetzen. Deshalb sind sie ein aus dem Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenkendes Element. Wirtschaftliche Gründe wie vor allem Rationalisierung und Spezialisierung rechtfertigen die…

Sven Seeger

Gewährleistung beim Sale-and-lease-back

Studien zum Zivilrecht

Das Sale-and-lease-back ist eine besondere Erscheinung des Leasings. Anders als bei typischen Finanzierungsleasingverträgen kommt es nicht zu einer Dreiecksbeziehung. Denn der Leasingnehmer ist zugleich selbst Verkäufer der Leasingsache, weswegen ein Lieferant nicht benötigt wird.

Sven Seeger fokussiert neben steuer- und handelsrechtlichen Gesichtspunkten, die kurz dargelegt werden, auf die zivilrechtlichen Problemstellungen, welche sich aus dem…

Richard Marter

Die abstrakte Klauselkontrolle in Deutschland, England und Frankreich

Eine Untersuchung unter Einbeziehung des Wettbewerbsrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sorgen die Mitgliedsstaaten dafür, dass „im Interesse der Verbraucher und gewerbetreibenden Wettbewerber, angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung missbräuchlicher Klauseln durch einen Gewerbetreibenden in Verträgen, die er mit Verbrauchern schließt, ein Ende gesetzt wird.“

Wie schaffen die Mitgliedsstaaten das? Welcher Akteure und Mittel…

Michael P. Gerhartsreiter

Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der betrieblichen Arbeitszeit (Flexikonten)

Darstellung und Untersuchung des rechtlichen Rahmens arbeitsvertraglich vereinbarter Flexikonten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Eine flexible Arbeitszeitgestaltung festigt Marktpositionen im globalen Wettbewerb und trägt zur Implementierung einer ausgewogenen „Work-Life-Balance“ bei. Daher verwundert es nicht, dass in Deutschland bereits jeder zweite Beschäftigte ein Arbeitszeitkonto zur Flexibilisierung der Arbeitszeit hat. Tendenz steigend.

Während für Langzeitkonten umfassende gesetzliche Regelungen existieren, finden sich im Bereich arbeitsvertraglich vereinbarter Kurzzeitkonten…

Andreas Hennig

Betriebliche Übung und AGB-Kontrolle

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Auch wenn die betriebliche Übung seit gut einem Jahrhundert die Rechtsprechung und Wissenschaft beschäftigt, kann kaum eine Fragestellung in ihrem Geltungsbereich als beantwortet gelten. Der Autor setzt sich unter anderem mit der seit jeher umstrittenen Frage nach der rechtsdogmatischen Begründung der betrieblichen Übung auseinander. Gerade mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung der Betriebe in Deutschland wird die Tendenz deutlich, dass für immer mehr Betriebe die…

Tim Eickmanns

Die Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen durch Vertragsgestaltung

Studien zum Vertragsrecht

Arbeitsverträge enthalten meist eine Vielzahl von Regelungen. Von besonderer Wichtigkeit sind Vereinbarungen über die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer, namentlich Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung sowie Abreden über Sonderzahlungen wie Weihnachtsgratifikationen oder Bonuszahlungen. Diese Abreden sind entscheidend dafür, wie ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer einsetzen kann. Außerdem schaffen sie für die Arbeitnehmer Klarheit darüber, wie sie ihre geschuldete…

Marcus Webersberger

Freizeichnungsklauseln in allgemeinen Konnossementsbedingungen im 19. und 20. Jahrhundert

Vom ADHGB zum Seerechtsänderungsgesetz

Rechtsgeschichtliche Studien

Bei der Entwicklung von Freizeichnungsklauseln in allgemeinen Konnossementsbedingungen handelt es sich um ein bisher kaum untersuchtes Thema auf dem Gebiet der rechtshistorischen Forschung. Das Buch beschäftigt sich daher mit der Entwicklung und Ausgestaltung von Freizeichnungsklauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Seehandels im 19. und frühen 20. Jahrhundert. Der Verfasser stellt dabei die unterschiedlichen üblichen Klauseln des Seehandels vor und…

Dennis Hampe

Die arbeitsrechtliche Stellung des Chefarztes in dem Gesamtgefüge des Krankenhauses

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Das Buch bietet eine Einordnung von Chefärzten in das System des heutigen Medizinrechts. Der Chefarzt wird dabei in das Gefüge des gegenwärtigen Krankenhausrechts eingebunden und als eigenständiger Organisationsbegriff verstanden, der notwendigerweise im Zusammenhang mit den bestehenden Krankenhausstrukturen betrachtet werden muss. Sein eigenständiges Gepräge erhält der Begriff des Chefarztes dabei durch die Einbindung in das besondere Gefüge der Krankenhausorganisation…

Bastian Kolmsee

Die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Dauerschuldverhältnissen

Studien zum Zivilrecht

Gegenstand der Untersuchung ist die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in Dauerschuldverhältnissen. Dabei handelt es sich nicht nur um ein sehr praxisrelevantes und wirtschaftlich bedeutendes Thema, vielmehr sind auch in rechtsdogmatischer Hinsicht eine Vielzahl an weitreichenden Fragestellungen zu berücksichtigen.

Der Autor will allerdings nicht erneut das Spannungsfeld zwischen Vertragsfreiheit und Vertragsgerechtigkeit in allgemeiner Art…