Rechtswissenschaft
Wirtschaftsrecht & HandelsrechtSchriftenreihe
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
ISSN 1613-3994 | 165 lieferbare Titel | 163 eBooks
Klaus R. Liedl
Vorschläge zum Gemeinschaftspatent und zur Streitregelung europäischer Patente
Hamburg 2007, Band 27
Die Einführung eines Gemeinschaftspatents scheitert seit Jahrzehnten.
Indessen hat sich die von der Europäischen Gemeinschaft völlig unabhängige Europäische Patentorganisation sehr erfolgreich zur zentralen Stelle für technische…
NichtigkeitsverfahrenRechtssicherheitRechtswissenschaftUnmittelbarkeitVerletzungsverfahren
Kai Rüting
in Deutschland und den USA
Hamburg 2007, Band 26
Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich…
Marc Wellhausen
Die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Technologiepools in den USA und der Europäischen Union
Hamburg 2007, Band 25
Technologiepools stellen ein besonderes Instrument der Lizenzierung
gewerblicher Schutzrechte dar. Durch sie können alle für eine komplexe
technische Lösung benötigten Schutzrechte schnell und einfach in die
Hände potentieller…
Henrik Meinberg
Hamburg 2006, Band 24
Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist.…
EuroparechtImmaterialgüterrechtKartellrechtRechtswissenschaftZwangslizenz
Andreas Saidi
Wettbewerb durch Behinderung und Rechtsbruch vor und nach der UWG-Reform 2004
Hamburg 2006, Band 23
Der Verfasser beschäftigt sich mit der wettbewerbsrechtlichen Bewertung des „wilden“ Plakatierens vor und nach der UWG – Reform 2004.
Unter „wildem“ Plakatieren versteht man das Bekleben von öffentlichem oder privatem Eigentum mit…
RechtswissenschaftUnerlaubter WettbewerbWettbewerbsrecht
Oliver Maaz
Zwangsvollstreckung in Vermögensrechte an Identitätsmerkmalen im Rechtsvergleich Deutschland - USA
Zur Verselbständigung und Verkehrsfähigkeit von Identitätsmerkmalen eines Menschen, wie Name, Bild, Stimme, persönliche Daten etc., und deren Pfändung und Verwertung als geistige Eigentumsrechte zur Gläubigerbefriedigung im Rahmen der Geldvollstreckung unter Abwägung der schützenswerten Interessen des Schuldners
Hamburg 2006, Band 22
Durch bekannte Persönlichkeiten, z. B. Claudia Schiffer, Michael Ballack, Pamela Anderson, Michael Schumacher etc., werden die unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen im Fernsehen, Radio, Internet, auf Werbeplakaten oder anderen…
ImmaterialgüterrechtKommerzialisierungPersönlichkeitsrechtRechtswissenschaftRight of PublicityVermarktungZwangsvollstreckung
Markus Gampp
Markenschutz für Produktdesign in den USA
Hamburg 2006, Band 21
Der Verkaufserfolg eines Produktes hängt heutzutage in zunehmendem Maße von seinem Design ab. Die Hersteller verwenden für Ihre Produkte und deren Verpackungen daher immer häufiger ungewöhnliche, auffallende Designs, die den potentiellen Kunden…
DesignDesignschutzFormmarkeMarkenrechtProduktgestaltungRechtswissenschaft
Marcel Körting
Das Arbeitnehmererfindungsrecht und die innerbetriebliche Innovationsförderung
Ansichten im internationalen Kontext
Hamburg 2006, Band 20
Das deutsche Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von 1957 (ArbNErfG) steht regelmäßig im Mittelpunkt der Diskussion. So wird die Berechtigung des Gesetzes in der aktuellen Fassung sowohl von Arbeitgeber- aber auch von Arbeitnehmerseite…
ArbeitnehmererfinderArbNErfGGewerblicher RechtsschutzGroßbritannienInnovationRechtswissenschaftReformUSA
Martin Haase
Die unlautere Wettbewerbshandlung nach der UWG-Reform
Zu den normativen Leitlinien des neuen Lauterkeitsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Verbrauchers als Schutzsubjekt
Hamburg 2006, Band 19
Mit der UWG-Reform vom 8.7.2004 ist über punktuelle Änderungen hinaus eine Neuordnung der systematischen und dogmatischen Grundkonzeption des UWG erfolgt. Seit den 1990er Jahren unterliegt das Recht des unlauteren Wettbewerbs einer grundlegenden…
GeneralklauselLauterkeitsrechtRechtswissenschaftSchutzzweckUWG-ReformVerbraucherVerbraucherschutzWettbewerbsrecht
Thomas Klingelhöfer
Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht
Hamburg 2006, Band 18
Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand…
MarkenrechtRechtswissenschaftUnterlassungsanspruchVertragspartnerVerwirkung