Rechtswissenschaft
Wirtschaftsrecht & HandelsrechtSchriftenreihe
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Marc Wellhausen

Die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Technologiepools in den USA und der Europäischen Union

Hamburg 2007, Band 25

Technologiepools stellen ein besonderes Instrument der Lizenzierung
gewerblicher Schutzrechte dar. Durch sie können alle für eine komplexe
technische Lösung benötigten Schutzrechte schnell und einfach in die
Hände potentieller…

Henrik Meinberg

Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht

Hamburg 2006, Band 24

Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist.…

Andreas Saidi

„Wildes“ Plakatieren

Wettbewerb durch Behinderung und Rechtsbruch vor und nach der UWG-Reform 2004

Hamburg 2006, Band 23

Der Verfasser beschäftigt sich mit der wettbewerbsrechtlichen Bewertung des „wilden“ Plakatierens vor und nach der UWG – Reform 2004.

Unter „wildem“ Plakatieren versteht man das Bekleben von öffentlichem oder privatem Eigentum mit…

Oliver Maaz

Zwangsvollstreckung in Vermögensrechte an Identitätsmerkmalen im Rechtsvergleich Deutschland - USA

Zur Verselbständigung und Verkehrsfähigkeit von Identitätsmerkmalen eines Menschen, wie Name, Bild, Stimme, persönliche Daten etc., und deren Pfändung und Verwertung als geistige Eigentumsrechte zur Gläubigerbefriedigung im Rahmen der Geldvollstreckung unter Abwägung der schützenswerten Interessen des Schuldners

Hamburg 2006, Band 22

Durch bekannte Persönlichkeiten, z. B. Claudia Schiffer, Michael Ballack, Pamela Anderson, Michael Schumacher etc., werden die unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen im Fernsehen, Radio, Internet, auf Werbeplakaten oder anderen…

Markus Gampp

Markenschutz für Produktdesign in den USA

Hamburg 2006, Band 21

Der Verkaufserfolg eines Produktes hängt heutzutage in zunehmendem Maße von seinem Design ab. Die Hersteller verwenden für Ihre Produkte und deren Verpackungen daher immer häufiger ungewöhnliche, auffallende Designs, die den potentiellen Kunden…

Marcel Körting

Das Arbeitnehmererfindungsrecht und die innerbetriebliche Innovationsförderung

Ansichten im internationalen Kontext

Hamburg 2006, Band 20

Das deutsche Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von 1957 (ArbNErfG) steht regelmäßig im Mittelpunkt der Diskussion. So wird die Berechtigung des Gesetzes in der aktuellen Fassung sowohl von Arbeitgeber- aber auch von Arbeitnehmerseite…

Martin Haase

Die unlautere Wettbewerbshandlung nach der UWG-Reform

Zu den normativen Leitlinien des neuen Lauterkeitsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Verbrauchers als Schutzsubjekt

Hamburg 2006, Band 19

Mit der UWG-Reform vom 8.7.2004 ist über punktuelle Änderungen hinaus eine Neuordnung der systematischen und dogmatischen Grundkonzeption des UWG erfolgt. Seit den 1990er Jahren unterliegt das Recht des unlauteren Wettbewerbs einer grundlegenden…

Thomas Klingelhöfer

Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht

Hamburg 2006, Band 18

Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand…

Ralf Battenstein

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Hamburg 2006, Band 17

[…] Battenstein bereitet [die] Problematik systematisch überzeugend auf und stellt auch die instanzgerichtliche Rechtsprechung zum Besichtigungsanspruch, namentlich die «Düsseldorfer Praxis», anschaulich dar. […]

[…] darum uneingeschränkt: solide und [...]

Ingo Karsten Hanewinkel

Ausschluss der Abtretbarkeit gesetzlicher Vergütungsansprüche

Die Auswirkungen des §63a UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Verteilungspraxis der Verwertungsgesellschaften

Hamburg 2006, Band 16

Urheberrechtliche gesetzliche Vergütungsansprüche sind in unserem Alltagsleben allgegenwärtig. Als Ausgleich für gesetzlich erlaubte urheberrechtliche Nutzungshandlungen entstehen sie beispielsweise durch Vervielfältigungen im Rahmen der sog.…