Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsmäßig

Daniel Lechner

Die Strafbarkeit des GmbH-Geschäftsführers wegen Untreue bei der Rückzahlung von Gesellschafterdarlehen in und außerhalb der Krise

Strafrecht in Forschung und Praxis

Gerät eine GmbH in eine finanzielle Krise, zeigen sich die Nachteile der beschränkten Haftung: Der GmbH wird ein Bankkredit oftmals versagt. Nicht selten besteht die einzige Möglichkeit darin, der Gesellschaft Kapital durch Gesellschafterdarlehen zuzuführen. Fordern die Gesellschafter später ihre Darlehen zurück…

Jens Hettich

Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine…

Claudia Giesswein

Die Verfassungsmäßigkeit des Scoringverfahrens der Schufa

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das Scoringverfahren ist in der heutigen Zeit in jedem Wirtschaftsbereich anzutreffen. Die Rechtsgrundlage für das Scoringverfahren fand bis zum 1. 4. 2010 in einem Vertrag zwischen dem den Scorewert berechnenden Unternehmen und seinen Vertragspartnern bzw. in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des den Scorewert…

Isabelle Holly

Verfassungsmäßigkeit der Erbschaftsteuerreform

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das BVerfG hat in seiner Entscheidung vom 7. November 2006 Teile des geltenden Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes für verfassungswidrig erklärt. Damit ist der Gesetzgeber angehalten gewesen, eine verfassungsgemäße Neuregelung zu schaffen. Im Zuge dessen ist mit dem Erbschaftsteuerreformgesetz zum 1. Januar 2009…

Hans Anton Hilgers

Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. §44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar. [...]

Sandra Kirbach

Die strafbefreiende Selbstanzeige – Kritische Analyse der Verschärfungen durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Rechtsinstitut der Selbstanzeige des § 371 AO ist bereits seit über hundert Jahren im deutschen Rechtswesen verankert. Sie schafft für den Täter die Möglichkeit durch die Berichtigung seiner Angaben und die Nachzahlung der hinterzogenen Steuern innerhalb einer angemessenen Frist Straffreiheit zu erlangen.…

Benjamin Weiler

Der Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich

Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB

Studien zur Rechtswissenschaft

Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung…

Annika Goldenberg

Der verschmelzungsrechtliche Squeeze-out gemäß § 62 Absatz 5 UmwG

Analyse und Vergleich mit dem aktienrechtlichen und übernahmerechtlichen Squeeze-out

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes im Jahr 2011 wurde der sogenannte verschmelzungsrechtliche Squeeze-out in § 62 Absatz 5 UmwG eingeführt. Hierdurch hat ein Mehrheitsaktionär eine weitere Form dieses Rechtsinstituts an die Hand bekommen, mit dem er die übrigen Aktionäre gegen Gewährung…

Henrike Franziska Voet

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.

Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die…

Thomas Horst

Zur Verfassungsmäßigkeit der Regelungen des Hochschulgesetzes NRW über den Hochschulrat

Schriften zum Hochschulrecht

Am 1.1.2007 ist das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) für Nordrhein-Westfalen und damit auch das Hochschulgesetz (HG NRW) als maßgeblicher Bestandteil des HFG in Kraft getreten.

Zentrale Merkmale des neuen Gesetzes sind die Verselbständigung der Hochschulen als Körperschaften des öffentlichen Rechts…