Wissenschaftliche LiteraturSchuldenJura

Yvette Hennig

Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht

Welcher Verschuldensmaßstab ist bei der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV heranzuziehen?

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Sozialstaatlichkeit wird über die Staatszielbestimmungen in Art. 20 Abs. 1 GG und die Homogenitätsklausel in Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG in den Rang eines Verfassungsgutes gehoben. Die Gewährleistung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit ist dabei insbesondere der Sozialversicherung überantwortet.…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]

Michael Abele

Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu…

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe. [...]

Marcel Wiedmann

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die…

Michelle Beth

Regressansprüche verbandsrechtlich sanktionierter Fußballklubs gegenüber Pyrotechnik zündenden Stadionbesuchern

Sportrecht in Forschung und Praxis

Es knallt und raucht in Deutschlands Fußballstadien - ob als Reaktion auf das Spielgeschehen, einen Torjubel begleitend oder in eine Choreographie eingebunden: Sofern die Fans nicht gerade aus Pandemiegründen ausgeschlossen sind, scheinen „Pyroshows“ auf den Tribünen nahezu allgegenwärtig. Da der Pyrotechnik nicht…

Dominic Poster

Durchsetzung und Vollstreckung von Forderungen gegen die öffentliche Hand

Studien zur Rechtswissenschaft

Derzeit ist die finanzielle Lage der öffentlichen Hand in Deutschland so gut wie lange nicht mehr. Dennoch kommt es zu einer immer stärker werdenden Spreizung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Finanzschwache Kommunen geraten gerade vor dem Hintergrund immer stärker wachsender Kassenkreditschulden in…

Adrian Sichma

Die irische Souveränität im Spannungsfeld europäischer Finanzhilfen

Unter Bezugnahme der von der Europäischen Zentralbank vorausgesetzten konditionalen Maßnahmen zur Auszahlung von Emergency Liquidity Assistance Krediten

Studien zum Völker- und Europarecht

Während der EU-Finanzkrise titelten irische Zeitungen teilweise von Irlands „lost economic sovereignty“. Eine geplatzte Immobilienblase und der Interbankenhandel schufen notleidende Finanzinstitute, die als „too big to fail“ galten.

Irlands Notenbank zahlte ELA-Kredite bis zu einer kritischen Grenze aus.…

Christian Link

Das Verschulden in der Amtshaftung

Zugleich ein Beitrag zur Rezeption des gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Spätestens seit der Entscheidung "Brasserie du pêcheur" des EuGH befindet sich das deutsche Staatshaftungsrecht wieder im Fluss. Durch die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben bedarf insbesondere das Verschuldenserfordernis des Amtshaftungstatbestandes einer erneuten Überprüfung. [...]

Marco Bertl

Das Recht der Wertsicherungsklauseln in Deutschland

Geschichte und aktuelle Probleme

Studien zum Vertragsrecht

Die mangelnde Stabilität des Geldwertes kann vor allem bei langfristigen Schuldverhältnissen die Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung beeinflussen. Insbesondere Geldgläubiger bedienen sich daher eines auf Interessenausgleich und Wertanpassung gerichteten Korrektivs, den Wertsicherungsklauseln, um…