Wissenschaftliche Literaturprozessrecht

Dominik Seehawer

Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen

Eine Untersuchung der verfahrensrechtlichen Probleme unter besonderer Berücksichtigung von materiellen Einwendungen und ihrer Präklusion

Schriften zum Zivilprozessrecht

Umfangreiche und komplexe Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts werden zunehmend von Schiedsgerichten entschieden. Damit ein Schiedsspruch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann, muss er zunächst für vollstreckbar erklärt werden. [...]

Gunnar Greier

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft über Maßnahmen zur Rückgewinnungshilfe

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Vermögensabschöpfung stellt einen wichtigen Baustein der Strafverfolgung dar. Der Grundsatz, dass sich Straftaten nicht lohnen dürfen, gewinnt zunehmend Einfluss auf das Ermittlungs- und Strafverfahren. Zur Sicherung einer späteren gerichtlichen Entscheidung über Vermögensabschöpfung können schon im…

Alexander Kopf

Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Domainansprüchen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Domainrecht hat sich in den vergangenen 20 Jahren aus der Privatisierung und Kommerzialisierung des Internet entwickelt. Mit dem Domainrecht verbundene Fragen beziehen sich in erster Linie darauf, wem eine bestimmte Zeichenfolge als Domainname zusteht. Aufgrund des bei der Domainvergabe praktizierten „First…

Johann Quatmann

Zur Strafvereitelung durch unberechtigte Zeugnisverweigerung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit ist einer Frage gewidmet, die erst in jüngerer Zeit durch einige gerichtliche Entscheidungen und Literaturstimmen aktuell geworden ist: Kann ein Zeuge durch die unberechtigte Zeugnisverweigerung wegen Strafvereitelung durch Unterlassen zur Verantwortung gezogen werden? [...]

Stefanie Possienke

Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts

Schriften zum Strafprozessrecht

In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines…

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung…

Matthias Winter

Die richterliche Anordnung von Informationsgesprächen nach § 135 FamFG (Außergerichtliche Konfliktbeilegung)

Schriften zum Zivilprozessrecht

Mit der Einführung des § 135 FamFG 2009 hat der Gesetzgeber juristisches Neuland betreten und ein Novum im deutschen Prozessrecht installiert: Die Regelung, die dem Familienrichter die Möglichkeit gibt gegenüber Beteiligten einer Scheidungsfolgesache eine Teilnahme an einem kostenfreien Informationsgespräch über…

Chun-Jung Chen

Ärztliche Schweigepflicht im Kontext der modernen Medizin

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Bereits seit dem Jahr 400 v. Chr. kommt der ärztlichen Schweigepflicht in der Medizin eine besondere Bedeutung zu. Ihr Kerngehalt wurde bereits damals durch den Eid des Hippokrates deutlich dargestellt: „Was immer ich sehe und höre bei der Behandlung oder außerhalb der Behandlung im Leben der Menschen, so werde…

Moritz Philipp Koch

Die Revisionserstreckung nach § 357 StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Werk widmet sich mit der Revisionserstreckungsvorschrift des § 357 StPO einer Norm, die seit ihrer Schaffung inhaltlich unverändert fort gilt, die jedoch innerhalb der Strafprozessordnung eine Sonderstellung einnimmt und die nach wie vor viele schwierige Rechtsfragen aufwirft. Insbesondere bereitet die…

Okke Drews

Die Revisibilität fehlerhafter Feststellungen zum Inhalt einer Zeugenaussage im Strafurteil

Unter besonderer Berücksichtigung des revisionsgerichtlichen Rückgriffes auf vernehmungsdokumentierende Bild-Ton-Aufzeichnungen zum Nachweis eines Verstoßes gegen §261 StPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Verfasser untersucht, ob das Rechtsmittel der Revision in Fällen, in denen ein tatrichterliches Strafurteil angesichts fehlerhafter Feststellungen zum Inhalt einer in der Hauptverhandlung getätigten Zeugenaussage auf einer nicht tragfähigen Beweisgrundlage und somit einem potentiell fehlerhaften Sachverhalt…