Wissenschaftliche Literatur Prozessrecht

Stefanie Possienke

Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts

Schriften zum Strafprozessrecht

In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen Strafbefehl abgeschlossenen Verfahrens nach § 373a Abs. 1 StPO mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wird weithin – ohne nähere Untersuchung –…

Dominic John Patrick Porta

The UCC’s “perfect tender rule” and cancellation of contracts in the CISG

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

The importance of international trade has increased immensely within the last decades and will not decrease in the future. With developing markets around the world, such as those of the European Union, Asia or Latin America, new trade opportunities are emerging. This development is not least due to the new technologies available to us, which present us lawyers with ever new challenges, which arise for us from the fact that the markets and the technologies develop faster…

Oliver Peschel

Der europäische Verbrauchergerichtsstand

Über das Ausrichten einer Tätigkeit auf einen Mitgliedstaat

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem Verbrauchergerichtsstand der EuGVVO 2012, auch Brüssel-Ia-Verordnung genannt. Ein Hauptaugenmerk liegt auf der Auslegung des Begriffs des „Ausrichtens einer Tätigkeit“ und aller damit einhergehenden Fragestellungen. Erarbeitet wurde ein umfassender Katalog an Ausrichtungskriterien, der Rechtsanwendern eine lösungsorientierte und praktikable Handhabe geben soll. Auf eine pragmatische Herangehensweise an rechtliche Problemstellungen im…

Moritz Philipp Koch

Die Revisionserstreckung nach § 357 StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Werk widmet sich mit der Revisionserstreckungsvorschrift des § 357 StPO einer Norm, die seit ihrer Schaffung inhaltlich unverändert fort gilt, die jedoch innerhalb der Strafprozessordnung eine Sonderstellung einnimmt und die nach wie vor viele schwierige Rechtsfragen aufwirft. Insbesondere bereitet die Bestimmung ihrer Reichweite und ihres Anwendungsbereichs auch mehr als ein Jahrhundert später noch erhebliche Schwierigkeiten. Der Autor zeigt auf, dass die heute…

Ivan S. Aladyev

„Sostjazatel‘nost‘“ im russischen Strafprozessrecht

Eine rechtsvergleichende Darstellung zum kontradiktorischen Prinzip im Strafprozess der Russischen Föderation

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der Begriff “Sostjazatel’nost“ ist bereits seit Justizreform von 1864 ein Schlüsselbegriff des russischen Strafprozessrechts. Er kann etwa mit „Streitigkeit“, „kontradiktorischer Charakter“ übersetzt werden. Immer wieder wurde er als Wesensmerkmal des russischen Strafprozesses behauptet; sogar die sowjetische Justiz und Wissenschaft nahmen ihn trotz des extrem autoritären Charakters des sowjetischen Strafprozesses für sich in Anspruch. Seit 1993 ist er in der russischen…

Laura Danny Birkenstock

Zur Online-Durchsuchung: Zugang zu einem informations­technischen System und Infiltration zur Datenerhebung im Strafverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungs­gerichts vom 27.02.2008

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die scheinbar immerwährende Angst vor einem möglichen „Überwachungsstaat“ findet sich auch in der heftigen Diskussion in Politik und Presse um den sog. „Bundestrojaner“ wieder. Aber auch in der juristischen Literatur hat der als Online-Durchsuchung bezeichnete verdeckte Zugriff auf Computerdaten bereits für viel Aufregung und Diskussionen gesorgt.

Einen wichtigen Punkt markiert hier das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27.02.2008 zu den Regelungen der…

Patrick Alexander Lis

Unternehmensinterne Untersuchungen nach der sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG

Studien zur Rechtswissenschaft

Internal investigations oder zu Deutsch unternehmensinterne Untersuchungen, sind fester Bestandteil der repressiven Seite der Compliance. Bei Bekanntwerden von Wirtschaftsdelinquenz sind Unternehmen in vielerlei Hinsicht gehalten, den Vorwürfen intensiv nachzugehen. Tun sie es nicht, besteht ein sehr hohes Haftungsrisiko für die Geschäftsleitung aber auch das Unternehmen als solches. Seit dem Aufkommen des Phänomens, bestehen zahlreiche offene Rechtsfragen, die in…

Daniela Drixler

Durchsetzung von Kartellschadensersatzansprüchen nach der Richtlinie 2014/104/EU

im Spannungsverhältnis zwischen Kompensation, Prävention und Mehrfachinanspruchnahme

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Regelungen der Schadensersatzrichtlinie 2014/104/EU werfen die Frage auf, ob durch sie ein ausreichendes Gesamtkonzept im Hinblick auf die Vereinfachung und Stärkung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung gewährleistet wird. Die Richtlinie sieht vor, dass der Schaden auf der Vertriebsstufe zu ersetzen ist, auf der er tatsächlich entstanden ist. Dies ist in der Regel die Marktstufe der mittelbaren Abnehmer, da unmittelbare Kartellabnehmer Preisaufschläge häufig…

Dirk Baukholt

Einstweiliger Rechtsschutz im GmbH-Gesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der einstweilige Rechtsschutz hat in der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten einen ungeahnten Siegeszug unternommen. Der vor mehr als 150 Jahren noch als deutlich zu gering beklagte Einsatz der Instrumentarien des einstweiligen Rechtsschutzes hat sich – zumindest in einigen Bereichen – tendenziell in sein Gegenteil verkehrt. Nach der vom Statistischen Bundesamt für das Jahr 2016 veröffentlichten Justizstatistik beläuft sich der prozentuale Anteil von…

Julia Standke

Über die Wünschbarkeit und mögliche Ausgestaltung eines Jugendvölkerstrafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nicht nur Erwachsene, sondern auch Kinder und Jugendliche begehen Völkerrechtsverbrechen, vor allem Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.

Dies geschieht insbesondere in bewaffneten Konflikten, in denen etwa 250.000 bis 350.000 Kindersoldaten eingesetzt und verwendet werden und war vor allem in den Konfliktsituationen in Liberia, Ruanda, Sierra Leone und der Demokratischen Republik Kongo bedeutsam. Diese Thematik ist aber auch…