Wissenschaftliche Literatur Prozessrecht

Thiemo Soester

Zum Verschlechterungsverbot im deutschen Strafprozess nach alleinigem Rechtsbehelf des Angeklagten

Herleitung und Reichweite

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Werk beschäftigt sich mit der Herleitung und Reichweite eines fest in der deutschen Strafprozessordnung verankerten, in seiner genauen Konturierung jedoch nicht immer trennscharf gefassten Rechtsinstituts: Dem sogenannten strafprozessualen Verschlechterungsverbot. Dabei geht der Verfasser im ersten Teil seiner Arbeit den Fragen nach, wie es zur Existenz des Verschlechterungsverbotes kam und ob es sich bei ihm um eine notwendige Folge aus der Struktur des…

Ferit Cagdas Sahan

Litigation or Arbitration: A Comparative Analysis of Methods in Settling International Commercial Disputes

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

This dissertation delivers a comprehensive examination of the methods to settle international commercial disputes, focusing on litigation and arbitration within the realms of private international law and international civil procedure. It employs a dual-methodological approach, combining qualitative and comparative analyses, to study the practical disadvantages inherent in these dispute resolution methods, with a particular emphasis on practices in Germany and…

Alexander Gadomski

Das Vollmachtsstatut nach Art. 8 DR-E und Art. 8 EGBGB

Eine vergleichende Analyse des Entwurfs des Deutschen Rates für internationales Privatrecht und der gesetzlichen Regelung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Wie sollte eine Kollisionsnorm für das autonome deutsche internationale Privatrecht der Vollmacht aussehen?

Diese Frage hat der deutsche Gesetzgeber am 17.06.2017 mit Art. 8 EGBGB beantwortet. Die Norm geht auf den Vorschlag des Deutschen Rates für Internationales Privatrecht (Art. 8 DR-E) aus dem Jahr 2015 zurück und löste das bisher geltende Richter- und Gewohnheitsrecht ab. Nach der Gesetzesbegründung ist es das ausdrücklich erklärte Ziel des Gesetzgebers,…

Ahmet Galip Kaplan

Streitbeilegung in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit auf der materiellen Grundlage des UN-Kaufrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG) spielt eine entscheidende Rolle bei der Festlegung einheitlicher Regeln für den internationalen Handel. Die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit ist ein wichtiges alternatives Instrument zur Durchsetzung dieser Regeln und zur Beilegung von Streitigkeiten. Dieses Buch analysiert das CISG im Zusammenhang mit der internationalen…

Ariane van Aken

Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln

Schriften zum Zivilprozessrecht

Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen Härten führen.

Wie mit solchen Fällen umzugehen ist, wie man gerechtere Ergebnisse erzielt und ob es möglich ist, Verstöße…

Demis Tarampouskas

Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst umfangreich. Die Entscheidungen haben bei genauer Betrachtung jedoch eines gemeinsam: Sie wurden im Rahmen von…

Christoph Holtwisch

Prozessvertretung durch Professoren

Die Postulationsfähigkeit der juristischen Hochschullehrer

Schriften zum Berufsrecht

Dieses Buch befasst sich mit der Postulationsfähigkeit der juristischen Hochschullehrer, die von den Prozessordnungen als Rechtslehrer bezeichnet und hinsichtlich der Prozessvertretung den Rechtsanwälten gleichgestellt werden. Der Autor – selbst Hochschullehrer für Öffentliches Recht und zugleich Spezialist für Anwaltsrecht – beantwortet im Grenzbereich von anwaltlichem Berufsrecht, Hochschulrecht und Prozessrecht auf Basis der aktuellen Rechtslage folgende Fragen, die…

Florian Schmitt

Die (unangekündigte) Datenschutzkontrolle des BfDI im Anwendungsbereich des BDSG und des TKG

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Datenschutzkontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) im Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auseinander, wobei Vor-Ort-Kontrollen und die damit potentiell für die jeweiligen Adressaten der Kontrolle einhergehenden Grundrechtsbeeinträchtigungen im Fokus stehen.

Im Rahmen des BDSG wird die Kontrolle öffentlicher…

Thomas Kreuz

Die Grenzen der Eingriffsermächtigung des § 81a StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Buch verdeutlicht, welche Bedeutung § 81a StPO im Strafverfahrensrecht und hierbei im speziellen im Teilbereich der körperlichen Untersuchung zur Schaffung eines objektiven Personalbeweises hat. Insbesondere unter Berücksichtigung des medizinischen Fortschrittes, des Wandels im Rahmen der verfassungsrechtlichen Auslegung und Gewährleistung der Beschuldigtenrechte wird aufgezeigt, dass auch bei scheinbar abschließend untersuchten Eingriffsermächtigungen eine…

Gunnar Greier

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft über Maßnahmen zur Rückgewinnungshilfe

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Vermögensabschöpfung stellt einen wichtigen Baustein der Strafverfolgung dar. Der Grundsatz, dass sich Straftaten nicht lohnen dürfen, gewinnt zunehmend Einfluss auf das Ermittlungs- und Strafverfahren. Zur Sicherung einer späteren gerichtlichen Entscheidung über Vermögensabschöpfung können schon im Ermittlungsverfahren Sicherungsmaßnahmen erfolgen. Der überwiegende Teil dieser Maßnahmen betrifft die Rückgewinnungshilfe für Verletzte gemäß § 111b Absatz 5 StPO. Hat…