Wissenschaftliche LiteraturPrivatisierungJura

Patrick Fixemer

Aufgabenkritik im öffentlichen Dienst

Theoretische Grundlagen – praktische Umsetzung

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Zu wenig Personal für zu viele Aufgaben - dieses vermeintliche Dilemma war und ist seit Jahrzehnten ein Reformtreiber in der öffentlichen Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland.

Die Kommunen, die Länder und der Bund haben nacheinander versucht, ihre Aufgaben und ihre Ressourcen mit dem Instrument der…

Gerald G. Sander & Luboš Tichý (Hrsg.)

Öffentliche Dienstleistungen in Deutschland und Ostmitteleuropa im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und Wettbewerb

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Öffentliche Dienstleistungen geraten in den letzten Jahren immer stärker unter Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck. Auch in den osteuropäischen Transformationsstaaten wurden große Teile der Daseinsvorsorge wie die Energieversorgung, die Personenbeförderung oder die Postdienste liberalisiert und privatisiert.…

Zhijie Yuan

Wege zum landwirtschaftlichen Privateigentum

Versuche zur Überwindung des Sozialismus in Russland, Polen, Litauen und China

Studien zum Zivilrecht

Das vergangene Jahrhundert war stark vom Kampf zwischen Kapitalismus und Sozialismus geprägt. Für Sozialismus ist die Nationalisierung der Produktionsmittel die elementare Frage, davon die Nationalisierung des Bodens die Kernfrage. Diese Frage wurde durch Oktoberrevolution gelöst. Sozialismus siegte vorübergehend.…

Markus Peter

Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie

– im Kontext europäischer Integration –

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.

Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den…

Eva-Maria Hoffmann

Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit

Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal…

Carola Haas

Private als Auskunftsverpflichtete nach den Umweltinformations- und Informationsfreiheitsgesetzen

unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen

Studien zum Verwaltungsrecht

Rechte auf Erteilung von Informationen, die staatliche Stellen innehaben, sind in Deutschland lange Zeit keine Selbstverständlichkeit gewesen. Bis vor kurzer Zeit galt ausschließlich der Grundsatz des Amtsgeheimnisses. Noch weniger denkbar war, dass Private Auskünfte über Informationen zu erteilen haben, die ihnen…

Caroline Bovelet

Monopoldienstleistungskonzessionen unter beihilferechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und vergaberechtlichen Aspekten

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Buch hat den Bereich der nicht harmonisierten Monopoldienstleistungskonzessionen zum Gegenstand. Die Anforderungen an Leistungsbeschreibung und Vergabeverfahren für dieses Institut aus unionsrechtlicher Sicht werden dargestellt. Trotz der marktabschottenden Wirkung von Dienstleistungsmonopolen und den damit…

Holger Schilling

Die Übertragung von Verfahrensschritten der Bauleitplanung auf private Dritte

Möglichkeiten und Umfang gemäß §4 b BauGB inklusive einer Checkliste für die planende Gemeinde unter besonderer Berücksichtigung der Praxis der Stadtplanungsämter des Freistaates Thüringen

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Im Zuge der Modernisierung der deutschen Verwaltung wird durch den Gesetzgeber verstärkt Wert auf das Instrument der Privatisierung öffentlicher Aufgaben gelegt.

Mit einer vorsichtigen und viel Spielraum lassenden Regelung wurde dies auch in der öffentlichen Bauleitplanung umgesetzt, indem das…

Johannes Beimesche

Zahlungspflichten aus Privatisierungsverträgen der Treuhandanstalt

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Jahr 2000 hat die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) die ihr noch verbliebenen Aufgaben an externe Geschäftsbesorger ausgegliedert. Ihre Aufgabe beschränkt sich seither im Wesentlichen auf die Wahrnehmung von Aufsichts- und Kontrollbefugnissen und wird von dem Präsidenten und dem…

Johannes André Sosat

Public-Private-Partnership: Die Servicegesellschaft im öffentlichen Krankenhauswesen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die öffentlichen-rechtlichen Krankenhäuser in Deutschland sehen sich wachsendem wirtschaftlichem Druck ausgesetzt. Neben Gesamt?privatisierungen öffentlich-rechtlicher Kliniken stehen den öffentlichen Krankenhausträgern Kooperationsformen mit privatwirtschaftlichen Partnern im Rahmen von…