Wissenschaftliche LiteraturParlamentJura

Anika Jaeger

Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Am 31. Mai 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bisher allein auf vereinzelte Vorschriften in diversen Gesetzen und ergänzende Verwaltungsvorschriften gestützten Jugendstrafvollzug mangels gesetzlicher Grundlagen für die mit dem Vollzug verbundenen Grundrechtseingriffe für verfassungswidrig. Trotz dieser…

Franziska Rößler-Hecht

Der Eigentumsvorbehalt in der Insolvenz im europäischen Rechtsvergleich

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das internationale Insolvenzrecht in der Europäischen Union und in anderen Staatenverbunden, wie der NAFTA oder der OHADA, geriet in Bewegung. Für das Gebiet der Europäischen Union ist durch die vom Rat der Europäischen Union am 29. Mai 2000 verabschiedete Verordnung Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren sowie der…

Daniel Beck

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte

Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen…

Thorsten Alexander Lägeler

Richtlinienkonforme Organisationsstruktur vertikal integrierter Eisenbahnunternehmen

Ökonomische und konzernrechtliche Untersuchung der Umsetzung des ersten Eisenbahninfrastrukturpakets des Europäischen Parlaments und des Rates in nationales Recht unter besonderer Berücksichtigung der Konzernstruktur der Deutschen Bahn AG

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Die Diskussion um die Deutsche Bahn AG und den ernüchternden Zustand des Eisenbahnverkehrsmarktes insgesamt ebbt nicht ab. Über zehn Jahre nach der Bahnreform und kurz nach Inkrafttreten der 3. AEG Novelle, mit der die längst fällige Umsetzung einschlägiger EU-Richtlinien erfolgen soll, und die erwartungsgemäß den…

Ralf Battenstein

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen…

Martin Sebastian Baer

Gerichtliche Normenkontrolle im Vereinigten Königreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Verfassungsordnung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat sich in der jüngeren Vergangenheit erheblich gewandelt. Zu nennen sind vor allem der Beitritt zur Europäischen Union, die Regionalautonomie für Schottland, Nordirland und Wales sowie die Inkorporierung der Europäischen…

Daniel Sigloch

Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr

Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Obwohl Deutschland heute "von Freunden" umzingelt ist, stellt sich doch immer dringender die Frage nach der Zulässigkeit eines Auslandseinsatzes der deutschen Bundeswehr. So entspricht es gerade dem Selbstverständnis der wiedervereinigten Bundesrepublik, dass es sich aktiv an militärischen Operationen auf der…

Christian Kläne

Strategische Umweltprüfung (SUP) in der Bauleitplanung

Zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung zeigt auf, wie die Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie) optimal in das Recht der Bauleitplanung umgesetzt werden kann. Die SUP-Richtlinie muss vom deutschen…

Christoph Eckert

Transparenz im Gesetzgebungsprozess

Das Prinzip der Öffentlichkeit staatslenkender Entscheidungen zwischen Anspruch der Rechtsordnung und Realität

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Durchsichtigkeit der parlamentarischen Entscheidungsfindung wird in politischen Reden gerne angemahnt, in der Praxis aber regelmäßig umgangen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst, welche Anforderungen die Rechtsordnung an die Öffentlichkeit des Gesetzgebungsprozesses stellt. Anschließend wird überprüft,…

Rainer Siedler

Zurechnung von Realakten im Bürgerlichen Parlament

Studien zur Rechtswissenschaft

Für die Realakte des BGB gibt es - im Gegensatz zu den anderen Rechtshandlungen - für die Frage der Zurechnung von Drittverhalten auch einhundert Jahre nach seiner Verabschiedung keine einheitliche Lösung. Daher untersucht der Autor umfassend die zu den Realakten des BGB diesbezüglich vertretenen Lösungsvorschläge.…