Wissenschaftliche LiteraturParlamentJura

Stefan Altenschmidt

Bundesstaatliche Grenzen des Befassungsrechts der Landesparlamente am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Immer häufiger und immer intensiver beschäftigen sich die Parlamente der 16 Bundesländer mit bundes- und außenpolitischen Angelegenheiten, für deren Regelung sie aber nach der bundesstaatlichen Kompetenzordnung gar nicht zuständig sind. Daß sie dabei keine für den Bundesgesetzgeber in Berlin rechtsverbindlichen…

Stefan Christine Helms

Das verordnungsvertretende Gesetz – eine Stärkung der Landesparlamente?

Eine Untersuchung zu Reichweite und Grenzen des Art. 80 Abs. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Landesparlamente sind im Vergleich zum Bundestag und den Landesregierungen politisch geschwächte Akteure. Sie haben immer wieder Kompetenzen an den Bund abgeben müssen und sind auch gegenüber den Landesregierungen, deren Vertreter im Bundesrat die Bundesgesetzgebung mit gestalten, benachteiligt. Daher wurde…

Stefan Frank Brülin

Verschmelzung von Investmentfonds in Luxemburg, Deutschland und im europäischen Binnenmarkt

Unter Berücksichtigung der OGAW IV-Richtlinie vom 13. Juli 2009 (Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates)

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit Mitte 2011 gelten in der EU neue Regeln für Investmentfonds. Die sog. OGAW IV-Richtlinie (auch UCITS IV-Richtlinie genannt) stellt erstmals einheitliche Regeln zur nationalen und grenzüberschreitenden Verschmelzung von Investmentfonds im europäischen Binnenmarkt auf. Das Werk beschreibt und analysiert diese…

Stefan Hanno Pfeil

Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das für die Fraktionsarbeit entscheidende Mehrheitsprinzip steht nicht selten im Spannungsverhältnis zum freien Mandat der Mitglieder einer Fraktion. Mit Hilfe des Binnenrechts der Fraktionen lässt sich die Grundlage für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Interessen der Gesamtheit aller Fraktionsmitglieder…

Dirk Schöneweiß

Die parlamentarische Kontrolle der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit befaßt sich mit den verfassungsrechtlichen Konsequenzen der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht. Diese besondere Art der Auslegung beruht zumeist auf der sogenannten späteren Praxis der Vertragspartner zu völkerrechtlichen Verträgen. Diese kann im Einzelfall zu einer Vertragsänderung führen,…

Dirk Jens Gölz

Europäisches Versicherungsinsolvenzrecht

Nach der Richtlinie 2001/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Versicherungsunternehmen werden von breiten Bevölkerungskreisen nicht als insolvenzfähige Unternehmen wahrgenommen. Die im Jahre 2008 einsetzende Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt allerdings, dass dies ein Trugschluss ist. Der bis dato weltgrößte Versicherungskonzern, die American International Group, Inc. (AIG),…

Dirk Philipp Goy

Die Kontrolle der Landesbanken

Ein Vergleich zwischen WestLB, BayernLB und Helaba

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Jahr 2007, mit Beginn der weltweiten Finanzkrise, wurde allmählich sichtbar, dass die meisten Banken und die Systeme, welche Banken kontrollieren sollten, nicht auf derartige Krisen vorbereitet waren. Zu undurchsichtig waren einige Finanzprodukte und die damit getätigten Geschäfte im Zuge der Deregulierung der…

Dirk Dominic Hörauf

Die demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes

Ein Rechtsvergleich vor und nach 9/11

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der 11. September 2001 und die in Spanien sowie Großbritannien folgenden Terroranschläge markierten eine Zäsur in der jüngeren Sicherheitsgeschichte. Die nationalen Sicherheitsrechtsregime vieler westlicher Staaten sahen sich dadurch vor neue Herausforderungen gestellt. Der Spagat zwischen bürgerlicher Freiheit und…

Dirk Marcelo Junqueira Inglez de Souza

Durchsetzung und Wirksamkeit der Rechte des Geistigen Eigentums in Brasilien

Ein Vergleich mit der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union zur Ermittlung des brasilianischen Rechtssystems

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Heutzutage spielen die Rechte des geistigen Eigentums eine besondere Rolle in verschiedenen Bereichen der Gesellschaft. Sie sind wichtig nicht nur für die Förderung der Kultur, sondern auch für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft. Ohne Zweifel beruhen die kulturellen und wirtschaftlichen Grundlagen eines…

Dirk Jochen Theurer

Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ [...]