Wissenschaftliche LiteraturParlamentJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Jörg-Christof Bauer
Der Beitrag der FDP-Fraktion im Parlamentarischen Rat zur Ausarbeitung des Grundgesetzes
Welche Rolle spielte die kleine Fraktion der Liberalen im Parlamentarischen Rat bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland? Diese Frage ist in der rechtsgeschichtlichen Forschung noch nicht umfassend beantwortet. Nun ist eine Studie erschienen, welche den überraschend großen Einfluss der…
Entstehung des GrundgesetzesFDP-FraktionFrühzeit der BundesrepublikGrundgesetzHans ReifHermann Höpker AschoffHermann SchäferLiberalismusMax BeckerParlamentarischer RatPräambelTheodor HeussThomas DehterVäter des GrundgesetzesEleni Chrysidou
Die Verfolgung politischer Korruption von Regierungsmitgliedern in Ausübung ihres Amtes in Griechenland und in Deutschland
Strafrecht in Forschung und Praxis
Ausgangspunkt dieses Werks ist die Regelung des materiellen griechischen Rechts über die Bestechlichkeit politischer Amtsträger sowie die Regelung des prozessualen griechischen Rechts über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Regierungsmitgliedern. Zentrales Thema ist der Vergleich zwischen der Regelung in…
Besondere StrafgerichtsbarkeitBestechlichkeitBestechungsdelikteDeutschlandGriechenlandImpeachmentKorruptionMinisteranklageMinisterverantwortlichkeitMinistervergehenParlamentsanklagePolitische AmtsträgerRegierungsmitgliederSondergerichtStrafrechtWirtschaftsstrafrechtSoeren Held
Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist. Diese…
Art. 4 GGArt. 140 GG i.v.m. Art. 136 I WRVEntstehungsgeschichteGesetzesvorbehaltGlaubensfreiheitGrenzen der ReligionsfreiheitGrundgesetzGrundrechteGrundrechtsschrankenÖffentliches RechtParlamentarischer RatReligionsfreiheitVerfassungsinterpretationVerfassungsrechtPeter Uhlmann
Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der…
ParlamentRechtsschutzRechtsschutzgarantieRechtswegVerfassungsbeschwerdeWählerWahlorganeWahlprüfungWahlverfahrensaktHans Anton Hilgers
Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. §44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar. [...]
EinsetzungGrundgesetzParlamentarische KontrolleParlamentsrechtRechtswissenschaftUntersuchungsausschussUntersuchungsverfahrenVerfassungsmäßigkeitVerteidigungsausschussNina Basakoglu
Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz
Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung…
AbgeordneteAbgeordnetenrechtBeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzEU-ParlamentarierFreies AbgeordnetenmandatGrundrechteIndemnitätVerfassungsmäßigkeit EuroparechtVerfassungsschutzFabienne Daigeler
Parlamentarische Kontrollrechte beim Abschluss völkerrechtlicher Verträge
am Beispiel der Neubestimmung der Aufgaben der NATO und der Entwicklungen im Rahmen der OSZE
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
"Neue Formen der Partizipation und Kontrolle müssen sicherlich gefunden werden, wenn Demokratie und Freiheit sich retten sollen. Das GG konnte in sofern noch keine Regelungen enthalten. Die Zeit scheint auch heute noch nicht reif, um Vorschläge für konkrete Bestimmungen zu machen, die in das GG aufzunehmen wären.…
BundeswehrKontrollrechteKrisenreaktionseinsätzeNATOOSZEParlamentParlamentarische KontrolleRechtswissenschaftVerfassungsrechtVölkerrechtliche VerträgeTobias Kumpf
Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde…
AbgeordneteBfVBundesamt für VerfassungsschutzBundesnachrichtendienstKontrolleNachrichtendienstParlamentarische KontrolleParlamentarisches KontrollgremiumPKGrReformStaatsrechtVerfassungsschutzAndreas Raffeiner (Hrsg.)
25 Jahre Streitbeilegung 1992–2017 – Ist das „Südtirolproblem“ gelöst?!
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Streitbeilegung 1992 in der Angelegenheit Südtirol zwischen Österreich und Italien vor der UNO ist für die europäische Historie von enormer Wichtigkeit. Sie ist der Schlussstrich unter einem Konflikt, der zwei Nachbarstaaten jahrzehntelang entzweit hat.
Nach 1918 und der Annexion durch das damalige…
Alois MockEuropäische GeschichteGiulio AndreottiInterviewItalienÖsterreichParlamentsredenPolitikStreitSüdtirolUNOVereinte NationenVölkerrechtZeitgeschichteZeitzeugenUdo Wittmoser
Die Landesämter für Verfassungsschutz
Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz haben? Und wenn ja,…
NachrichtendienstNeuorganisation im VerfassungsschutzÖffentliches RechtParlamentarische KontrolleRechtswissenschaftTrennungsgebotVerfassungsrechtVerfassungsschutz