Wissenschaftliche Literatur Nutzungsrecht

Katja Roth

Filmrechte in der Insolvenz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

In den letzten Jahrzehnten hat sich die Medienlandschaft grundlegend gewandelt. Während die Filmauswertung früher auf Kinos und wenige Fernsehsender beschränkt war, hat sich diese mit der Entwicklung neuer Abspieltechniken wie z. B. der DVD und des Internets sowie einer enormen Vergrößerung der Anzahl an Fernsehsendern erheblich verändert. Mit dem gestiegenen Bedarf an Film- und Fernsehproduktionen ist auch die Bedeutung der Nutzungsrechte an immateriellen Gegenständen…

Thilo Neumann

Die norwegische Arktis im Völkerrecht

Landgebiete – Seegebiete – Grenzgebiete

Studien zum Völker- und Europarecht

Bei der Beschreibung der politischen und rechtlichen Ordnung der Arktis wird häufig der Schwerpunkt auf die Supermächte des 20. Jahrhunderts gelegt. Dies mag der politischen Vormachtstellung dieser Staaten Rechnung tragen. Er drängt aber den wesentlichen Beitrag, den kleinere Arktisanrainerstaaten wie etwa Norwegen zur Gestaltung der Region beigetragen haben, zu Unrecht an den Rand der Wahrnehmung.

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts gelang es der norwegischen…

Ronny Gebhardt

Abbildung von Leasingverhältnissen in der internationalen Rechnungslegung

Eine Analyse propagierter Neuregelungen auf konzeptionelle Begründbarkeit

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Die Abbildung von Leasingverhältnissen in vielen Rechnungslegungssystemen steht seit jeher im Zentrum der Kritik. Selbst nach einer tiefgreifenden Neuausrichtung der Leasingbilanzierung Anfang der 70er Jahren in den USA, die nachfolgend weitgehend unverändert in andere Systeme übernommen wurde, wählten die Teilnehmer der AAA/FASB Financial Reporting Issue Conference 1996 den noch heute gültigen Rechnungslegungsstandard zum "worst accounting standard" (Reither, Accounting…

Dirk Smielick

Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH

Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen Schutzrechtes geschützten Immaterialgutes von der Rechtsordnung grundsätzlich einzig dem (eingetragenen) Inhaber zugestanden wird. Allein der Inhaber ist positiv dazu…

Peter Boos

Timesharingtausch

Die Rechtsbeziehungen der Tauschpoolgesellschaften im System des Immobilientimesharings

Studien zum Immobilienrecht

Im Immobilientimesharing erwirbt ein Urlauber für eine gewisse Anzahl von Jahren oder zeitlich unbegrenzt das Recht, für einen fixen Zeitraum des Jahres eine bestimmte Wohneinheit als Ferienwohnung zu nutzen. Die systemimmanente Beschränkung hinsichtlich Nutzungsort und Nutzungszeit, die die Attraktivität dieser Urlaubsform schmälert, wird durch Tauschpools kompensiert, die einen „Austausch“ von Nutzungsrechten unter den Erwerbern von Timesharingrechten hinsichtlich…

Rainer Petzel

Das Versteigerungsverfahren nach dem Telekommunikationsgesetz

Rechtsfragen an die Herkunft und Entwicklung der Nutzungsrechtsvergabe am Funkfrequenzspektrum als Regulierungsfolgerecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit den 90er Jahren ist die Telekommunikation sukzessive dereguliert worden und gilt heute als Referenzbereich für eine Privatisierung einer ehemaligen staatlichen Leistungsaufgabe. Die Transformation wurde durch eine am Gemeinwohl orientierte legislative Absicherung begleitet – durch eine sektorspezifische Regulierung. Der Markt sollte walten, der Staat blieb jedoch in einer Verantwortung und behielt Kontrollmechanismen für den Wettbewerb. Verfassungsrechtlich…

Hans-Christian Hausmann

Das Arbeitnehmererfindungsrecht in Deutschland und Großbritannien

Eine Rechtsvergleichung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Hinblick auf Erfindungen. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsrechts steht das Arbeitsergebnis eines Arbeitnehmers dem Betrieb zu. Hingegen steht nach § 6 Abs. 1 PatG das Recht auf das Patent dem Erfinder zu. Diesen Interessenswiderstreit bezweckt das ArbNErfG zu lösen, indem es dem (Arbeitnehmer-) Erfinder das Recht an der Erfindung zugesteht und der…

Sebastian Botsch

Die Zwangsvollstreckung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Persönlichkeitsmerkmale wie Bildnisse, Namen oder die Stimme von
Prominenten werden schon lange zu kommerziellen Zwecken genutzt.
Insbesondere im Rahmen der Werbung hat die Persönlichkeitsvermark-
tung einen enormen wirtschaftlichen Wert erlangt. Darüber hinaus er-
kannte der Bundesgerichtshof in seiner Ende 1999 ergangenen Mar-
lene Dietrich-Entscheidung erstmals an, dass das allgemeine Persön-
lichkeitsrecht sowie seine besonderen…

Julia Bröcher

Die Domain als Name und Kennzeichen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Autorin geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen Domainnamen ein Schutz als Name oder Kennzeichen nach dem Markengesetz zukommen kann.

Zunächst werden Funktion und Rechtsnatur von Domains behandelt. Danach widmet sich die Autorin den Erwerbsvoraussetzungen, die für alle Kennzeichenarten gelten, namentlich der Ermittlung des Zeichenobjekts und des maßgeblichen Verkehrs im Internet, der Bestimmung des Rechteinhabers sowie der zur Beurteilung der…

Tong Zhen

Das Bodenrecht der VR China

Studien zum Zivilrecht

Die Reformen und die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft genießen in der Welt immer größere Aufmerksamkeit. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der VR China nimmt einen immer größeren Umfang an. Eine Kenntnis des chinesischen Rechtssystems und der Gesetzgebung gewinnt deshalb immer mehr an Bedeutung.

Die vorliegende Arbeit untersucht das Grundeigentum und das Bodennutzungsrecht in der VR China. Dieses unterscheidet sich grundlegend vom deutschen Recht. Dem…