Wissenschaftliche Literatur Nutzungsrecht

Daniel Knok

Die Stellung des Mieters bei Vermögensverfall des Vermieters

Studien zum Zivilrecht

Mieter sind gegenüber Immobilieneigentümern seit je her in der schwächeren Position. Es stellt sich dann die Frage, welche Rechte einem Mieter zustehen, falls der Vermieter in eine finanziellen Not gerät. Unerwartet kann der Mieter weiteren Beteiligten wie einem Zwangs- oder Insolvenzverwalter gegenüber stehen und muss sich seiner Rechte behaupten. Für den Mieter stellen sich insbesondere Fragen der Rückzahlung etwaiger Mietsicherheiten, der Abrechnung von Betriebskosten,…

Hannes Klühs

Die Einstandspflicht des Zwangsverwalters für Ansprüche des Mieters aus dem Mietverhältnis

Zugleich Analyse von BGH, Urt. v. 16.07.2003 – VIII ZR 11/03 und BGH, Urt. v. 26.03.2003 – VIII ZR 333/02

Schriften zum Zivilprozessrecht

Ausgangspunkt dafür, dass sich der Zwangsverwalter überhaupt mit dem bisherigen Mieter des durch die Zwangsverwaltung beschlagnahmten Grundstücks auseinander zu setzen hat, ist § 152 II ZVG. Hiernach ist ein Mietverhältnis auch dem Zwangsverwalter gegenüber wirksam, wenn das zwangsverwaltete Grundstück dem Mieter bereits überlassen war, bevor das Zwangsverwaltungsverfahren angeordnet wurde. § 152 II ZVG sorgt nach allgemeiner Meinung zumindest dafür, dass das Besitz- und…

Stefan Rapp

Escrowvereinbarungen in der Insolvenz

Ein Beitrag zur Sicherung von IT-Investitionen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Wichtige Software kann für das Überleben eines Unternehmens große Bedeutung haben, wobei die langfristigen Sicherung der Pflegekontinuität der Software und damit ihr Funktionieren im Falle einer Insolvenz des Softwareanbieters kaum gewährleistet werden kann.

Da Software regelmäßig nur in maschinenlesbarer, für den Menschen nicht verständlicher Form ausgeliefert wird und eine Pflicht zur Herausgabe des von Menschen lesbaren Quellcodes nur in Ausnahmefällen…

Nina Feltz

Bewegungsräume in biografischen Prozessen

Zugänge durch das „Bewegte Interview“

BEWEGUNGSKULTUR

Bewegungsräume gehen aus dem lebenslangen Zusammenspiel von Körperlichkeit, Bewegung und Raum hervor. Ob beim Laufen, im Fitnesscenter, beim Einkaufen, auf dem Schulweg oder dem Weg zur Arbeit. Bewegungsräume sind gleichzeitig immer auch gesellschaftliche Handlungsräume, in denen es um die Teilhabe an Bildung, Wissen, Technologien, Transport und Mobilität genauso wie um Nutzungsrechte innerhalb des städtischen Raumes geht - sprich um Chancengleichheit bei Freizeit wie…

Andreas Saidi

„Wildes“ Plakatieren

Wettbewerb durch Behinderung und Rechtsbruch vor und nach der UWG-Reform 2004

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit der wettbewerbsrechtlichen Bewertung des „wilden“ Plakatierens vor und nach der UWG – Reform 2004.

Unter „wildem“ Plakatieren versteht man das Bekleben von öffentlichem oder privatem Eigentum mit Plakaten, für das entweder keine öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis vorliegt bzw. bei dem die Nutzungsrechte anderer verletzt werden. Plakate werden hierzu unerlaubt an bereits verpachtete Werbeflächen, an Litfaßsäulen,…

Cornelia Marquardt

Freie Erfindungen im Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit über 80 % stammt die deutliche Mehrheit aller deutschen Erfindungen von Erfindern, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Mit diesen sog. Arbeitnehmererfindungen und den durch sie erreichten technischen Fortschritten sind für die Arbeitgeberunternehmen beträchtliche Einsparungspotentiale verbunden. Zudem können diese Erfindungen bei der Vermeidung von Fertigungs- und Konstruktionsfehlern helfen.

Ein Großteil dieser Erfindungen sind Diensterfindungen, die mit…

Cornelia Jan Meissinger

Gefahren und Bedrohungen durch Wirtschafts- und Industriespionage in Deutschland

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Das Buch stellt die gegenwärtige Spionagesituation im wirtschaftlichen Bereich in Deutschland dar. Dabei geht der Autor auch auf die historische Entwicklung der Wirtschafts- und Industriespionage ein und zeigt auf, dass es sich hierbei nicht um ein Phämomen der jüngeren Zeit handelt.

Anhand von Beispielen aus der Praxis wird der Leser an das Thema herangeführt und erkennt, dass eine große Bedrohung für nahezu jedes Unternehmen besteht. Es wird gezeigt, warum…

Hans-Hagen von Kiparski

Das Sachenrechtsbereinigungs- und das Schuldrechtsanpassungsgesetz unter besonderer Berücksichtigung der Abgrenzung ihrer Geltungsbereiche

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Maueröffnung am 09.11.1989 und die am 03.10.1990 folgende Wiedervereinigung der deutsch-deutschen Staaten gehören sicherlich zu den spannendsten Kapiteln der deutschen Geschichte. Bekanntlich war und ist die deutsche Einheit aber auch mit großen Problemen verbunden. Dazu gehört sicherlich auch die Wiederherstellung der Rechtseinheit.

Dieses Buch befasst sich mit einem Ausschnitt auf dem Weg zur Rechtseinheit: Dem Sachenrechtsbereinigungs- und dem…

Hans-Hagen Lahora Ruzman

Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer

Studien zur Rechtswissenschaft

Der IT-Mitarbeiter ist in aller Munde – der Bedarf an Programmierern und Arbeitskräften mit Computerkenntnissen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Aber auch unabhängig von dem praktischen Beschäftigungsbedürfnis von Computerprogrammierern hat kaum ein anderes Ergebnis geistiger Tätigkeit die Rechtswissenschaft in den letzten Jahren vor so vielfältige Definitions- und Zuordnungsprobleme gestellt wie Computersoftware. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die…

Hans-Hagen Jens A. Schüring

Landrechte der Ureinwohner Neuseelands in Geschichte und Gegenwart

Mit Hinweisen zu internationalen Entwicklungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Neuseeland ist gerade in jüngster Zeit, nicht zuletzt wegen der Herr der Ringe Verfilmung und der touristischen Anreize vermehrt in den Blickpunkt der Weltöffentlichkeit geraten. Auch die wirtschaftliche Liberalisierung und Öffnung des eigenen Marktes hat Neuseeland international sehr viel Lob eingebracht. Beachtung verdient jedoch auch der vergangene und gegenwärtige Umgang der neuseeländischen Regierung mit den Landrechten der Maori, den Ureinwohnern des Landes. Dieser…