Wissenschaftliche Literatur Mitbestimmungsrecht

Fabian Schmeisser

Regelungsabreden der Betriebsparteien als Mittel und Grundlage einer Abweichung von Gesetzesrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie „Regelungsabreden der Betriebsparteien als Mittel und Grundlage einer Abweichung von Gesetzesrecht“ von Fabian Schmeisser, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Stuttgart, wurde im Wintersemester 2014/2015 von der Juristischen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg als Dissertation angenommen. Im Zentrum der Abhandlung steht die Regelungsabrede, auch Betriebsabsprache genannt. Der Leser erhält einen Überblick über das Rechtsinstitut,…

Michael Sextl

Die Mitbestimmung des Entleiherbetriebsrats vor der Übernahme von Leiharbeitnehmern gemäß § 14 Abs. 3 AÜG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Leiharbeit befindet sich ständig im Wandel. Anfangs war lediglich eine – maximal – drei Monate andauernde Überlassung erlaubt. Betriebsinhaber sollten schnell und effektiv auf etwaige Auftragsspitzen reagieren können. Die zulässige Höchstüberlassungsfrist wurde später sukzessive verlängert, was für Arbeitgeber (Entleiher) neue Möglichkeiten eröffnete. Im Zuge der Hartz-Reformen erlaubte der Gesetzgeber schließlich eine zeitlich unbefristete…

Katharina Küchler

Die Mitwirkungsrechte der evangelischen Kirche bei Personalangelegenheiten an staatlichen theologischen Fakultäten und ihre Rechtsfolgen für die theologischen Hochschullehrer

Schriften zum Kirchenrecht

Theologische Fakultäten an staatlichen Hochschulen gehören organisatorisch, personal- und haushaltsrechtlich zum Staat. Zugleich erfüllen sie als Einrichtungen zur Pflege der Theologie in Forschung und Lehre sowie zur wissenschaftlichen Ausbildung des Theologennachwuchses eine primär kirchliche Aufgabe. Aufgrund dieser Doppelstellung werden der evangelischen Kirche Mitspracherechte innerhalb der theologischen Fakultäten zugesprochen. Grundsätzlich wird zwischen der…

Nina Roßmann

Unternehmensmitbestimmung und grenzüberschreitende Verschmelzungen in der Europäischen Union

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit einigen Jahren wird in Deutschland – gerade vor dem Hintergrund europarechtlicher Entwicklungen – erneut über die Zukunftsfähigkeit der deutschen Unternehmensmitbestimmung diskutiert. Nach der Schaffung der Europäischen Gesellschaft (SE) hat der Europäische Gesetzgeber mit der Verschmelzungsrichtlinie (VRL) einen weiteren Schritt zu mehr Mobilität von Unternehmen getan, indem nun auch grenzüberschreitende Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften auf einer sicheren…

Jörg Buschbaum

Das Restmandat des Betriebsrats nach § 21b BetrVG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Einführung von § 21b BetrVG durch die Betriebsverfassungsnovelle 2001 übt der Betriebsrat in den Fällen der Stilllegung, Spaltung und Zusammenlegung, die regelmäßig zum Mandatsende führten, ein Restmandat aus. Trotz des scheinbar einfachen und eindeutigen Wortlauts des Gesetzes wirft die Regelung des Restmandats viele Frage auf. Das vorliegende Werk befasst sich zunächst mit der einschlägigen Rechtsprechung zum Restmandat vor Betriebsverfassungsnovelle 2001. Es geht…

Klaus Christian Wollwert

Die Errichtung des Konzernbetriebsrats in nationalen und internationalen Konzernen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Diskussion um die Möglichkeit der Errichtung eines Konzernbetriebsrats innerhalb eines internationalen Konzerns wurde durch zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Februar 2007 und vom 16. Mai 2007 neu entfacht. Im Ergebnis verneinte das Bundesarbeitsgericht die Frage nach der Errichtungsmöglichkeit des Konzernbetriebsrats. Um einen völligen Leerlauf der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmung zu vermeiden, sprach es sich zugleich dafür aus, dass…

Martin Boegl

Die leistungsorientierte Bezahlung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Einführung, Ausgestaltung und Anwendung der leistungsorientierten Bezahlung im öffentlichen Dienst nach §18 TVöD/TV-L

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Einführung der leistungsorientierten Bezahlung im öffentlichen Dienst durch § 18 des Tarifvertrages für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TVöD) zum 1. Januar 2007 ist geradezu ein Paradigmenwechsel bezüglich der monetären Berücksichtigung der Arbeitsleistung eingetreten. Maßgebend für die Höhe des Entgelts der Beschäftigten sind nun Berufserfahrung und individuelle Leistung, was eine der elementarsten Neuerungen hinsichtlich der Bezahlung im…

Christian Hoppe

Private Nutzung betrieblicher Informations- und Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz

In Deutschland, Österreich und der Schweiz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Nutzung der sog. Neuen Medien im Arbeitsverhältnis behandelt die Studie einen zentralen Aspekt der Abgrenzung von privater und betrieblicher Sphäre am Arbeitsplatz. Persönlichkeitsschutz und Entfaltungsfreiheit des Arbeitnehmers treffen hier im Rahmen der Einbindung in die Betriebsorganisation auf das Prinzip der Weisungsunterworfenheit in Gestalt des Direktionsrechts des Arbeitgebers.

Betrieblichen Informations- und Kommunikationsmitteln kommt dabei die…

Stephan Tuchbreiter

Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei der Einführung und Anwendung moderner Kommunikationsmittel

Studien zur Rechtswissenschaft

Die moderne Kommunikationstechnik hat sich in den letzten Jahren rasant fortentwickelt und die betriebliche Kommunikation revolutioniert. Insbesondere die Kommunikation per E-Mail und die Nutzung von Internet und Intranet sind in der modernen Arbeitswelt nicht mehr wegzudenken. Zwischenzeitlich ist selbst in mittelständischen Unternehmen und Kleinbetrieben nahezu jeder Arbeitsplatzrechner mit einem internetfähigen Rechner ausgestattet. Dies eröffnet den betroffenen…

Christiane von der Heyde

Die Beteiligung der Arbeitnehmer in der Societas Europaea (SE)

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin beschäftigt sich mit der Beteiligung der Arbeitnehmer in der Europäischen Gesellschaft (SE) auf betrieblicher sowie auf Unternehmensebene.

Zu Beginn wird eine kurze Darstellung der geschichtlichen Entwicklung der SE von den ersten Bemühungen um die Schaffung einer internationalen Rechtsform Mitte des 20. Jahrhunderts bis zur Verabschiedung von Verordnung und Richtlinie über die Europäische Gesellschaft 2001 sowie deren Inkrafttreten bzw. Umsetzung…