Wissenschaftliche LiteraturlichtPolitik

Michael Beyrau

Die Pflicht zur bürgerlichen Gesellschaft

Kants Lehre von der sittlichen Notwendigkeit des Staates

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Kant ist neben Hegel der einzige Klassiker des Staatsdenkens, der den Staat als sittliche Notwendigkeit begreift. Seiner Auffassung nach unterliegt jeder Mensch, der mit seinesgleichen zusammenleben will, einer Pflicht zur bürgerlichen Gesellschaft, d.h. einer Pflicht zum Eintritt in eine politisch geordnete Form…

Tim Wittwer

Das unionsrechtliche Herkunftslandprinzip im Kontext welthandelsrechtlicher Verpflichtungen

Eine Untersuchung anhand der Diskriminierungsverbote der WTO

Studien zum Völker- und Europarecht

Tim Wittwer erörtert umfassend die europarechtlichen und welthandelsrechtlichen Auswirkungen eines primären Integrationsmittels, das bereits in zahlreiche Richtlinien einfließen sollte, in der ECommerce- Richtlinie aber erstmalig normiert wurde. Es handelt sich um das Herkunftslandprinzip. Die Europäische…

Florian Bendler

Die Verpflichtung Deutschlands zur Beachtung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts im Lichte der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Am 01.01.1999 ist die dritte und letzte Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion in Kraft getreten. Nicht zuletzt dadurch, daß Deutschland bereits mehrfach die europäischen Defizitkriterien verfehlt hat, haben die Diskussionen über die Defizitkriterien, deren Aufweichung und das mögliche Ende bzw. eine…

Friedrich-Wilhelm Fischer

Internationale Streitfälle gestern und morgen

Peace-Making and -Keeping

Studien zum Völker- und Europarecht

Fischer zeigt sachkundig vielfältige gravierende menschliche und organisatorische Probleme und deren Zusammenhänge in der Politik Europas, der NATO, der UN und bei völkerrechtlichen Regeln ab 1920 auf. Prognosen für die Jahre bis 2020 werden abgeleitet. Auf das Ergebnis der US-Wahlen am 08.11.2016 wird hingewiesen.…

Sebastian Saitzek

Verpflichtungszusagen im europäischen Kartellrecht

Nach Artikel 9 Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Durchführung der Artikel 81 und 82 des EG-Vertrages

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Instrument der Verpflichtungszusagen im Europäischen Kartellrecht. Sie ist bisher die erste monografische Abhandlung zu diesem Thema. Schwerpunkt sind nicht Zusagen im Rahmen der Europäischen Fusionskontrolle, sondern des Wettbewerbverfahren auf Grundlage von Artikel 81 und 82…

John Spiekermann

Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.

Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt…

Sebastian van den Bergh

Der eigentumsdogmatische Diskurs um die Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenkasse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Koalitionsvertrag vom 11.11.05 einigten sich die Vertreter der Bundestagsfraktionen CDU, CSU und SPD auf eine Reform des Krankenversicherungswesens. Durch die Reform sollte steigenden Kosten in der Gesundheitsversorgung durch medizinischen Fortschritt und demografischen Wandel begegnet werden. Dabei galt es im…

Sven Engel

Tariftreue kraft Gesetzes

Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit…

Alexander Karrenstein

Freihandel in der Wirtschaftskrise

Maßnahmen des American Recovery and Reinvestment Act of 2009 im Lichte des WTO-Rechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Die im Jahr 2008 beginnende Finanz- und Wirtschaftskrise führte zu einer massiven Ausweitung staatlicher Unterstützung zu Gunsten der von der Krise betroffenen Wirtschaftszweige. Solche staatlichen Unterstützungen bieten die Möglichkeit einer protektionistischen Ausrichtung, von welcher inländische Unternehmen…

Christoph Junggeburth

Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens

Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen. [...]