Wissenschaftliche LiteraturKompetenzJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Jin-Seong Kong
Die Filmförderungskompetenz des Bundes
Insbesondere zur kompetenzrechtlichen Qualifikation des Filmförderungsgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In der Bundesrepublik Deutschland führt der Bund Filmfördermaßnahmen in zweierlei Hinsicht durch: einerseits als kulturelle Förderung, andererseits als wirtschaftliche. Seit 1951 erfolgen kulturpolitische Filmfördermaßnahmen durch das Bundesministerium des Innern (BMI) und seinen Nachfolger, den Beauftragten der…
FilmförderungFilmförderungsgesetzFöderalismusGesetzgebungskompetenzKompetenzkonfliktKunstförderungRechtswissenschaftSachzusammenhangVerfassungsrechtOliver Kittner
Die Errichtung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts
Ein Beitrag zur Kompetenzlehre und zu verwaltungsrechtlichen Strukturen der Europäischen Union
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Abhandlung behandelt grundlegende verfassungs- sowie verwaltungsrechtliche Fragen der EU bei der Gründung von sog. vertragsfremden Einrichtungen oder Agenturen. Am Beispiel des Europäischen Innovations- und Technologieinstitutes (EIT) beschäftigt sich der Verfasser mit den Fragen, ob die EU Agenturen nach dem…
AgenturBeitragskompetenzBildungspolitikEuropäische IndustriepolitikEuropäisches VerwaltungsrechtForschungspolitikIndustriepolitikInnovationsinstitutIntegrationKompetenzlehreTechnologieinstitutVertragsfremde EinrichtungenVerwaltungsrechtSandra Figgen
Die Strafvollzugsreform im Zuge der Föderalismusreform
Hintergründe und Folgen der umstrittenen Kompetenzübertragung am Beispiel der Unterbringung von Strafgefangenen im offenen Vollzug
Im Herbst 2006 blickte die Fachöffentlichkeit in gespannter Erwartung zur Verabschiedung des Föderalismusreformgesetzes nach Berlin. Ein Vorschlag erregte im Zuge der Reformdiskussion die Gemüter der Fachwelt im besonderen Maße: die Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug vom Bund auf die…
FöderalismusreformGesetzgebungJustizpolitikKompetenzübertragungKriminologieOffener VollzugRechtspolitikResozialisierungSicherheitStrafgefangeneStrafrechtStrafvollzugStrafvollzugsreformVollzugspraxisWettbewerb der SchäbigkeitFlorian Steding
Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr…
ÄußerungsdelikteFriedensschutzdelikteGrundrechtsgeltung im europäischen MehrebenensystemHassredeHate speechLegislatorische ZwecksetzungskompetenzLegitimität des FriedensschutzesMeinungsfreiheitÖffentlicher FriedeRechtsgutRechtsgutslehreStrafrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZweckkontrolleMelanie Anzenberger
Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen. [...]
ErtragskompetenzFinanzverfassungGesetzgebungskompetenzSperrwirkungUnvereinbarerklärungVermögensabgabeVermögensbesteuerungVermögenssteuerbeschlussVermögensteuerMareike Lüer
Asymmetrischer Finanzföderalismus
Eine verfassungsvergleichende Untersuchung zu den Finanzkompetenzen dezentralisierter europäischer Staaten am Beispiel Spaniens und des Vereinigten Königreichs
Schriften zum ausländischen Recht
Die Finanzverfassung ist das Kernstück jeder bundesstaatlichen Ordnung. Sie soll gewährleisten, dass dem Bund und den Gliedstaaten eine adäquate Finanzausstattung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährleistet ist. Die Themen der Finanzverfassung nehmen aber nicht nur in der Föderalismusdiskussion klassischer…
DevolutionFinanzausgleichFinanzkompetenzenFinanzverfassungsrechtFöderalismusKompetenzverteilungRegionalismusSteuerautonomieSebastian Wies
Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das…
(Erst-)VerleihungEntzugGesetzgebungskompetenzKörperschaftsrechteKörperschaftsstatusKörperschaftsstatusgesetzMitwirkungsvorbehaltRechtsformRechtsform der VerleihungReligionsverfassungsrechtStaatskirchenrechtVerfahren der VerleihungVerfassungsrechtThomas Kopelke
Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge
Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003
Studien zur Rechtswissenschaft
Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist.…
BITChinaDeutschlandFortgeltungsklauselGerechte und Faire BehandlungICSIDInternationales RechtInvestitionsschutzrechtInvestitionsschutzvertragInvestor-Staats-StreitschlichtungKompetenzübertragungLegitime ErwartungenMeistbegünstigungSchiedsgerichtsbarkeitSchutzstandardsSurvival ClauseWiener VertragsrechtskonventionWirtschaftsrechtUwe Möllnitz
Integrierte Mediation bei Konflikten in der Arbeitswelt
Mediation als Kompetenz in Unternehmen und Organisationen
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Konflikte in Unternehmen und Organisationen sind nichts Ungewöhnliches. Der Wandel der Arbeitswelt und die ständig zunehmende Veränderungsgeschwindigkeit sind die Ursache einer Vielzahl von Konflikten. Der Umgang mit ihnen bindet nicht nur betriebliche Ressourcen, sondern stellt einen erheblichen Kostenfaktor dar.…
ArbeitsweltHarvard-KonzeptInnerbetriebliche MediationIntegrierte MediationKompetenzKonfliktbeilegungKonflikteskalationKonfliktlösungMediationMediatorOrganisationOrganisationsmediationStreitbeilegungUnternehmenWirtschaftsmediationErmando Shuku
Arbitration in Albania
Current State of Law and Reform in the Perspective of UNCITRAL Model Law
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
This work is a detailed analysis of commercial arbitration´s process. It focuses on a comparative examination between the Albanian legislation on arbitration and the UNCITRAL Model Law.
The latter is a reference point in the international arena which has been adopted by several legal systems. The planned…
AlbanienAnnerkennungDurchsetzungInternationales RechtKompetenz-KompetenzOrdre publicPublic policyRechtsvergleichSchiedsspruchSchiedsverfahrenUNCITRAL Model LawZuständigkeit