Wissenschaftliche Literatur Kommunale Selbstverwaltung

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Öffentliche Wasserversorgung zwischen Daseinsvorsorge, Regulierung und Privatisierung

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

In Deutschland existierten im Jahre 2011 mehr als 6 200 Wasserversorgungsunternehmen. Diese Form dezentraler Wasserversorgung hat sich in Deutschland bewährt. Dennoch stehen dem deutschen Wassersektor tief greifende Entwicklungen bevor: Der demografische Wandel lässt einen rückläufigen Wasserabsatz erwarten, und die Kartellämter dürfen künftig die Wasserpreise überprüfen. Diese Fragen waren unter anderem Gegenstand einer Tagung an der Evangelischen Akademie Bad Boll im…

Marina Bolinski

FFH-Gebiete und kommunaleSelbstverwaltung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sichert die Artenvielfalt in der EU durch Erhaltung natürlicher Lebensräume von Tieren und Pflanzen. Die naturschutzfreundliche Rechtsprechung des EuGH hat aber dazu geführt, dass eine Schutzgebietserrichtung für einzelne Gemeinden existenzgefährdend sein kann. Die Autorin erläutert, welche Rechte und Pflichten Kommunen bei der Schutzgebietserrichtung haben. Im Zentrum der Erörterungen steht das Recht der Gemeinde auf kommunale…

Ernst-Rainer Hönes

Handbuch Städtebaulicher Denkmalschutz

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Entwicklung des städtebaulichen Denkmalschutzes als Teil des Bodenrechts (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG) ist Gegenstand des „Handbuches Städtebaulicher Denkmalschutz“. Im Mittelpunkt stehen die Möglichkeiten der Erhaltung vorhandener Ortsteile, die Belange der Baukultur, des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege. Beleuchtet werden die Aufgaben der Dorferneuerung, der Flurbereinigung sowie die Sorge um die erhaltenswerten Ortsteile, Straßen und Plätze sowie die Gestaltung…

Tim Bracksiek

Der steuerliche Querverbund kommunaler Wirtschaftseinheiten

Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für steuerliche Subventionen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Besteuerung der öffentlichen Hand wird nicht zu Unrecht als einer der anerkanntesten Irrgärten des deutschen Steuerrechts bezeichnet. Insbesondere die steuerliche Zusammenfassung von gewinnträchtigen und dauerdefizitären Betätigungen der öffentlichen Hand zum Zwecke der Gewinnsteuerminimierung, der sogenannte steuerliche Querverbund, ist seit Jahrzehnten ein zentraler Streitpunkt. An diesem Umstand hat sich auch nach der Integration der historisch gewachsenen…

Katja Güttler

Schutzgewähr durch Organisation und Verfahren

Am Beispiel von Rundfunkanstalten und Gemeinden unter dem Grundgesetz - Eine vergleichende Studie -

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken Organisation und Verfahren konfliktlösend zwischen Rundfunkanstalten und Ländern. Beispielgebend hierfür ist die Einsetzung der neutralen Kommission, der KEF. Sie überprüft den Bedarf der Rundfunkanstalten und legt die Gebührenhöhe fest. Diese Aufgabe obliegt weder der staatlichen Seite noch den Rundfunkanstalten.

Ist der Verfahrensschutz auf ein anderes Gebiet, namentlich die Finanzierung…

Roland Däumer

Vom demokratischen Zentralismus zur Selbstverwaltung

Verwaltungen und Vertretungen kleiner kreisangehöriger Gemeinden Ostedeutschlands im Transformationsprozeß (Raum Halle: Saalkreis)

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Gegenstand dieser Arbeit ist die Beschreibung und Analyse der Transformation von Verwaltungen und Vertretungen kleiner kreisangehöriger Gemeinden der neuen Bundesländer im Zeitraum 1990 bis 1995/96. Obgleich gerade die Vielzahl an kleinen kreisangehörigen Gemeinden die territoriale Struktur der neuen Bundesländer prägt, fällt auf, dass Studien kommunalpolitischer Institutionen die Umbrüche in den kleinen Gemeinden der neuen Bundesländer bislang überhaupt nicht oder…

Roland Björn Weiße

Die Bürgerkommune aus dem Blickwinkel ihrer demokratischen Legitimation

Ein Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung

Studien zur Rechtswissenschaft

KommunaleSelbstverwaltung bewegt sich verfassungsrechtlich stets zwischen dem Demokratiegedanken und der Forderung nach Effizienz. Verfolgt man die Diskussionen um die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, kommt man nicht umhin festzustellen, dass nicht selten das dogmatische Fundament aus dem Auge verloren und der Versuchung verfassungspolitischer Erwägungen nachgegeben wird. Die Fortschritte, die auf diesem steinigen Weg erzielt wurden, dürfen dennoch nicht…

Hans Gerhard Benzig

Bismarcks Kampf um die Kreisordnung

Maxime preußischer Innenpolitik 1866 bis 1872

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Der Macher und sein Wendehals - der preußische Ministerpräsident und sein Innenminister - Bismarck und Eulenburg als Vorkämpfer der revolutionären kommunalen Selbstverwaltung auf Kreisebene im Preußen des Jahres 1872 zu schildern, verspricht einen spannenden Machtkampf gegen das Establishment. Die Epoche preußisch-deutscher Außenpolitik von 1862 bis 1890 gilt bisher so sehr als das Werk eines Mannes, dass bei oberflächlicher Betrachtung für einen Verwaltungspolitiker…