Wissenschaftliche LiteraturKlauselJura

Kai Rüting

Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware

in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei…

Sebastian Seifert

Der Beschäftigtendatenschutz im transnationalen Konzern

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Beschäftigtendaten, also die personenbezogenen Stamm- und Leistungs- sowie Verhaltensdaten der im Unternehmen angestellten Personen, bilden neben Kunden- und Lieferantendaten die dritte Gruppe jener auswertbaren Lebenssachverhalte, auf deren Kenntnis Unternehmen in der digitalisierten Welt so dringend angewiesen…

Frederik Bockelmann

Die Gefahr von Interessenkonflikten in der modernen Anwaltssozietät und ihre rechtliche Bewältigung

Eine berufs- und schuldrechtliche Analyse

Schriften zum Berufsrecht

Der moderne Rechtsanwalt übt seinen Beruf meist zusammen mit Kollegen im Namen einer von ihm verschiedenen Personen- oder Kapitalgesellschaft (Sozietät) aus. Entsteht in der Sozietät ein Konflikt mit dem Gegeninteresse, ist die Rechtslage oft unklar. Das Berufsrecht bestimmt nur, dass „der“ (einzelne) Rechtsanwalt…

Christian Classen

Rechtsschutz gegen Verbandsmaßnahmen im Profisport

Sportrecht in Forschung und Praxis

Der Profisport gewinnt in gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Hinsicht zunehmend an Bedeutung. Damit einhergehend wächst auch die rechtliche Durchdringung dieses Lebensbereiches. Dies zeigt sich vor allem, wenn ein Sportverband gegen einen Profisportler eine Sanktionsmaßnahme – etwa eine Wettkampfsperre…

Andrea Schön-Höftmann

Schönheitsreparaturen im Mietrecht

Studien zum Vertragsrecht

Die Autorin beschäftigt sich umfassend mit dem Recht der Schönheitsreparaturen in Wohnraummietverträgen. Nach dem Gesetz obliegt dem Vermieter die Erhaltungspflicht des Mietobjekts während der Mietzeit. Hierzu gehören auch die Schönheitsreparaturen. Diese Verpflichtung des Vermieters kann vertraglich auf den Mieter…

Henning Kluge

Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen

Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB

Studien zum Vertragsrecht

Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen,…

Klaus Martin Seubert

Die Jastrowsche Klausel

Gestaltungsfreiheit und Gestaltungsgrenzen im Erbrecht und Erbschaftssteuerrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Ehegatten, die sich für ein Berliner Testament entscheiden, stehen vor einem Problem: Wie können illoyale gemeinsame Kinder davon abgehalten werden, ihren Pflichtteil nach dem erstversterbenden Elternteil zu fordern? Ein Instrument sind Pflichtteilsstrafklauseln. Die Jastrowsche Klausel ist eine besondere…

Klaus Martin Esther Iglesias Gonzalez

Verbringungsgewahrsam

Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem…

Klaus Martin Sebastian Sonn

Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten

Am Beispiel der Steuer-CD-Affäre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der vom deutschen Staat jüngst vermehrt praktizierte Ankauf inkriminierender Informationen über steuerflüchtige deutsche Kunden ausländischer Banken hat eine aufgeregte Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens hervorgerufen. Da die angekauften Informationen von Bankmitarbeitern „illegal“ weitergegeben…

Klaus Martin Stefan Zemmrich

Methodik der Vertragsgestaltung im Bauvertrag

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Studie beschäftigt sich mit der Gestaltung von Verträgen über Bauleistungen. Hierzu sind umfangreiche Bauverträge aus der Baupraxis untersucht worden. Nach einer Einführung in die Methodik der Vertragsgestaltung wird zunächst das Zustandekommen des Bauvertrages erläutert. Dabei wird insbesondere auf die…