Wissenschaftliche Literatur Grundfreiheiten

Fleur Johanna Prop

Die gesetzliche Regelung der Arbeitnehmerüberlassung in den Niederlanden und Europa

Die Problematik des deutschen ‘Equal Pay‘ am Beispiel des grenzüberschreitend nach Deutschland überlassenen Leiharbeitnehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Studie gibt einen Überblick über die interessante Problematik der grenzüberschreitenden Arbeitnehmerüberlassung. Die europäischen Grundfreiheiten ermöglichen europäischen Staatsbürgern den freien Zugang zu den Arbeitsmärkten der anderen Mitgliedsstaaten. Europäische Dienstleister dürfen in jedem Mitgliedsstaat ihre Dienstleistungen anbieten. Dementsprechend dürfen Verleiher ihre Leiharbeitnehmer in andere Mitgliedsstaaten überlassen und dürfen diese Leiharbeitnehmer…

Michael Pießkalla

Goldene Aktien aus EG-rechtlicher Sicht

Eine Untersuchung staatlicher und privater Sonderrechte in Wirtschaftsgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung der Kapitalverkehrsfreiheit

Studien zum Völker- und Europarecht

Nach der Grundkonzeption des Gesellschaftsrechts richtet sich der Umfang der Mitsprache der Gesellschafter in Unternehmen nach der Zahl der gehaltenen Anteile bzw. der Höhe des übernommenen wirtschaftlichen Risikos. Dies gilt in besonderem Maße für das Kapitalgesellschaftsrecht. Nach dieser Logik muss auch die Privatisierung von Staatsunternehmen dazu führen, dass der Fiskus einen Teil der von ihm gehaltenen Macht auf die neuen Privateigentümer überträgt. Aus der…

Tobias Kramer

Tariftreue im europäischen Vergaberecht

Zur Zulässigkeit der Instrumentalisierung des Verfahrens zur Vergabe öffentlicher Aufträge für politische Zwecke vor dem europäischen Gemeinschaftsrecht und dem WTO-Vergaberecht, insbesondere zur Berücksichtigung von Tariflöhnen im Vergabeverfahren

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen in der Europäischen Gemeinschaft eröffnet den Unternehmen in den EG-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, ihre Arbeitnehmer zur Dienstleistungserbringung in andere Mitgliedstaaten zu entsenden. Die Arbeitsrechtsverhältnisse der entsandten Arbeitnehmer, insbesondere ihre Lohnansprüche bleiben von einer vorübergehenden Entsendung regelmäßig unberührt.

In arbeitsintensiven Bereichen, in denen die Lohnkosten einen…

Stephan Kaiser

Die Ärzte-GmbH

Rechtliche Fragen der gemeinsamen Erbringung ambulanter ärztlicher Leistungen in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Zusammenschluss niedergelassener Ärzte zur gemeinsamen ambulanten Leistungserbringung ist seit Jahren auf dem Vormarsch. Die Zwecke solcher Kooperation sind vielfältig: Neben dem Angebot eines breitgefächerten Leistungsspektrums bei hoher Spezialisierung der beteiligten Berufsausübenden erlangen zunehmend Fragen professioneller Organisation aus Gründen der Qualitätssicherung und des Kostenmanagements Bedeutung.

Die traditionelle und nach wie vor…

Hannah Nießen

Die Wirkung der Grundrechte im deutschen und italienischen Privatrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Grundrechtsbeeinträchtigungen durch Private sind in vielerlei Hinsicht denkbar. Sie können Freiheits- und Gleichheitsrechte betreffen und mit oder ohne Einverständnis des Betroffenen geschehen. Inwieweit müssen Private daher bei ihrem zivilrechtlichen Handeln die Grundrechte beachten bzw. inwieweit ist der Staat verpflichtet, den Einzelnen vor derartigen Grundrechtsbeeinträchtigungen zu schützen

Diese Frage beschäftigt längst nicht mehr nur die nationale…

Dirk Bornemann

Die Bedeutung der Grundrechtsquellen für den Grundrechtsschutz und für Grundrechtskollisionen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

Eine Analyse der Struktur des gemeinschaftlichen Grundrechtsschutzes

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Grundrechtsschutz der Europäischen Gemeinschaft unterscheidet sich strukturell erheblich vom nationalen Grundrechtsschutz in den Mitgliedsstaaten. Im Verhältnis zum deutschen Grundrechtsschutz liegt beispielsweise eine wesentliche Unterscheidung darin, daß die Gemeinschaft nach wie vor nicht über einen eigenen, verbindlichen und in sich abgeschlossenen Grundrechtskatalog verfügt. Um dennoch einen gemeinschaftlichen Grundrechtsschutz zu begründen, greift der…

Dirk Martin Ribbrock

Dreieckssachverhalte im Internationalen Steuerrecht

Probleme bei der Besteuerung von Betriebstätten mit Zinseinkünften aus Drittstaaten

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das internationale Wirtschaftsleben wird geprägt von grenzüberschreitenden Zahlungen. Nicht selten sind hierbei mehr als zwei Steuerhoheiten beteiligt, so dass aus Überschneidungen der international anerkannten Prinzipien der unbeschränkten und beschränkten Steuerpflicht Mehrfachbesteuerungen derselben Zahlung vorprogrammiert sind. Ein in dieser Hinsicht typischer Dreieckssachverhalt ergibt sich bei Zinszahlungen an Betriebstätten, die grundsätzlich vom Ansässigkeitsstaat…

Martin Schwarz

Die direkte Verpflichtung des EU-Bürgers durch Normen des Gemeinschaftsrechts

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur unmittelbaren Dritt- und Direktwirkung nach Angonese und Unilever

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Fragestellung, welche Rechtsakte des Europäischen Gemeinschaftsrechts eine Privatperson direkt verpflichten können. Trotz der augenscheinlichen Bedeutung und einer ausführlichen Thematisierung durch Rechtsprechung und Schrifttum sind die damit vor allem angesprochenen Probleme der unmittelbaren Wirkung von Grundfreiheiten und Richtlinien zwischen Privaten nicht abschließend geklärt. Zwei bedeutsame Urteile des Europäischen…

Petra Warnken

Das Verhältnis der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zur Rechtswissenschaft

1953 trat als Reaktion auf die Menschenrechtsverletzungen des Zweiten Weltkrieges die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) in fünfzehn europäischen Staaten in Kraft. Mit dem Fall der Berliner Mauer begann der Umbruch in Europa und die Zahl der Vertragsstaaten der EMRK wuchs auf 41 Mitglieder an.

In den fünfziger Jahren begann mit dem Abschluss der Verträge über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl auch die…