Grundfreiheiten
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Sindy Schubert
Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug im Lichte der Unschuldsvermutung
unter besonderer Berücksichtigung des Thüringer Untersuchungshaftvollzugs
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Untersuchung zeigt anhand nationaler und internationaler Regelungen umfassend, inwieweit ein Spannungsverhältnis zwischen der Untersuchungshaft und der Unschuldsvermutung besteht und dieses ggf. gelöst werden kann. Die Untersuchungshaft wird im Rahmen des Ermittlungsverfahrens grundsätzlich zur Strafverfolgung eingesetzt. Die Unschuldsvermutung verspricht den Beschuldigten so lange als unschuldig anzusehen, bis dessen Schuld tatsächlich nachgewiesen wurde. Wie kann […]
Philipp Theodor Macke
Ertragsteuerliche Organschaft im grenzüberschreitenden Unternehmensverbund
Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen
Im Rahmen dieser Veröffentlichung werden besondere Probleme bei der Bildung ertragsteuerlicher Organschaften (§§ 14 ff. KStG, § 2 Abs. 2 GewStG) unter Beteiligung ausländischer Gesellschaften untersucht und vor dem Hintergrund europarechtlicher Grundfreiheiten sowie abkommensrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsätze kritisch gewürdigt.
Der Abschluss eines Gewinnabführungsvertrags zwischen Muttergesellschaft als Organträgerin und Tochtergesellschaft als […]
Anna Kleemann
Die Finanztransaktionssteuer
Umsetzung nach Unions- und deutschem Recht
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Idee einer Steuer auf Transaktionen mit Finanzprodukten ist als solche nicht neu. Bereits im 17. Jahrhundert wurde in Großbritannien der physische Handel mit Wertpapieren mit einer Abgabe belegt. Anfang des 19. Jahrhunderts griffen Ökonomen in den USA das Konzept auf, um Zinsschwankungen am Währungsmarkt entgegenzuwirken und politische Interessengruppen sehen in der Steuer bis heute ein geeignetes Instrument zur sozialen Umverteilung. Mit dem Ausbruch der Finanzkrise […]
Nicolas Sonder
Übernahmehindernisse im europäischen Binnenmarkt
Studien zum Völker- und Europarecht
Mitgliedstaatlicher Protektionismus bei Unternehmensübernahmen erfreute sich in den letzten Jahren im Binnenmarkt der Europäischen Union immer wieder großer Beliebtheit. Übernahmehindernisse können dabei in verschiedenen Formen auftauchen.
Die Regelung der Unternehmensverfassung bildet dabei den klassischen Fall, wodurch eine Übernahme erschwert oder verhindert werden kann. Dies gilt sowohl für staatliche Sonderrechte als auch für Normen der nationalen […]
Patrick Flesner
Die Behinderungen des binnenmarktgrenzüberschreitenden Vertragsschlusses und die Möglichkeiten ihrer Beseitigung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Seit der Einführung des EURO verfügen die teilnehmenden Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft über eine einheitliche Währung. Der EURO soll nicht nur zu einer weiteren Identifikation der Unionsbürger mit Europa führen, sondern auch die Transaktionskosten im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen den Mitgliedsstaaten senken. Darüber hinaus soll die einheitliche Währung einer erhöhten Preisvergleichbarkeit und einer Steigerung des binnenmarktweiten […]
Patrick Boris Ober
Anwaltsberufsrecht zwischen Markt und Regulierung
Eine Untersuchung der Deregulierung des deutschen Anwaltsberufsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Kartellrechts der Union und der Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt
Studien zur Rechtswissenschaft
Im Rahmen des EU-Programms zur Vollendung des Binnenmarkts sind die meisten Hindernisse für den grenzüberschreitenden Warenverkehr inzwischen beseitigt worden. Dies gilt jedoch nicht für Dienstleistungen. Demjenigen, der Dienstleistungen außerhalb seines eigenen Landes anbieten möchte, stellen sich zahlreiche und oft schwer zu überwindende Hindernisse in den Weg. Dies ist schon deshalb kein zu vernachlässigender Faktor, weil je nach Zählung bis zu 70% der Arbeitsplätze in […]
Patrick Tobias Haßel
Hoheitliches Handeln als Verstoß gegen EU-Kartellrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Kartellverbot des Artikels 81 EG Vertrag richtet sich an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen. Verstöße gegen diese Norm werden von den Wettbewerbsbehörden normalerweise untersagt. Aus Gründen der Rechtssicherheit kann kartellverbotswidriges Verhalten der Unternehmen jedoch nicht sanktioniert werden, wenn es ihnen von einem Mitgliedstaat aufgegeben wird. Kartellverbotswidriges Verhalten ist den Hoheitsträgern nicht unmittelbar durch Artikel 81 EG Vertrag […]
Patrick Marcus Helios
Steuerliche Gemeinnützigkeit und EG-Beihilfenrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung behandelt die EG-Beihilfenrechtliche Vereinbarkeit der umfangreichen gemeinnützigkeitsabhängigen Steuervergünstigungen im deutschen Steuerrecht. Ziel der Monographie ist es, die wesentlichen Leitlinien aufzuzeigen, die bei der Prüfung der Vereinbarkeit des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts mit dem EG-Beihilfenrecht zu beachten sind. Das Schrifttum hat das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht bislang erst vereinzelt an den europarechtlichen Vorgaben gemessen. […]
Patrick Sonja Bartels
Die Auslieferung zur Vollstreckung eines Abwesenheitsurteils in Europa
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Recht des Angeklagten, persönlich zur Verhandlung zu erscheinen (Anwesenheitsrecht), gehört zu den elementaren Anforderungen an ein faires Verfahren nach Art. 6 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).
Die Studie von Sonja Bartels greift die Frage auf, ob das Anwesenheitsrecht im europäischen Auslieferungsrecht ausreichend geschützt ist. Im Schwerpunkt entwickelt die Autorin ein bislang nicht anerkanntes […]
Patrick Dirk Aßmann
Steuerrechtliche Aspekte der Gründung und Sitzverlegung einer Europäischen Gesellschaft (Societas Europaea)
Die Behandlung stiller Reserven
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Mit der Societas Europaea (SE) ist erstmals die Möglichkeit der Gründung einer supranationalen Aktiengesellschaft geschaffen worden. Grenzüberschreitend tätigen Unternehmen wird ein einheitlicher Rechtsrahmen zur Verfügung gestellt. Die Vorteile der SE für europaweite Umstrukturierungen lassen sich jedoch nur realisieren, wenn zugleich eine national-rechtliche Basis geschaffen wird, welche die zahlreichen grenzüberschreitenden Vorgänge der Gründung und Sitzverlegung nicht […]