Wissenschaftliche Literatur Grundfreiheiten

Simone Susanne Hilgers

„Plain Packaging“

Vereinbarkeit mit deutschen, unionsrechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben

Studien zur Rechtswissenschaft

„Plain Packaging“ würde für Tabakwarenhersteller im Kern bedeuten, dass sie ihre (Bild-)Marken nicht mehr auf den Verpackungen für Tabakerzeugnisse anbringen und benutzen dürfen. Allein die Kennzeichnung der Verpackung durch den jeweiligen Markennamen in standardisierter Form wäre weiterhin erlaubt. Wäre „Plain Packaging“ mit deutschen, unionsrechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben vereinbar? Die Autorin untersucht zunächst die Vereinbarkeit der Maßnahme mit dem…

Arne Kaumanns

Der Nachrang von Gesellschafterdarlehen einer EU-Auslandsgesellschaft in der Inlandsinsolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Publikation setzt sich mit einer Vielzahl von Fragen auf dem Gebiet des internationalen Insolvenz- und Gesellschaftsrechts auseinander. Die zunehmende Internationalisierung und Europäisierung des Rechts führt in der Praxis auch aus deutscher Sicht oft zu Anwendungsproblemen. So stellt sich in Wissenschaft und Praxis auf vielen Rechtsgebieten häufig die Frage, ob bestimmte deutsche Rechtsvorschriften vor dem Hintergrund der europäischen Grundfreiheiten und der…

Daniel Müller

Der Europäische Betriebsstättenbegriff

Unter besonderer Berücksichtigung des primärrechtlichen Zweigniederlassungsbegriffs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Betriebsstättenbegriff ist von zentraler Bedeutung sowohl im nationalen als auch im internationalen Steuerrecht. Entsprechend ausführlich ist er in diesen Rechtskreisen bereits untersucht und gewürdigt worden. Im Europäischen Recht taucht der Begriff Betriebsstätte auf dem Gebiet der direkten Steuern lediglich in einigen europäischen Richtlinien auf. Soweit ersichtlich, haben sich bisher allerdings weder die Wissenschaft noch die Rechtsprechung näher mit…

Alpay Soytürk

Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung und der Patientenrichtlinie

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie widmet sich einem durch die jüngste Rechtssetzungsaktivität auf Unionsebene neu in den Fokus der öffentlichen und wissenschaftlichen Aufmerksamkeit gerückten Themenfeld. Im Anwendungsfeld der sog. Patientenrichtlinie überschneiden sich mehrere Spannungslinien. Es existieren teilweise widersprüchliche oder doch zumindest unklare primärrechtliche Vorgaben. Die Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich des Gesundheitswesens waren und sind im Grundsatz…

Sindy Schubert

Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug im Lichte der Unschuldsvermutung

unter besonderer Berücksichtigung des Thüringer Untersuchungshaftvollzugs

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Untersuchung zeigt anhand nationaler und internationaler Regelungen umfassend, inwieweit ein Spannungsverhältnis zwischen der Untersuchungshaft und der Unschuldsvermutung besteht und dieses ggf. gelöst werden kann. Die Untersuchungshaft wird im Rahmen des Ermittlungsverfahrens grundsätzlich zur Strafverfolgung eingesetzt. Die Unschuldsvermutung verspricht den Beschuldigten so lange als unschuldig anzusehen, bis dessen Schuld tatsächlich nachgewiesen wurde. Wie kann…

Philipp Theodor Macke

Ertragsteuerliche Organschaft im grenzüberschreitenden Unternehmensverbund

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Im Rahmen dieser Veröffentlichung werden besondere Probleme bei der Bildung ertragsteuerlicher Organschaften (§§ 14 ff. KStG, § 2 Abs. 2 GewStG) unter Beteiligung ausländischer Gesellschaften untersucht und vor dem Hintergrund europarechtlicher Grundfreiheiten sowie abkommensrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsätze kritisch gewürdigt.

Der Abschluss eines Gewinnabführungsvertrags zwischen Muttergesellschaft als Organträgerin und Tochtergesellschaft als…

Tobias Hiller

Die Zinsschranke im Lichte des europäischen Gemeinschaftsrechts

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Zinsschranke ist wohl eine der bemerkenswertesten Neuerungen im deutschen Steuerrecht der letzten Jahre. Trotz oder vielleicht gerade wegen ihrer Neuartigkeit erfährt sie hohe Aufmerksamkeit vor allem in anderen europäischen Staaten. Doch ungeachtet der zumeist positiven Resonanz im Ausland stand die Zinsschranke schon seit ihrer Einführung in der Kritik.

Dabei wurde insbesondere die Konformität der Zinsschranke mit höherrangigem Recht in Frage gestellt. Ziel…

Nicolas Sonder

Übernahmehindernisse im europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

Mitgliedstaatlicher Protektionismus bei Unternehmensübernahmen erfreute sich in den letzten Jahren im Binnenmarkt der Europäischen Union immer wieder großer Beliebtheit. Übernahmehindernisse können dabei in verschiedenen Formen auftauchen.

Die Regelung der Unternehmensverfassung bildet dabei den klassischen Fall, wodurch eine Übernahme erschwert oder verhindert werden kann. Dies gilt sowohl für staatliche Sonderrechte als auch für Normen der nationalen…

Marion Frotscher

Europarechtliche Aspekte bei der Verlustbehandlung durch die Freistellungsmethode

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Verlustbehandlung durch die Freistellungsmethode unter europarechtlichen Gesichtspunkten ist ein Thema von hoher praktischer Relevanz. Es wird sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung intensiv behandelt. Die Diskussion im Schrifttum bleibt aber vielfach ohne endgültiges Ergebnis. Sie ist zudem – ebenso wie die Rechtsprechung – durch eine Vielzahl von Fallgruppen geprägt.

Diese Studie löst sich von den Fallgruppen und ordnet das Thema…

Anna Kleemann

Die Finanztransaktionssteuer

Umsetzung nach Unions- und deutschem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Idee einer Steuer auf Transaktionen mit Finanzprodukten ist als solche nicht neu. Bereits im 17. Jahrhundert wurde in Großbritannien der physische Handel mit Wertpapieren mit einer Abgabe belegt. Anfang des 19. Jahrhunderts griffen Ökonomen in den USA das Konzept auf, um Zinsschwankungen am Währungsmarkt entgegenzuwirken und politische Interessengruppen sehen in der Steuer bis heute ein geeignetes Instrument zur sozialen Umverteilung. Mit dem Ausbruch der Finanzkrise…