Wissenschaftliche LiteraturGrenzenPolitik

Kurt P. Tudyka

Die Teilung der Erde

Grenzen der Globalisierung – Globalisierung der Grenzen

Schriften zur internationalen Politik

Wenn von Globalisierung gesprochen wird, wird die Vorstellung einer sich entgrenzenden Welt geweckt. Doch wird die von alters her bestehende Teilung der Erde nicht stets weiter vorangetrieben und werden nicht permanent neue Grenzen gezogen? Die Erde ist unter den Völkern der Menschheit extrem unterschiedlich…

Christian Hach

Der Einfluss des europäischen Antidiskriminierungsrechts auf das deutsche Beamtenrecht im Hinblick auf die Altersdiskriminierung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor befasst sich mit europäischem Antidiskriminierungsrecht und deutschem Beamtenrecht. Er bezieht sich dabei ausschließlich auf das Diskriminierungsmerkmal Alter.

Das Verbot der Altersdiskriminierung folgt primär aus dem Unionsrecht, namentlich aus der Charta der Grundrechte der Europäischen…

Claudia Soremski

Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration

unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.

Die besondere Brisanz des Urteils zeigt…

Kristina Lier

Die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker am Beispiel der Ukraine-Krise

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Ukraine-Krise wird als Modellfall für die Kollision zweier konkurrierender Rechte vorgestellt, des Selbstbestimmungsrechts der Völker einerseits und des Rechts auf territoriale Integrität andererseits. Mithilfe der Analyse des Konfliktes in der Ukraine wird versucht, die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der…

Yvette Hennig

Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht

Welcher Verschuldensmaßstab ist bei der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV heranzuziehen?

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Sozialstaatlichkeit wird über die Staatszielbestimmungen in Art. 20 Abs. 1 GG und die Homogenitätsklausel in Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG in den Rang eines Verfassungsgutes gehoben. Die Gewährleistung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit ist dabei insbesondere der Sozialversicherung überantwortet.…

Maximilian Dachauer

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…

Illimar Pärnamägi

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. Dennoch ist das…

Nadine Voß

Die Verfassungsautonomie der Bundesländer im Lichte der Art. 28, Art. 31 und Art. 142 GG

Eine Untersuchung am Beispiel der Bayerischen Verfassung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin…

Lulzim Dragidella

„Global Governance“: Bedingungen, Möglichkeiten und Grenzen von Konfliktbewältigung in „Räumen begrenzter Staatlichkeit“

Die „Normen-Kaskade“ international anerkannter Menschen- und Minderheitenrechte am Beispiel des Kosovo

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Der Verfasser zeigt die Bedingungen, Möglichkeiten und Grenzen von Konfliktbewältigung im Rahmen des „Global Governance“-Konzepts am Beispiel der Kosovo-Krise unter Berücksichtigung des Modells der Menschenrechts-Kaskade auf. In diesem Zusammenhang wurde der Kosovo-Konflikt als ein neuartiges, grenzüberschreitendes…

Christoph Adler

Die Europäische Union als Förderer einer verantwortungsvollen Regierungsführung in der östlichen Nachbarschaft

Wirkungsmechanismen und Grenzen am Beispiel der Antikorruptionspolitik gegenüber der Ukraine

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Die Verschiebung der EU-Außengrenzen durch die „historische Erweiterung“ des Jahres 2004 schuf zugleich Chancen und Herausforderungen. Als Antwort auf die neue Lage rief die EU mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) ein Rahmenprogramm ins Leben, um Stabilität, Sicherheit und Wohlstand auch in den (neuen)…