Wissenschaftliche Literatur Gerichte

Sanela Rovcanin

Vereinheitlichung des Verwaltungsverfahrens im Öffentlichen Recht

Dargestellt am Beispiel der Bekanntgabevermutung von Verwaltungsakten

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit einer möglichen Vereinheitlichung des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrensrechts. Zwar ist die Idee einer Verfahrenseinheit im öffentlichen Recht nicht neu. Der Traum einer einheitlichen Verfahrensordnung wurde vielfach geträumt, legislativ allerdings nie verwirklicht. Der Rechtsanwender sieht sich dadurch regelmäßig vor der Frage, welches Verfahrensgesetz im betreffenden Fall Anwendung findet. Erschwerend kommt hinzu, dass selbst…

Carsten Justenhoven

Die Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Recht der Ordnungswidrigkeiten führt in der juristischen Ausbildung – Studium und Referendariat – gemeinhin eher ein Schattendasein. In der Praxis hingegen ist dieses Rechtsgebiet von herausragender tatsächlicher Bedeutung. Die in dieser Studie durchgeführte Untersuchung zur Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung (§§ 73, 74 OWiG) befasst sich mit einem besonders relevanten Einzelthema, das zahlreiche rechtliche und praktische Schwierigkeiten…

Arne Holzheuer

Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit unmittelbarer horizontaler (Dritt-)Wirkung ausgestattet sind, zunehmende Bedeutung.

Obwohl dessen Parteien somit ein reges…

Petra-Mareen Jahrmann

Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens

– familiengerichtliche Verfahren nach dem FGG-RG 2009 –

Studien zum Familienrecht

Die Verfasserin untersucht in ihrer Studie „Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens“ die Verfahrensregelungen des FamFG zu den familiengerichtlichen Verfahren mit Blick auf die vom Gesetzgeber genannten Ziele und führt hierzu insbesondere Folgendes aus:
Ziele des Gesetzgebers des FGG-Reformgesetzes 2009 waren unter anderem mehr Rechtsstaatlichkeit und die Vereinheitlichung der Regelungen der familiengerichtlichen Verfahren in…

Alexander Kopf

Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Domainansprüchen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Domainrecht hat sich in den vergangenen 20 Jahren aus der Privatisierung und Kommerzialisierung des Internet entwickelt. Mit dem Domainrecht verbundene Fragen beziehen sich in erster Linie darauf, wem eine bestimmte Zeichenfolge als Domainname zusteht. Aufgrund des bei der Domainvergabe praktizierten „First come – First served“-Prinzips ergeben sich Domainkonflikte nicht bei der Registrierung, sondern erst in dem Moment, in dem eine bereits vergebene Domain heraus…

Antonia Brehm

Alte Sendung, neue Nutzung

Probleme der Rechteklärung bei der Nutzung bereits existierender audiovisueller Produktionen im Rahmen nachgelagerter Auswertungsstufen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Neue Nutzungsarten verändern den Medienmarkt. Es entstehen vielfältige und immer neue Möglichkeiten, Inhalte zu verbreiten. Dementsprechend verändern sich auch die Nutzerbedürfnisse und die Erwartungen der Rezipienten. Dies stellt die Sendunternehmen als klassische Marktakteure vor neue Herausforderungen. Soll eine bestehende (Alt-) Sendung auf einer nachgelagerten „neuen“ Auswertungsstufe genutzt werden, müssen die entsprechenden Rechte nacherworben werden, sofern nicht…

Dominik Seehawer

Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen

Eine Untersuchung der verfahrensrechtlichen Probleme unter besonderer Berücksichtigung von materiellen Einwendungen und ihrer Präklusion

Schriften zum Zivilprozessrecht

Umfangreiche und komplexe Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts werden zunehmend von Schiedsgerichten entschieden. Damit ein Schiedsspruch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann, muss er zunächst für vollstreckbar erklärt werden.

Dieses Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen ist Gegenstand dieser Publikation.

Viele rechtsdogmatische Fragen in diesem Zusammenhang sind noch nicht zufriedenstellend…

Anna Vorspohl

Die zivilrechtliche Haftung bei Unfällen im Rahmen von Reitsportveranstaltungen nach deutschem und österreichischem Recht

Sportrecht in Forschung und Praxis

Der Reitsport erfreut sich sowohl in Deutschland als auch im Nachbarland Österreich großer Beliebtheit. An fast jedem Wochenende im Jahr finden Turnierveranstaltungen im ganzen Lande statt. Nicht selten kommt es dabei zu Unfällen, so dass der Reitsport auch ein ständig aktuelles Thema vor den deutschen Gerichten ist. Die Anzahl der Entscheidungen, die sich mit Verletzungen bei Reitunfällen befassen, ist immens. Im Falle eines Unfalls auf einer Reitsportveranstaltung…

Marco Bertl

Das Recht der Wertsicherungsklauseln in Deutschland

Geschichte und aktuelle Probleme

Studien zum Vertragsrecht

Die mangelnde Stabilität des Geldwertes kann vor allem bei langfristigen Schuldverhältnissen die Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung beeinflussen. Insbesondere Geldgläubiger bedienen sich daher eines auf Interessenausgleich und Wertanpassung gerichteten Korrektivs, den Wertsicherungsklauseln, um Geldsummenschulden gegen inflationäre Risiken abzusichern und wertbeständig zu halten. Wertsicherungsklauseln stellen damit einen ganz wesentlichen Problemkreis auf dem…

Carmen Lööck

Das Tierschutzstrafrecht nach Einfügung der Staatszielbestimmung ‚Tierschutz‘ in das Grundgesetz (Art. 20a GG)

Theorie und Praxis

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin untersucht den Tierschutz im deutschen Recht. Näher eingegangen wird dabei auf die im Tierschutz enthaltene Strafvorschrift, § 17 TierSchG.

Zunächst wird die geschichtliche Entwicklung des Tierschutzes im gesamten deutschen Recht dargestellt, ebenso wird die Entwicklung im europäischen Recht berücksichtigt.

Als Einleitung zur Untersuchung des § 17 TierSchG in der Praxis wird zunächst auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale und Problempunkte…