Wissenschaftliche Literatur Gerichte

Henrik Schmidtke

Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Indien

Am Beispiel des Rechts auf ausreichende Unterbringung

Studien zum Völker- und Europarecht

Gegenstand der Untersuchung sind die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte in Indien. Diese sogenannten „Menschenrechte der zweiten Generation“ stehen in den westlichen Staaten typischerweise im Schatten der bürgerlichen und politischen Menschenrechte der ersten Generation.

In der indischen Verfassung und der Rechtsprechung der indischen Gerichte spielen sie jedoch seit jeher eine wichtige Rolle. Auch auf Völkerrechtsebene ist ihre Bedeutung…

Carsten Kleffmann

Die Güterstandsschaukel

Zivilrechtliche Zulässigkeit und Grenzen

Studien zum Familienrecht

Ausgangspunkt der Studie stellen zwei Urteile des BGH und des BFH dar, in denen beide Gerichte die Gestaltung des doppelten Güterstandswechsel als grundsätzlich zulässig anerkannt haben. Diese Entscheidungen sind wohl entscheidend dafür verantwortlich, dass in der Folge die Güterstandsschaukel in der Literatur als (zivil- und steuerrechtlich) sicheres Instrument zur steuerfreien Vermögensübertragung zwischen Ehegatten empfohlen wird. Aufgrund dieser allgemeinen…

Jan Willem Hermsen

Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit befristeter Rabatt- und Angebotsaktionen unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von an Verbraucher gerichteten, zeitlich eng befristeten Rabatt- und Angebotsaktionen, wie sie im Einzelhandel häufiger vorkommen. Er setzt sich hierbei schwerpunktmäßig mit zwei Fragen auseinander: Zum einen wird der Frage nachgegangen, nach welchem Tatbestand des Ende 2015 novellierten UWG sich eine Unlauterkeit derartiger Maßnahmen ergeben könnte – dem Tatbestand der aggressiven Geschäftspraktiken…

Florian Zahn

Flashmob-Aktionen im Arbeitskampf

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di hat im Arbeitskampf des Berliner Einzelhandels 2007 erstmals streikbegleitende Flashmobs eingesetzt. Die Tarifrunde mit den Arbeitgeberverbänden war ins Stocken geraten, der gewerkschaftliche Streik zeigte nur geringe Wirkung. Die Gewerkschaft griff deshalb zu drastischen Mitteln und rief im Internet zu Flashmobs in Filialen des Berliner Einzelhandels auf. [...]

Christiane Pickenhahn

GmbH-Geschäftsführer als schutzbedürftige Arbeitnehmer?

Anwendbarkeit von arbeitsrechtlichen Normen auf Gesellschaftsorgane

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Geschäftsführer sind keine Arbeitnehmer. Arbeitsrechtliche Vorschriften sind auf sie, von wenigen Ausnahmen abgesehen, nicht anwendbar. – So lautete bis vor wenigen Jahren der Standpunkt in der Rechtsprechung der deutschen Zivil- und Arbeitsgerichte.

Dass diese These ihre Berechtigung verloren hat, will diese Publikation verdeutlichen. Der EuGH hat in den Entscheidungen „Danosa“ und „Balkaya“ aus den Jahren 2010 und 2015 die Anwendbarkeit…

Simon Eric Schönleber

Psychische Belastungen in der Arbeitswelt

Erfassung durch den Gesundheitsbegriff und Schutz durch das ArbSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Arbeitsschutz und damit auch das Arbeitsschutzrecht war jahrzehntelang vor allem auf den Schutz der Gesundheit vor physischen Belastungen der Arbeit zum Beispiel durch Lärm, gefährliche Stoffe, Strahlungen oder Schmutz ausgerichtet. Inzwischen dominieren jedoch die psychischen Belastungen der Arbeitnehmer etwa durch Termindruck, Hetze, ungenaue Vorgaben, ständige Erreichbarkeit oder ein zu hohes Arbeitspensum die arbeitsschutzrechtliche Diskussion. Sie spielen zwar in…

Richard Marter

Die abstrakte Klauselkontrolle in Deutschland, England und Frankreich

Eine Untersuchung unter Einbeziehung des Wettbewerbsrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sorgen die Mitgliedsstaaten dafür, dass „im Interesse der Verbraucher und gewerbetreibenden Wettbewerber, angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung missbräuchlicher Klauseln durch einen Gewerbetreibenden in Verträgen, die er mit Verbrauchern schließt, ein Ende gesetzt wird.“

Wie schaffen die Mitgliedsstaaten das? Welcher Akteure und Mittel…

Ümit Savaş

Das Türkische Obligationengesetz und Verbraucherschutzgesetz

Zweisprachige Ausgabe mit Anmerkungen

Schriften zum ausländischen Recht

Aufgrund der zunehmenden deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen, dem Umstand dass die Türkei für die Deutschen ein beliebtes Urlaubsziel ist und dem großen Anteils der türkischen Migranten an der Bevölkerung, besteht in der Praxis ein starkes Interesse am türkischen Recht.

In der Türkei sind in den vergangen Jahren wichtige Gesetze reformiert worden. Hierzu gehören auch das Obligationengesetz sowie das Verbraucherschutzgesetz. [...]

Claus Bernet und Klaus Fuchs-Kittowski (Hrsg.)

Emil Fuchs: Die Taten der Apostel

Eine Auslegung des Evangeliums im Kontext von Verfolgung und Widerstand (1941–43)

THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse

Diese Neuübersetzung und Interpretation der Apostelgeschichte wurde von 1941 bis 1943 mitten im Zweiten Weltkrieg verfasst und damals an etwa 300 ausgewählte Personen verschickt. Erst heute wurde es möglich, den damals im Widerstand verteilten Text zusammenhängend in einer Edition der Nachwelt vorzulegen – als ein Zeugnis gegen Krieg und Diktatur.

Emil Fuchs, der Verfasser, bezieht hier vor allem zu lebenspraktischen Fragen Stellung. Der Wert dabei liegt vor…

Christina-Maria Ikinger

Tierwohl im Reitsport

Eine Analyse von Einstellungen und Verhaltensmustern von Reitern im deutschen Pferdesport

Schriftenreihe agrarwissenschaftliche Forschungsergebnisse

Der Pferdesport hat sich in den letzten Jahren, nicht nur in Deutschland, sondern auch international, sehr stark gewandelt. Insbesondere die Rolle des Pferdes in der westlichen Gesellschaft hat sich sehr verändert, sodass sich sein Einsatz heute fast vollständig in den Sport- und Freizeitmarkt verschoben hat, wo das Pferd im Breiten- und Leistungssport, in der Zucht, aber auch in der Reittherapie eingesetzt wird.

Gleichzeitig mit der zunehmenden Nutzung des…