Wissenschaftliche LiteraturEuroparechtJura

Jörg Schreiber

Strafrechtsharmonisierung durch europäische Rahmenbeschlüsse

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Rahmenbeschluss als Instrument der Strafrechtsharmonisierung in der EU steht immer wieder auf höchstrichterlichem Prüfstand. So hat erst jüngst der EuGH wieder einen Rahmenbeschluss wegen Kompetenzüberschreitung des Rates für nichtig erklärt. Auch der Fall „Pupino“ hat Aufsehen erregt, weil der EuGH für die…

Hagen Tiller

Die Berichterstattungspflicht und Haftung des Vorstandes beim genehmigten Kapital mit Bezugsrechtsausschluss

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Bezugrecht der Aktionäre beim genehmigten Kapital ist seit langem ein Klassiker der aktienrechtlichen Diskussion. In diese Diskussion in neue Bewegung gekommen, nachdem im Jahre 1997 und 2005 der Bundesgerichtshof seine Rechtssprechung mit den Entscheidungen Siemens/Nold und Mangusta/Commerzbank I und II…

Sebastian Saitzek

Verpflichtungszusagen im europäischen Kartellrecht

Nach Artikel 9 Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Durchführung der Artikel 81 und 82 des EG-Vertrages

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Instrument der Verpflichtungszusagen im Europäischen Kartellrecht. Sie ist bisher die erste monografische Abhandlung zu diesem Thema. Schwerpunkt sind nicht Zusagen im Rahmen der Europäischen Fusionskontrolle, sondern des Wettbewerbverfahren auf Grundlage von Artikel 81 und 82…

Saskia Nentwig

Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa

Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in…

Detlef Krasemann

Public Private Partnership

Rechtliche Determinanten der Auswahl und Konkretisierung von Projekten als Public Private Partnership

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ziel der Untersuchung war es, rechtliche und betriebswirtschaftliche Determinanten herauszuarbeiten, die zur Auswahl und Konkretisierung von Projekten als PPP in Betracht kommen.

Als Ausgangslage für Überlegungen zur Eingehung einer PPP wurde die derzeit desolate Finanzlage der öffentlichen Hand,…

Reinhard Northoff

Zulässigkeit kommunaler unternehmerischer Tätigkeit im Ausland

nach der Gemeindeordnung des Landes NRW

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verfasser untersucht am Beispiel der sich in neuerer Zeit rasant ändernden Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Fragen des kommunalen Wirtschaftsrechts, das unter Stichworten wie „privat vor Staat“ oder „schlanker Staat“ oder „Unternehmen Stadt“ sich zunehmender Aufmerksamkeit erfreut. Kommunale…

Dominik Reithner

Die Indienstnahme von Rechtsanwälten durch die Zweite Geldwäscherichtlinie und das Geldwäschegesetz

Neue strafrechtliche Risiken für Rechtsanwälte?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der europäische Normgeber hat am 4. Dezember 2001 die sogenannte „Zweite Geldwäscherichtlinie“ erlassen. Die Richtlinie wurde vom deutschen Gesetzgeber im wesentlichen mit der am 15. August 2002 in Kraft getretenen Novelle des Geldwäschegesetzes (GwG) in nationales Recht umgesetzt. Mit dieser Novelle wurden…

Marcel Wolfer

Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen…

Andrea Huber

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.

Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der…

Fakultät für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften der Andrássy Universität Budapest (Hrsg.)

Jahrbuch für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften 2008

Studien zur Rechtswissenschaft