Wissenschaftliche Literatur Beschluss

Maximilian Beyer

§ 161 AktG und der DCGK – Eine Analyse des deutschen Corporate Governance-Systems

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Jahr 2002 hat der Gesetzgeber einen neuen § 161 AktG in das Aktiengesetz eingeführt. Dieser verweist auf eine außerrechtliche Norm, nämlich den sogenannten Deutschen Corporate Governance Kodex. Im Vorfeld der Einführung des neuen § 161 AktG setzte die damalige Bundesregierung in Kenntnis um die zu der Zeit bestehenden aktienrechtlichen Missstände eine Kommission ein, die Vorschläge zur Problembewältigung erarbeiten sollte. Den Vorschlag dieser Kommission, eine weitere,…

Matthias Krüger (Hrsg.)

Stalking als Straftatbestand

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit der Vorauflage sind sechs Jahre vergangen. Schon das seither erschienene Schrifttum und erste Entscheidungen zu § 238 dtStGB, u. a. der Grundsatzbeschluss des BGH von Ende 2009, sind Grund genug, sich an eine Überarbeitung zu machen. Ferner ist die Auseinandersetzung um die (mögliche) Verfassungswidrigkeit von § 238 Abs. 1 Nr. 5 dtStGB unter neuen Vorzeichen zu führen, nachdem das Bundesverfassungsgericht die Zügel bei Art. 103 Abs. 2 GG angezogen hat. Von daher war…

Hans-Joachim Kertscher

„Dichters Lande“

Aufsätze zur literarischen Kultur in Mitteldeutschland im 18. und beginnenden 19. Jahrhundert

Schriften zur Kulturwissenschaft

Die Aufsätze, die hier vorgestellt werden, sind im Verlauf eines Forschungsprojekts entstanden, das ihr Verfasser am Interdisziplinären Zentrum für die Erforschung der Europäischen Aufklärung der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg bearbeitet. Sie wurden zum größten Teil bereits an verschiedenen Orten publiziert und werden hier – teilweise, um unnötige Redundanzen zu vermeiden, gekürzt – in ihrem Wortlaut und ihrer Orthographie…

Sebastian Barta

Die Kompetenzordnung für die Ausgabe von Umtausch- und Bezugsrechten in der Aktiengesellschaft

Ein Beitrag zur Dogmatik des Kapitalerhöhungsrechts

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Gesetz sieht für die Gewährung von Wandelschuldverschreibungen einen Beschluss der Hauptversammlung in § 221 Abs. 1 AktG für deren Ausgabe und in § 192 Abs. 2 Nr. 1 AktG für die Entscheidung über eine bedingte Kapitalerhöhung vor, für die Gewährung reiner Bezugsrechte an Mitarbeiter hingegen nur ein Beschlusserfordernis für die Hauptversammlung in § 192 Abs. 2 Nr. 3 AktG. Mit dieser Studie soll anhand der Suche nach einer Begründung für die Divergenz der gesetzlichen…

Susanne Hemme

Die Prinzipien des Erbrechts anlässlich der Novellierung des Erbschaftsteuerrechts

Studien zum Erbrecht

Das Erbrecht und das mit diesem Fachgebiet eng zusammenhängende Erbschaftsteuerrecht haben in der vergangenen Dekade in erheblichem Maße die Gesetzgebung, die Rechtsprechung und die Wissenschaft beschäftigt. Zunehmend wurde über die Reformbedürftigkeit bestimmter Bereiche des Erbrechts und des Erbschaftsteuerrechts diskutiert. Dies ist u. a. darauf zurückzuführen, dass immer mehr großvolumige Vermögen, die in den letzten Jahrzehnten ungestört von Kriegen oder…

Anne-Christine Zoellner

Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH

Studien zum Völker- und Europarecht

Sarah Breidenbach

Die strafrechtliche Bekämpfung terroristischer Vereinigungen

Analyse und Präzisierung der §§129a, 129b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Cora Bickert

Die ertragsteuerliche Anerkennung von Familienpersonengesellschaften

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Familienpersonengesellschaften haben auch in der heutigen Zeit noch eine große wirtschaftliche Bedeutung. Daraus ergibt sich, dass sich auch die Finanzverwaltung und die Finanzgerichte immer wieder mit der steuerlichen Anerkennung solcher Vereinbarungen auseinandersetzen. Bei Verträgen unter nahen Angehörigen wird aufgrund einer vermuteten gleichgerichteten Interessenlage häufig angenommen, dass die vertraglichen Abmachungen den tatsächlichen Gegebenheiten nicht…

Erbo D. Heinrich

Die Abwehr des Mißbrauchs der aktienrechtlichen Anfechtungsklage durch Einschränkung des Klagerechts

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Erhebung mißbräuchlicher Anfechtungsklagen stellt nach wie vor ein Problem dar, dem weder durch die Rechtsprechung noch durch den Gesetzgeber wirkungsvoll Einhalt geboten wurde. Auch das UMAG läßt genügend Freiraum, der von Berufsopponenten zur mißbräuchlichen Klageerhebung genutzt werden kann. Neuere Reformvorschläge scheinen insoweit ebenfalls nicht geeignet, das Problem zu beseitigen.

Der Verfasser untersucht die Funktionen der Anfechtungsklage und kommt zu…

Sheng Yin

Die Reform des aktienrechtlichen Anfechtungsrechts

in und nach dem UMAG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG), das am 01.11.2005 in Kraft getreten ist, hat der Gesetzgeber die Kernbereiche des Aktiengesetzes von 1965 neu gestaltet. Ein Schwerpunkt des UMAG bestand in der Neuregelung der Vorschriften über die Anfechtungsklage gegen die Beschlüsse der Hauptversammlung, wodurch missbräuchliche Anfechtungsklagen eingedämmt werden sollten. Dieses Ziel ist nicht erreicht worden. Denn die Zahl der…