Wissenschaftliche Literatur Zurechnung

Katharina Scharlack

Die Rechtsfolgen des Gestaltungsmissbrauchs im internationalen Steuerrecht

Zur Doppelbesteuerung bei Einschaltung von Basisgesellschaften

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die steuerliche Gestaltung von Unternehmen und Investitionen ist ein komplexes Feld, in dem rechtliche Optimierung und Missbrauchsvermeidung eng beieinanderliegen.

Ein besonders umstrittenes Thema ist die Anwendung von § 42 der Abgabenordnung (AO), der sich gegen den Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten richtet. Insbesondere im internationalen Steuerrecht stellt sich die Frage, wann die Zwischenschaltung von Basisgesellschaften als rechtsmissbräuchlich zu…

Michael Hippeli

Zurechnung nach WpHG und WpÜG bei beherrschten Stiftungen und stiftungsähnlichen Rechtsformen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Frage, ob und ggf. wie eine Stiftung i.S. des WpHG und des WpÜG im Einzelnen beherrscht werden kann, so dass ggf. eine Zurechnung von Stimmrechten auf die beherrschende(n) Person(en) in Betracht kommt, ist nahezu eine terra incognita. Dies gilt um so mehr im Hinblick auf ausländische Stiftungen bzw. stiftungsähnliche Rechtsformen, da sich hierbei noch weitere Rechtsfragen stellen. Diese Bearbeitung untersucht die kapitalmarktrechtliche Beherrschungsmöglichkeit unter…

Carolin Ernst

Grenzüberschreitende Konzernbesteuerung auf Grundlage der Zurechnungsmethode

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Ein Konzern ist dadurch gekennzeichnet, dass rechtlich selbständige Unternehmen als wirtschaftliche Einheit agieren. Bei national ausgerichteten Konzernen wird die wirtschaftliche Einheit eines Konzerns ertragsteuerlich mithilfe der Organschaft nachvollzogen, was sich für Unternehmen regelmäßig als vorteilhaft erweist. Aufgrund der zur Inanspruchnahme der Rechtsfolgen der Organschaft zu erfüllenden Tatbestandsmerkmale ist es allerdings weitgehend ausgeschlossen, im…

Christoph Lohmann

Die Europarechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung in der Fassung des JStG 2008

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hinzurechnungsbesteuerung nach den §§ 7 ff. AStG wurde schon sehr früh als nicht mit dem Europarecht konform identifiziert. Durch die Entscheidung des EuGH in der Rs. Cadbury Schweppes musste der deutsche Gesetzgeber reagieren. Mit § 8 Abs. 2 AStG wurde durch das JStG 2008 die Möglichkeit der Exkulpation in Bezug auf EU- und EWR-Gesellschaften geschaffen. Erforderlich ist insbesondere der Nachweis, dass die entsprechende Auslandsgesellschaft einer tatsächlichen…

Julian Arning

Gefährdungshaftung im Straßenverkehr bei gespaltener Rechtszuständigkeit

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Kaum eine andere Thematik beschäftigt Rechtswissenschaft und -praxis in einer Häufigkeit wie die Haftungsfrage bei Verkehrsunfällen. Deshalb ist es umso erstaunlicher, dass nicht alle damit einhergehenden Fragen abschließend geklärt sind.

Eine solche Frage taucht im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kraftfahrzeugen auf, betrifft also einen großen Teil der auf deutschen Straßen zu findenden Kraftfahrzeuge: Welchen Einfluss hat es auf die Schadensabwicklung,…

Wolfgang Schild

Hegel-Versuche

Sechzehn Beiträge

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

In sechzehn Beiträgen versucht der Bielefelder Rechtsphilosoph Wolfgang Schild (geb. 1946), die Philosophie Georg Wilhelm Friedrich Hegels (1770–1831) für heutige Fragen der Theorie von Staat und Recht aufzuarbeiten und weiterzudenken.

So finden sich neben der Klärung des nicht-juristischen Begriffs des „Rechts“ (als „Dasein der Freiheit“) bei Hegel Ausführungen zu Person, Eigentum, Vertrag, Vergeltung und Strafe, Zurechnung, „Notrecht“, Gericht, Staat (und…

Franziska Busse

Rechtsgeschäftliches Handeln autonomer, intelligenter Systeme

Studien zur Rechtswissenschaft

Themen wie künstliche Intelligenz, Robotik und Smart Devices sind heute in aller Munde. Die Diskussion geht auch an der Rechtswissenschaft nicht vorbei.

In der heutigen schnelllebigen Gesellschaft wächst das Bedürfnis, aufwendige Aufgaben an einen kompetenten Vertreter zu delegieren. Dabei möchte man sich die Vorteile neuartiger Software zunutze machen. Autonome und intelligente Techniksysteme – elektronische Softwareagenten - sollen zukünftig nicht nur die…

Daniel Triebs

Lügen und Verschweigen – Ein Beitrag zur Inhaltsbestimmung des Täuschungsbegriffs in § 263 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Obwohl der strafbare Betrug zu den zentralen Tatbeständen des besonderen Teils des Strafgesetzbuches gehört und eine hohe praktische Relevanz aufweist, sind für die Rechtsanwendung grundlegende Fragen nicht ausreichend geklärt.

Seit der Kodifizierung des Betrugs im 19. Jahrhundert erfreut sich der Betrug bis heute einer lebhaften Diskussion über die Grenze von erlaubter und verbotener Geschäftstüchtigkeit. Dies zeigt die starke Resonanz in der Literatur auf das…

Steffen Liebendörfer

Unternehmensfinanzierung durch Kleinbeteiligte und gesellschaftsfremde Dritte

Zurechnungsfragen zwischen Kapitalersatzrecht und dem neuen Recht der Gesellschafterdarlehen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Wie der Gesellschafter seine Gesellschaft zu finanzieren hat, nämlich vornehmlich mit Eigen- oder Fremdkapital, bleibt ihm nach dem Prinzip der Finanzierungsfreiheit selbst überlassen. Dies sollte sich nach dem bis zu letzten geltenden Kapitalersatzgedanken schlagartig ändern, wenn die Gesellschaft in wirtschaftliche Schieflage gerät. In der Krise war der Gesellschaft zu einer Finanzierungsentscheidung angehalten. Die Gesellschaft war durch das Zuführen neuen…

Katharina Wolf

Die Vollstreckungslösung und die Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen im Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Strafprozessrecht gilt der Beschleunigungsgrundsatz, der eine Verfahrensmaxime des gesamten deutschen Rechts darstellt. Ein wirksamer Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes wurde als Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren über die §§ 198 ff. im Gerichtsverfassungsgesetz normiert.

Das Beschleunigungsgebot dient in erster Linie dem Schutz des Beschuldigten, der nicht übermäßig lange den…