Wissenschaftliche Literatur Zurechnung

Carolin Ernst

Grenzüberschreitende Konzernbesteuerung auf Grundlage der Zurechnungsmethode

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Ein Konzern ist dadurch gekennzeichnet, dass rechtlich selbständige Unternehmen als wirtschaftliche Einheit agieren. Bei national ausgerichteten Konzernen wird die wirtschaftliche Einheit eines Konzerns ertragsteuerlich mithilfe der Organschaft nachvollzogen, was sich für Unternehmen regelmäßig als vorteilhaft erweist. Aufgrund der zur Inanspruchnahme der Rechtsfolgen der Organschaft zu erfüllenden Tatbestandsmerkmale ist es allerdings weitgehend ausgeschlossen, im…

Christoph Lohmann

Die Europarechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung in der Fassung des JStG 2008

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hinzurechnungsbesteuerung nach den §§ 7 ff. AStG wurde schon sehr früh als nicht mit dem Europarecht konform identifiziert. Durch die Entscheidung des EuGH in der Rs. Cadbury Schweppes musste der deutsche Gesetzgeber reagieren. Mit § 8 Abs. 2 AStG wurde durch das JStG 2008 die Möglichkeit der Exkulpation in Bezug auf EU- und EWR-Gesellschaften geschaffen. Erforderlich ist insbesondere der Nachweis, dass die entsprechende Auslandsgesellschaft einer tatsächlichen…

Julian Arning

Gefährdungshaftung im Straßenverkehr bei gespaltener Rechtszuständigkeit

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Kaum eine andere Thematik beschäftigt Rechtswissenschaft und -praxis in einer Häufigkeit wie die Haftungsfrage bei Verkehrsunfällen. Deshalb ist es umso erstaunlicher, dass nicht alle damit einhergehenden Fragen abschließend geklärt sind.

Eine solche Frage taucht im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kraftfahrzeugen auf, betrifft also einen großen Teil der auf deutschen Straßen zu findenden Kraftfahrzeuge: Welchen Einfluss hat es auf die Schadensabwicklung,…

Wolfgang Schild

Hegel-Versuche

Sechzehn Beiträge

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

In sechzehn Beiträgen versucht der Bielefelder Rechtsphilosoph Wolfgang Schild (geb. 1946), die Philosophie Georg Wilhelm Friedrich Hegels (1770–1831) für heutige Fragen der Theorie von Staat und Recht aufzuarbeiten und weiterzudenken.

So finden sich neben der Klärung des nicht-juristischen Begriffs des „Rechts“ (als „Dasein der Freiheit“) bei Hegel Ausführungen zu Person, Eigentum, Vertrag, Vergeltung und Strafe, Zurechnung, „Notrecht“, Gericht, Staat (und…

Franziska Busse

Rechtsgeschäftliches Handeln autonomer, intelligenter Systeme

Studien zur Rechtswissenschaft

Themen wie künstliche Intelligenz, Robotik und Smart Devices sind heute in aller Munde. Die Diskussion geht auch an der Rechtswissenschaft nicht vorbei.

In der heutigen schnelllebigen Gesellschaft wächst das Bedürfnis, aufwendige Aufgaben an einen kompetenten Vertreter zu delegieren. Dabei möchte man sich die Vorteile neuartiger Software zunutze machen. Autonome und intelligente Techniksysteme – elektronische Softwareagenten - sollen zukünftig nicht nur die…

Daniel Triebs

Lügen und Verschweigen – Ein Beitrag zur Inhaltsbestimmung des Täuschungsbegriffs in § 263 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Obwohl der strafbare Betrug zu den zentralen Tatbeständen des besonderen Teils des Strafgesetzbuches gehört und eine hohe praktische Relevanz aufweist, sind für die Rechtsanwendung grundlegende Fragen nicht ausreichend geklärt.

Seit der Kodifizierung des Betrugs im 19. Jahrhundert erfreut sich der Betrug bis heute einer lebhaften Diskussion über die Grenze von erlaubter und verbotener Geschäftstüchtigkeit. Dies zeigt die starke Resonanz in der Literatur auf das…

Steffen Liebendörfer

Unternehmensfinanzierung durch Kleinbeteiligte und gesellschaftsfremde Dritte

Zurechnungsfragen zwischen Kapitalersatzrecht und dem neuen Recht der Gesellschafterdarlehen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Wie der Gesellschafter seine Gesellschaft zu finanzieren hat, nämlich vornehmlich mit Eigen- oder Fremdkapital, bleibt ihm nach dem Prinzip der Finanzierungsfreiheit selbst überlassen. Dies sollte sich nach dem bis zu letzten geltenden Kapitalersatzgedanken schlagartig ändern, wenn die Gesellschaft in wirtschaftliche Schieflage gerät. In der Krise war der Gesellschaft zu einer Finanzierungsentscheidung angehalten. Die Gesellschaft war durch das Zuführen neuen…

Katharina Wolf

Die Vollstreckungslösung und die Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen im Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Strafprozessrecht gilt der Beschleunigungsgrundsatz, der eine Verfahrensmaxime des gesamten deutschen Rechts darstellt. Ein wirksamer Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes wurde als Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren über die §§ 198 ff. im Gerichtsverfassungsgesetz normiert. Das Beschleunigungsgebot dient in erster Linie dem Schutz des Beschuldigten, der nicht übermäßig lange den Belastungen…

Tatjana Niederquell

Die Durchführung des Gewinnabführungsvertrages nach der kleinen Organschaftsreform

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Für die steuerliche Anerkennung der ertragsteuerlichen Organschaft ist u. a. erforderlich, dass sich die Organgesellschaft durch einen Gewinnabführungsvertrag dazu verpflichtet, ihren handelsrechtlich ganzen Gewinn an den Organträger abzuführen und der Gewinnabführungsvertrag während seiner Geltungsdauer durchgeführt wird. Die Anknüpfung an handelsrechtliche Ergebnisse für die steuerliche Anerkennung der Organschaft wird seit langem erheblich kritisiert. Denn durch diese…

Robert Leukefeld

Das Konzept der Substanz im Steuerrecht

Nationale und multinationale Substanzvorschriften unter besonderer Berücksichtigung der BEPS-Initiativen von OECD und EU

Münstersche Forschungsbeiträge zu Rechnungslegung und Unternehmensbesteuerung

Seit den öffentlichkeitswirksamen Berichten über Steuergestaltungen mit substanzlosen Briefkastengesellschaften in Steueroasen, bspw. durch die sog. Panama Papers oder Paradise Papers, ist das Thema „Substanz“ in aller Munde und auch einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden. Die OECD und die EU greifen es im Rahmen der aktuellen Bestrebungen, grenzüberschreitende Gewinnverlagerung und Gewinnkürzung zu vermeiden (kurz: BEPS), auf. Die Besteuerung anhand der…