Christian Kollmeier Die Zurechnung einer von Dritten geschaffenen Haustürsituation

Zum Inhalt

„Schrottimmobilien“ und „Haustürwiderrufsrecht“ – zwei Begriffe, die spätestens seit Ende der 90er-Jahre fast untrennbar miteinander verknüpft sind. Ein in diesem Zusammenhang viel diskutiertes Problem ist die Zurechnung einer von Dritten geschaffenen Haustürsituation. Die herrschende Ansicht, insbesondere der BGH, befürwortete diesbezüglich bis Ende des Jahres 2005 eine entsprechende Anwendung von § 123 Absatz 2 BGB.

In dem Buch geht der Verfasser der Frage nach, ob die Rechtspraxis in Deutschland insoweit jahrelang einen falschen Weg beschritten hat. Zugleich zeigt er im Laufe der Untersuchung die Bedeutung der engen Verknüpfung von europäischem und nationalem Zivilrecht auf.

Nach einer umfassenden Darstellung der Hintergründe und der Entwicklung der herrschenden Ansicht zu Beginn setzt sich der Verfasser kritisch mit der Argumentation dieser Ansicht auseinander. Es folgt eine Untersuchung des deutschen und des europäischen Haustürwiderrufsrechts im Hinblick auf die entsprechende Anwendung von § 123 Absatz 2 BGB. Hier geht der Verfasser zunächst ausführlich auf die europarechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Haustürgeschäfte-Richtlinie 85/577/EWG, und die relevanten Entscheidungen des EuGH ebenso wie auf ihre Bedeutung für die Frage der Zurechnung einer Haustürsituation ein. Dabei behandelt er auch die Frage, ob allein infolge der Entscheidung des EuGH vom 25.10.2005 die entsprechende Anwendung von § 123 Absatz 2 BGB aufgegeben werden musste. Zuletzt werden die Konsequenzen der im europarechtlichen Teil der Untersuchung erarbeiteten Ergebnisse für das deutsche Haustürwiderrufsrecht im Allgemeinen und die „Schrottimmobilien-Fälle“ im Besonderen aufgezeigt.