Wissenschaftliche LiteraturVertragJura

Manfred Ruhberg

Das neue Bedarfsplanungsrecht für Vertragsärzte

Entwicklung, Herausforderungen und Chancen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung vom 6. Mai 2019 hat der Bundesgesetzgeber neue Regelungen zur Verbesserung der (ambulanten) vertragsärztlichen Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Untersucht wird, ob diese Maßnahmen zur Herstellung einer gleichwertigen medizinischen Versorgung im…

Christian Moraw

Tarifkonkurrenz, Tarifpluralität und der Grundsatz der Tarifeinheit bei Tarifnormen über gemeinsame Einrichtungen im Anwendungsbereich des Tarifvertragsgesetzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gewerkschaft- und Tariflandschaft in der Bundesrepublik befindet sich seit einigen Jahren im Umbruch. Mit der schwindenden Bindekraft von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden erodiert auch die Bedeutung des Flächentarifvertrags als Instrument der brancheneinheitlichen Regelung von Sozialstandards. Auch die…

Svenja Gelshorn

Der Vertragsarzt als Täter der Korruptionstatbestände

Eine Analyse von BGHSt 57, 202 und der §§299a, 299b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit seinem Beschluss vom 29.03.2012 entschied der Große Senat für Strafsachen des BGH, dass der niedergelassene Vertragsarzt bei der Verordnung von Arzneimitteln weder als Amtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c) StGB noch als Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen im Sinne des § 299 StGB handelt.…

Eric Marx

Die Rückabwicklung verdeckter Beherrschungsverträge im Aktienrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Während das Reichsgericht den Beherrschungsvertrag noch als unzulässigen „Knebelvertrag“ einstufte, hat der Gesetzgeber seine konzernorganisatorische Notwendigkeit erkannt und seine Wirksamkeit bereits seit langem positivrechtlich bestätigt. Dies allerdings um den Preis der Einhaltung diverser Schutzmaßnahmen, zu…

Svitlana Gapalo

Vertragliche Haftung nach deutschem und ukrainischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Schadensrechts

Studien zum Vertragsrecht

Diese rechtvergleichende Untersuchung ist in erster Linie darauf gerichtet, sowohl die Ähnlichkeiten als auch die divergierenden Grundsätze in den Rechtsordnungen der Ukraine und Deutschlands herauszuarbeiten. In vier Kapiteln werden vertragshaftungs- und schadensrechtliche Regelungsprinzipien des deutschen und…

Christian Koehler

Der Ergebnisabführungsvertrag in der GmbH

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Holdingstrukturen zwischen GmbHs stellen seit Jahren eine verbreitete Form der Organisation national wie international tätiger Unternehmen dar. Für die Aktiengesellschaft sowie für die Kommanditgesellschaft auf Aktien ist der Ergebnisabführungsvertrag bereits seit dem Jahre 1965 gesetzlich geregelt. Eine…

Tobias Manz

Die Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages

Ein Beitrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Vertragsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das Buch behandelt die geplante Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrags in dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Wesentliches Anliegen der Reform ist unter anderem die Einführung eines speziellen Vertragstypus, der die Einbeziehung Privater bei der Erledigung öffentlich-rechtlicher Aufgaben (sog.…

Melissa Scheb

Der Nicht-Unternehmer

Eine Untersuchung von §§ 13, 14 BGB im Hinblick auf ihre Dualität sowie einer möglichen dritten Kategorie neben Verbraucher und Unternehmer

Studien zum Vertragsrecht

Kann eine natürliche Person beim Kauf gebrauchter Computer von einer Universität Mängelrechte geltend machen, wenn diese wenige Wochen nach Vertragsschluss auftreten und der Käufer nicht beweisen kann, dass die Mängel bereits bei Gefahrübergang bestanden haben? Steht dieser natürlichen Person bei Abschluss des…

Benjamin Chiumento

Die Wissenszurechnung bei der D&O-Versicherung als Versicherung für fremde Rechnung

Das Problem der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung, Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung und Begrenzungsmöglichkeiten der Wissenszurechnung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die D&O-Versicherung ist zu einem im Wirtschaftsleben weit verbreiteten und anerkannten Produkt geworden. Obwohl viele Fragen geklärt sind, verbleiben Bereiche ohne gefestigte Rechtsprechung und anerkannte wissenschaftliche Grundsätze. Dies gilt auch für die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung infolge von…

Daniel Bolm

Der Mengenvertrag in den Rotterdam Regeln als privatautonomieförderndes Ordnungskonzept im Seehandel

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Den jüngsten Versuch einer Harmonisierung des internationalen Seetransportrechts unternehmen die so genannten „Rotterdam Regeln“, indem sie die gegenwärtigen tatsächlichen und wirtschaftlichen Gegebenheiten der Güterbeförderung auf See berücksichtigen. Deutlich wird dies zum einen am Geltungsbereich der Konvention,…