Wissenschaftliche LiteraturUrteilJura

Jürgen Beschorner

Das präventive Eingreifen der Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger

Steuerungsinstrumente unter Beurteilung zukunftsgerichtet-wertender Entscheidungen

Studien zum Sozialrecht

Die Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger wird als notwendiges Korrelat der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung angesehen. Geregelt hauptsächlich in den §§ 87 ff. SGB IV, versteht sie sich in erster Linie als nachträglich-korrektives Eingreifen bei Rechtsverstößen. Das zunehmende Einwirken…

Andrea Vetter

Rechtsfragen in virtuellen Welten aus Sicht des Nutzers

Eine Beurteilung am Beispiel der virtuellen Welten World of Warcraft und Second Life

Recht der Neuen Medien

Virtuelle Welten haben in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Anders als die ersten virtuellen Räume stellen sie keine rechtlich unbedeutende Freizeitbeschäftigung mehr dar, sondern bieten Spielraum für zahlreiche rechtlich relevante Handlungen. [...]

Robert Ellrich

Die subjektive Reichweite der Rechtskraft bei nicht-akzessorischen Sicherungsrechten

Zugleich eine rechtsvergleichende Studie zum englischen Recht mit Bezug zum Internationalen Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtskraftwirkungen eines Urteils gehören zum Kernbestand der anerkennungsfähigen Wirkungen eines ausländischen Urteils. Mit der Schaffung europäischer Anerkennungsregeln, insbesondere im Brüsseler Übereinkommen sowie der nachfolgenden Brüssel I-VO, erlangt deshalb die rechtsvergleichende Betrachtung des Wesens…

Veronica Bruckmoser

Die Beurteilung von Wertentscheidungen am Beispiel der Humanklonierung

Biologische und moralphilosophische Beurteilungsgrundlagen der rechtlichen Regelung reproduktiver, therapeutischer und diagnostischer Klonierung des Menschen

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Kurz nach Weihnachten 2002 wurde die Geburt des ersten menschlichen Klonkinds durch eine Sekte gemeldet. Auch wenn dies erwartungsgemäß nicht verifiziert wurde, wird realistischerweise die reproduktive Klonierung in Zukunft gelingen. In pragmatischer Hinsicht wesentlich relevanter sind therapeutisches und…

Sascha Piere Hantschel

Die strafrechtliche Unterlassungsverantwortlichkeit eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Autor geht in seiner Studie der Frage einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten unter dem Gesichtspunkt des Nichteinschreitens gegen Datenschutzverstöße im Unternehmen nach.

Die Problematik ist im Schnittpunkt von Datenschutz- und allgemeinem Strafrecht…

Matthias Ehl

Haftungsrechtliche Anforderungen an die ärztliche Behandlung mit Neulandmethoden

Studien zur Rechtswissenschaft

Die ärztliche Behandlung mit „Neulandmethoden“ ist mit Blick auf den medizinischen Fortschritt ein für die juristische Wissenschaft und Praxis hochbedeutsames Thema. Die kürzlich vorgenommene Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen in Form des am 26. Februar 2013 in Kraft getretenen Patientenrechtegesetzes…

Marius S. Heller

Das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren – No big deal?

Unter Berücksichtigung des Jugendstrafrechts und der Rechtspraxis

Strafrecht in Forschung und Praxis

Am 04.08.2009 ist das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in Kraft getreten. Der Gesetzgeber ist damit dem Aufruf des Großen Senates aus dem Jahr 2005 nachgekommen, sich der sog. Urteilsabsprachen im deutschen Strafverfahren anzunehmen.

Im Zentrum einer jeden Urteilsabsprache steht ein…

Udo Rosin

Die Reflexwirkung von Gerichtsurteilen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Lehren von den Urteilswirkungen und dem fehlerhaften Urteil
gehören zu den zentralen Bereichen der Dogmatik des Zivilprozess-
rechts. Der Verfasser begründet, dass die Reflexwirkung nicht ein
Unterfall der Tatbestandswirkung sondern eine eigenständige Ur-
teilswirkung ist, und ihre…

Karin Waldeyer

Die Bedeutung eines rechtskräftigen Strafurteils im Rahmen der Strafzumessung

Strafrecht in Forschung und Praxis

In der Strafrechtspraxis wird einhellig und in der einschlägigen Literatur überwiegend angenommen, dass frühere Straftaten des Angeklagten bei der Strafzumessung jedenfalls in gewissen Grenzen eine strafschärfende Wirkung haben. Das praktisch erhebliche, theoretisch bislang nicht hinreichend bewältigte Problem für…

Stefan Galke

Die völkerrechtliche Beurteilung des Abschusses eines von Terroristen entführten Zivilluftfahrzeuges

Vor dem Hintergrund der Rolle und des Rechts der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA und den daraufhin ergriffenen nationalen und internationalen Maßnahmen gegen den Terrorismus haben sich einige Fragenkreise im Völkerrecht herausgebildet, denen sich diese Arbeit widmet. Nachdem in Deutschland § 14 Absatz 3 des Luftsicherheitsgesetzes, der…