Udo RosinDie Reflexwirkung von Gerichtsurteilen
Schriften zum Zivilprozessrecht, Band 2
Hamburg 2007, 184 Seiten
ISBN 978-3-8300-2742-3 (Print) |ISBN 978-3-339-02742-9 (eBook)
Zum Inhalt
Die Lehren von den Urteilswirkungen und dem fehlerhaften Urteil
gehören zu den zentralen Bereichen der Dogmatik des Zivilprozess-
rechts. Der Verfasser begründet, dass die Reflexwirkung nicht ein
Unterfall der Tatbestandswirkung sondern eine eigenständige Ur-
teilswirkung ist, und ihre Bedeutung gerade bei fehlerhaften Urteilen
zu Tage trete. Die Rechtsposition des Reflexbetroffenen – so wird der
genannt, beim dem die Reflexwirkung eintritt – könne gerade bei be-
lastenden Reflexwirkungen unzulässig verkürzt werden; entsprechen-
des gilt, wenn begünstigende Reflexwirkungen nachträglich entfallen.
Der Verfasser möchte dem Leser einen Impuls für dessen eigene For-
schungsbereiche geben. Sinngemäß reicht er ihm eine neue Lupe zur
Betrachtung seiner Regelungszusammenhänge und schärft den Blick
dafür, wie der Leser für seine Arbeitsbereiche Aussagen über Rechts-
normen gewinnen kann: Was ist eine mittelbare Belastung oder Be-
günstigung? Was ist bei der Reflexwirkung als (mittelbar) kausal an-
zusehen? Welche Einwände stehen einem Reflexbetroffenen zu?
In folgenden Bereichen wird die besondere Bedeutung des Rechtsinsti-
tuts der Reflexwirkung gesehen:
- Sie berechtige den Reflexbetroffenen zur Nebenintervention nach § 66
Abs. 1 ZPO – aber nicht: § 69 ZPO. Eine obligatorische Beiladung durch
das Gericht lehnt der Verfasser ab.
- Werde die Reflexwirkung als solche erkannt, sei ihre materielle Verfas-
sungsmäßigkeit – verstanden als "innere Rechtfertigung" – zu prüfen.
Der Verfasser legt außerdem dar, warum nunmehr der Erklärungsansatz
zu den "Gestaltungswirkungen inter omnes" entfallen kann.
Die Untersuchung mündet in einen Appell an den Gesetzgeber, dass
dieser sich vor der Implementierung neuer Reflexwirkungen über das
Erfordernis eines Beteiligungsrechts des Reflexbetroffenen bewusst
werden solle.
Schlagworte
Gestaltungswirkung inter omnesInnere RechtfertigungNebenwirkungRechtsreflexRechtswissenschaftReflexbetroffenerReflexwirkungTatbestandswirkungUrteilswirkungIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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