Wissenschaftliche LiteraturstimmungPolitik

Kristina Lier

Die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker am Beispiel der Ukraine-Krise

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Ukraine-Krise wird als Modellfall für die Kollision zweier konkurrierender Rechte vorgestellt, des Selbstbestimmungsrechts der Völker einerseits und des Rechts auf territoriale Integrität andererseits. Mithilfe der Analyse des Konfliktes in der Ukraine wird versucht, die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der…

Jakob Michael Stasik

Staatszielbestimmung im Grundgesetz zugunsten des Sports?

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Sport hat heute einen erheblichen Stellenwert in der Gesellschaft. Trotzdem, und trotz der in Zeiten sich mehrender Korruptions- und Dopingskandale für ihn bestehenden Gefahren, hat er „den Sprung“ ins Grundgesetz bislang nicht geschafft.

Ob aus heutiger Sicht die Aufnahme einer Staatszielbestimmung…

Judith Brand-Vogel

Die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG

Herkunftsland- oder Bestimmungslandprinzip?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie ist einer der bedeutsamsten Rechtsakte der Europäischen Union. Als gemeinsamer allgemeiner Rechtsrahmen stellt sie die Basis zur Verwirklichung des Binnenmarktes für Dienstleistungen dar. Die Richtlinie soll dazu dienen, Beschränkungen zu beseitigen und die Tätigkeitsausübung über…

Johannes Wedekind

Die Mitbestimmungsbefugnisse des Europäischen Parlaments im Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik

Studien zum Völker- und Europarecht

Aufgrund der fortschreitenden Globalisierung ist in den vergangenen Jahren der Welthandel und somit auch die Bedeutung der Gemeinsamen Handelspolitik stetig gewachsen. Inzwischen ist die Europäische Union mit einem Anteil von 18% am weltweiten Im- und Export zur größten Handelsmacht der Welt aufgestiegen. Diese…

Gregor Lamersdorf

Europäische Entwicklungszusammenarbeit im Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor untersucht das Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel des Vertrags von Cotonou – dem größte entwicklungspolitische Vertrag der EU, der im Jahre 2000 zwischen der EU und 79 AKP-Staaten geschlossen wurde. [...]

Lena Larissa Steinmayer

Der neue Informationsbestand des BKA

Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen. [...]

Sten Hornuff

Democratic Regime Change?

Zur völkerrechtlichen Bewertung des bewaffneten Kampfs aufständischer Bürger autokratisch regierter Staaten für politische Selbstbestimmung

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Volk verlangt den Sturz des Regimes! Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi in Ben Arous auf offener Straße. In der arabischen Welt löste die Verzweiflungstat Bouazizis einen Sturm der Entrüstung aus. In vielen arabischen Ländern begannen sich Menschen zu…

Kwon Il Lee

Grundrechtsschutz vor informationeller Selbstgefährdung in sozialen Netzwerken

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Soziale Netzwerke öffnen Chancen und bergen aber auch Risiken. Sie können nicht nur als ein wirksames Mittel zur Selbstdarstellung bzw. freien Persönlichkeitsentfaltung oder Kommunikation mit anderen funktionieren, sondern auch wesentlich zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Zugleich rufen sie vielfältige…

Adrian Sichma

Die irische Souveränität im Spannungsfeld europäischer Finanzhilfen

Unter Bezugnahme der von der Europäischen Zentralbank vorausgesetzten konditionalen Maßnahmen zur Auszahlung von Emergency Liquidity Assistance Krediten

Studien zum Völker- und Europarecht

Während der EU-Finanzkrise titelten irische Zeitungen teilweise von Irlands „lost economic sovereignty“. Eine geplatzte Immobilienblase und der Interbankenhandel schufen notleidende Finanzinstitute, die als „too big to fail“ galten.

Irlands Notenbank zahlte ELA-Kredite bis zu einer kritischen Grenze aus.…

Karlheinz Rode

Rechtsbindung und Staatszielbestimmung

Zugleich ein Beitrag zum Wesen des Rechtssatzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ein so gelungenes Verfassungswerk wie das Grundgesetz ist immer in Gefahr, durch Aufblähung und Verwässerung seine juristische Qualität zu verlieren. Ursache ist u.a. der immer wieder neu ertönende Ruf nach Einfügung weiterer sogenannter "Staatszielbestimmungen" in die Verfassung (etwa Kultur, Sport, Kinderrechte,…