Wissenschaftliche LiteraturSonderabgabeJura

Junggyu Shin

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…

Matthias Strohs

Abwehr alkoholbedingter Gefahren

Handlungsbedarf und Gestaltungsspielraum bei der Gesetzgebung der Länder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Etwa zehn Millionen Menschen in Deutschland haben Alkoholprobleme. Das hieraus resultierende Gefahrenpotential hat quer durch die Rechtsordnung eine Vielzahl von Regelungen generiert. Gleichwohl werden weitergehende gesetzliche Maßnahmen nach dem Beispiel des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots in Baden-Württemberg…

Susanne Held

Die Verfassungsmäßigkeit der Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen

Studien zum Sozialrecht

Dass die Arbeitgeber wesentlich an der sozialen Sicherung des Großteils der Bevölkerung beteiligt werden, hat eine lange Tradition und gilt nach wie vor als unabdingbar für die finanzielle Stabilität des Systems. Wohl aus diesen Gründen haben die Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen bislang…

Chan-Jae Yoo

Umlagefinanzierte Regulierung

Studien zum Verwaltungsrecht

Im Bereich der Staatsfinanzierung kennt die deutsche Rechtsordnung das Konzept, die Kosten staatlicher Aufsicht auf die Gruppe der Regulierungsadressaten abzuwälzen. So werden die Mittel für die Finanzierung der Aufsichtstätigkeit von den Regulierten selbst aufgebracht. Dafür wird eine sogenannte Umlage erhoben.…

Marc Matthias Kohl

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…

Tilman Scheinert

Quotennormen im Arbeitsrecht

unter besonderer Berücksichtigung von Geschlechter- und Schwerbehindertenquoten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Quotennormen im Arbeitsrecht wirkt der Gesetzgeber auf die personelle Zusammensetzung der Belegschaften von Arbeitgebern ein. Dazu bestimmt der Gesetzgeber ein Merkmal (das Quotenmerkmal), dem eine Personengruppe auf dem Arbeitsmarkt entspricht und eine andere Gruppe nicht.
Bekannte Quotennormen sind die…

Thorsten Rettig

Business Improvement Districts (BID)

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Implementierung eines nordamerikanischen Stadtentwicklungsmodells in der Bundesrepublik Deutschland

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Standort Innenstadt und die ihn ursprünglich prägende Handelsfunktion haben sich in den letzten Jahren erheblich verändert. Insbesondere durch Motorisierung breiter Bevölkerungsschichten und einem einsetzenden Suburbanisierungsprozess ist neben dem primären Einzelhandelsstandort in der Innenstadt ein sekundärer…