Wissenschaftliche Literatur Rechtsstreit

Jannis Kamann

Böswillig unterlassener Erwerb im Annahmeverzug des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Stellt sich die Kündigung nach Abschluss des Kündigungsrechtsstreites als unwirksam heraus, so besitzt der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Annahmeverzugslohn, ohne für den Arbeitgeber gearbeitet zu haben. Das so genannte Verzugslohnrisiko des Arbeitgebers stellt im Kündigungsschutzprozess eine wirkungsvolle Waffe des Arbeitnehmers dar. Das mit der Verzugslohnzahlung verbundene Risiko erlangt hierbei herausragende Bedeutung, da sich die Abfindungshöhe an ihm orientiert.…

Ágnes Váradi

Verfahrenshilfe im Zivilprozess

Die Prozesskostenhilfe im deutsch-ungarischen Rechtsvergleich

Schriften zum Zivilprozessrecht

„Jede Person kann sich beraten, verteidigen und vertreten lassen. Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, wird Prozesskostenhilfe bewilligt, soweit diese Hilfe erforderlich ist, um den Zugang zu den Gerichten wirksam zu gewährleisten.” Artikel 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union bestimmt das Recht des Bedürftigen auf Verfahrenshilfe und die Pflicht des Staates, die Rechtsverfolgung effizient zu fördern. [...]

Michael Zieg, herausgegeben vom Geschichtsverein Gelnhausen e.V.

Selbolder Regesten

Zur Geschichte von Reichsgericht und Stift Selbold in den Jahren 1108–1598 unter besonderer Berücksichtigung der Pfarrei Gelnhausen

Studien zur Geschichtsforschung des Mittelalters

Das Prämonstratenserstift Selbold wurde im Jahre 1108 von Graf Dietmar von Selbold zum Seelenheil seiner verstorbenen Frau Adelheid gegründet und ursprünglich dem Augustinerorden unterstellt.

Nach dem Aussterben der Gründerfamilie in der Mitte des 12. Jahrhunderts, geriet das Stift in den Einflussbereich des Erzbistums Mainz, welches zu dieser Zeit versuchte, auch die Besitzungen der Grafenfamilie bei Gelnhausen an sich zu ziehen. Als Kaiser Friedrich I.…

Andreas Remuta

The Impact of Country-Specific Rules on the WTO Legal System Using the Example of the Accession of the People‘s Republic of China

An Attempt to Reach Harmony Between the Protocol on the Accession of the People‘s Republic of China and the WTO Legal System

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Buch befasst sich mit dem Phänomen der „WTO-Plus? und „WTO-Minus? Verpflichtungen in den Beitrittsakten neuer WTO Mitglieder und deren Auswirkungen auf das WTO-Rechtssystem am Beispiel des Chinabeitritts. Diese Verpflichtungen stehen in einem erheblichen Spannungsverhältnis zu der Prämisse einer einheitlichen Verpflichtungsstruktur innerhalb der Multilateralen Handelsübereinkommen. Diese Einheitlichkeit basiert auf der Tatsache, dass alle MTAs im Annex des…

Rebekka Rakowsky

Obligatorische Mediation

Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit im allgemeinen Zivilrecht sowie im elterlichen Scheidungskonflikt

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Mediation ist kein Modethema, sondern eine effektive und schonende Methode der Konfliktbeilegung. Aus dem anglo-amerikanischen Raum stammend ist seit rund 20 Jahren auch in Deutschland eine zunehmende Verbreitung und steigende Akzeptanz von Mediation zu verzeichnen. Die Vorteile eines Mediationsverfahrens gegenüber dem streitigen Gerichtsverfahren dringen auch hierzulande ins Bewusstsein der Bevölkerung.

Mit dem im Juli 2012 in Kraft getretenen Mediationsgesetz…

Birthe Rautenstrauch

Open-Source-Computersoftware zwischen Urheber- und Kartellrecht

Die Verletzung von Art 101 AEUV / §1 GWB durch Open-Source-Computersoftwarelizenzen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im Jahr 2005 verklagte der Programmierer Daniel Wallace die gemeinnützige Free Software Foundation in den USA auf Schadensersatz. Hintergrund des folgenden Rechtsstreits war, dass es sich bei der Free Software Foundation um die Herausgeberin der weltweit und auch in Deutschland bekanntesten und gebräuchlichsten Open-Source-Computersoftwarelizenz – der GNU GPL – handelt. Der Free Software Foundation wurde vorgeworfen, dass die GNU GPL eine kartellrechtswidrige…

Nina Huxdorff

Rechtsfragen der Erst- und Zweitverleihung des öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Autorin befasst sich mit dem öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 5 S. 2 WRV, der allen antragstellenden Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften unter bestimmten Voraussetzungen offensteht. Untersucht werden dabei einerseits bereits bekannte Probleme der Erstverleihung unter Einbezug neuerer Rechtsprechung und Literatur. Der Grundrechtsbezug des Körperschaftsstatus, die Verleihungsvoraussetzungen sowie die den…

Winfried Huck / Yuri Pérez Martínez (Hrsg./Eds.)

Recht, Wirtschaft und Gesellschaft im 21. Jahrhundert /
Derecho, Economía y Sociedad en el Siglo XXI

II. Deutsch-Kubanisches Rechtssymposium, 2013, Universität Havanna
II Simposio Germano-Cubano de Derecho, 2013, La Habana, Cuba

Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht

Der Tagungsband dokumentiert die Ergebnisse des an der Universität Havanna ausgerichteten II. Deutsch- Kubanischen Rechtssymposiums im März 2013 in deutscher und spanischer Sprache. Im 21. Jahrhundert besteht für jede staatlich verfasste Gesellschaft mehr denn je die Herausforderung, das nationale Recht den inneren wie äußeren gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen zum Wohl der Gemeinschaft anzupassen. Im Fokus der kubanischen Beiträge steht die aktuelle…

Michael Pocsay

Privates Kartellrecht in internationalen Schiedsverfahren

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Verhältnis von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit ist naturgemäß von Spannungen geprägt. Auf der einen Seite steht das Kartellrecht, das auf den Schutz des im öffentlichen Interesse stehenden Wettbewerbs vor privat veranlassten Beschränkungen abzielt. Auf der anderen Seite steht die Schiedsgerichtsbarkeit, die die Entscheidung über Rechtsstreitigkeiten der staatlichen Gewalt entzieht und in den privaten Bereich verlagert. Der Interessenkonflikt, der entsteht,…

Michaela Reinkenhof

Die Informationsbeschaffung durch Parteiaussagen im Zivilprozess unter Berücksichtigung der rechtsvergleichenden Perspektive

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das zivilprozessuale Beweismittel der Parteivernehmung ist ein Ding voll Licht und Schatten. Einerseits wissen die Parteien über die streitigen Vorgänge am besten Bescheid, andererseits haben sie ein besonderes Interesse am Ausgang des Rechtsstreits. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die Parteivernehmung immer wieder in den Fokus von Wissenschaft und Praxis gerät. Vor allem bei Vier-Augen-Gesprächen, bei denen der einen Partei ein Zeuge zur Verfügung steht,…