Wissenschaftliche LiteraturMenschenwürdeJura

Anna Maria Fischbach

Die Existenz einer Eigentumsgarantie als universelles Menschenrecht im positiven Völkerrecht unter Berücksichtigung naturrechtlicher Erwägungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Eine Eigentumsgarantie ist ein für die menschliche Freiheit unabdingbares Menschenrecht. Für seinen Schutz existieren auf völkerrechtlicher Ebene drei verschiedene Schutzsysteme: das völkergewohnheitsrechtliche Fremdenrecht, das Internationale Investitionsschutzrecht und die Internationale Menschenrechtsordnung.…

Nada Bodiroga-Vukobrat, Gerald G. Sander & Sanja Barić (Hrsg./eds.)

Unsichtbare Minderheiten / Invisible Minorities

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Der Begriff „unsichtbare Minderheiten“ wurde ursprünglich in einem spezifischen, relativ engen Kontext der sexuellen und geschlechtsspezifischen Minderheiten verwendet. Während diese Gemeinschaften zunehmend sichtbar werden und ihre soziale und rechtliche Situation ernsthaft diskutiert wird, wird es offensichtlich,…

Christian Horvat

Das allgemeine Missbrauchsverbot im Strafprozess – Praxis oder Recht?

Ein Beitrag unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und verteidigungsspezifischer Aspekte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das allgemeine Verbot des Missbrauchs prozessualer Rechte im Strafverfahren hat trotz vielfacher wissenschaftlicher Auseinandersetzung nichts von seiner Aktualität und Relevanz verloren. Dies belegen allein die in jüngerer Vergangenheit hierzu ergangenen obergerichtlichen Entschei?dungen, die sich teils…

Patrick Schlieper

Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“…

Britta Könemann

Der verfassungsunmittelbare Anspruch auf das Existenzminimum

Zum Einfluss von Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip auf die Sozialhilfe

Studien zum Sozialrecht

Die Arbeit untersucht, ob Bedürftige mehr Sozialhilfe bzw. Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) einklagen können, als die Regelsätze nach dem Sozialgesetzbuch vorsehen. Dies gelingt unter Berufung direkt auf das Grundgesetz.

Eine umfassende Analyse der Verfassung zeigt, dass Art. 1 Abs. 1 GG (Schutz der…

Florian Seebauer

Die Zulässigkeit des Spähangriffes zu Strafverfolgungszwecken

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Ermittlungsbehörden und politische Kreise fordern, daß zu Zwecken der Strafverfolgung in Wohnungen nicht nur Tonaufnahmen gemacht werden dürfen, wofür es bereits eine gesetzliche Regelung gibt, sondern auch Bildaufzeichnungen.

Der Autor untersucht, ob die optische Überwachung von Personen in Wohnungen…

Jürgen Robienski

Die Auswirkungen von Gewebegesetz und Gendiagnostikgesetz auf die biomedizinische Forschung

Biobanken, Körpermaterialien, Gendiagnostik und Gendoping

Finance, Insurance & Law

Vor dem Hintergrund der jüngsten Gesetzgebung thematisiert der Autor verschiedene zentrale Fragen der modernen (Bio-) Medizin.

Der deutsche Gesetzgeber hat mit dem in 2008 in Kraft getretenen Gewebegesetz und dem in 2009 erlassenen Gendiagnostikgesetz die gesetzlichen Regelungen verschiedener Bereiche der…

Cathleen Severin

Die Rechtsstellung der Eltern und die Rechtslage verstorbener Kinder im Falle von Fehlgeburt und Schwangerschaftsabbruch

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Bestattungsrechtslage im Hinblick auf Fehlgeburten, Totgeburten und Leibesfrüchte aus Schwangerschaftsabbrüchen ist seit Ende der 1990er Jahre gesetzgeberischen Änderungen unterworfen. Teilweise anknüpfend an bereits vielerorts in Deutschland praktizierte gemeinschaftliche Bestattungen dieser Kinder statuierten…

Jan Patrick Polzin

Strafrechtliche Rechtfertigung der ‚Rettungsfolter‘?

Eine Analyse der deutschen Rechtslage unter Berücksichtigung internationaler Normen und Entwicklungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Diskussion um Folter und die Rechtfertigung von Gewalthandlungen des Staates zur Rettung unschuldiger Opfer wird in jüngerer Vergangenheit aufgrund der Vorkommnisse vom 11. September 2001 in den USA und der allgemeinen Bedrohung durch den internationalen Terrorismus sowie des Entführungsfalls des Jungen Jakob…

Julia Wenmakers

Rechtliche Grenzen der neuen Formen von Satire im Fernsehen

Wo hört bei Stefan Raab und Harald Schmidt der Spaß auf?

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Der Konflikt von Satire und Persönlichkeitsrecht der Betroffenen hat die Gerichte seit jeher beschäftigt. War bis Ende der 80er Jahre hauptsächlich die politische Satire Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen, so sind Anfang der 90er Jahre unter dem Begriff der "Comedy" neue Formen von Satire entstanden, die…