Wissenschaftliche Literatur Medienrecht

Christoph Rempe

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue Ansprüche führen in der Rechtsanwendung anfangs indes immer zu Problemen. Es gibt noch keine gefestigte Auslegung der Anspruchsgrundlagen und daher Unsicherheiten…

Lijing Li

Die kollektive Urheberrechtswahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften in der Bundesrepublik Deutschland und in der Volksrepublik China

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die kollektive Wahrnehmung der Urheberrechte durch Verwertungsgesellschaften erlangt zunehmend Bedeutung für Urheberrechtsschutz und Urheberrechtsnutzung in der Informationsgesellschaft. Obwohl fast in allen Staaten der Welt, in denen die Urheberrechte geschützt sind, Verwertungsgesellschaften gegründet wurden, sind die Gesetzgebungsmodelle, die Entwicklungsniveaus und die rechtliche Stellung der Verwertungsgesellschaften unterschiedlich. Die traditionellen…

Stephanie Rieke

Die Miturhebergemeinschaft

Unter besonderer Berücksichtigung der Geltendmachung der Ansprüche aus Rechtsverletzungen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Miturhebergemeinschaft ist in der Praxis von großer Relevanz, wie ein Blick auf Architektenwerke, Filmwerke oder aber auch auf die Entwicklung von Open Source Software zeigt. In der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wird sie jedoch nur selten behandelt. Allein § 8 UrhG befasst sich näher mit diesem Themenkomplex, vermag aber keine Einzelprobleme zu lösen.

Nachdem zunächst die Voraussetzungen der Entstehung der Miturhebergemeinschaft aufgezeigt…

Annette Smith

Das System der deutschen Rundfunkgebühr

Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?

Schriften zum Medienrecht

Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die Ansichten sind zum Teil selbst innerhalb derselben Institution unterschiedlich. Der Schwerpunkt der Meinungsdarstellung liegt praxisnah auf den Standpunkten…

Falk Böhm

Konzeptionelle Frequenzplanung im Telekommunikationsrecht

Überlegungen zu Rechtsnatur, Bindungswirkung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des GSM-Konzepts

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Natürliche Ressourcenknappheit einerseits und künstliche, insbesondere ökonomische Erwägungen andererseits erzeugen ein Spannungsfeld. In diesem Spannungsfeld ist es Aufgabe und Funktion der Frequenzverwaltung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), eine den einschlägigen Regulierungszielen gerecht werdende Frequenzallokation sicherzustellen. Der Gesetzgeber hat der BNetzA in diesem Zusammenhang einen Planungsauftrag erteilt und damit verbunden ein (un-) gewisses Maß…

Afroditi Kousouni

Die Zensur im Fernsehen im Rahmen der deutschen und der griechischen Rechtsordnung

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Beschäftigung mit einer Thematik wie der Zensur im Fernsehen scheint auf den ersten Blick obsolet zu sein, insbesondere im Rahmen der heutigen demokratischen Rechtsordnung. Trotzdem stellt die Zensur nicht nur ein uraltes, sondern vielmehr ein zeitloses Phänomen dar, dessen Kombination mit einem Medium mit Faszination und Macht, wie dem Fernsehen, die Notwendigkeit erweckt, die Problematik näher zu untersuchen.

Dieses interessante Thema wird im Rahmen der…

Gustavo Arruda

Erschöpfungsgrundsatz und Lizenzvertrag

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gegenstand dieses Buches ist die Frage, welche Auswirkungen Verletzungen eines Lizenzvertrags auf die Erschöpfung von Schutzrechten haben. Es wird geprüft, ob jede Verletzung des Lizenzvertrags zur Folge hat, dass der Lizenzgeber nicht nur gegen den Lizenznehmer, sondern auch gegen Dritten Ansprüche aus dem Schutzrecht geltend machen kann. Diese Frage wird seit langer Zeit diskutiert und hat in jüngerer Zeit aufgrund der Copad/Dior-Entscheidung des EuGH (GRUR 2009,…

Günther Sammer

Der Öffentlichkeitsbegriff im Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk befasst sich mit dem urheberrechtlich sehr bedeutsamen Thema, ab wann eine Verwertungshandlung öffentlich erfolgt. Die europäischen Urheberrechtsgesetze knüpfen an den Tatbestand der Veröffentlichung bzw. der öffentlichen Verwertung verschiedenste Konsequenzen. Die weit verbreitete Auffassung, dass dort, wo die private Nutzung endet, die öffentliche beginnt, wird vom Autor kritisch hinterfragt. Gibt es doch Sachverhalte, die weder privat noch öffentlich zu…

Kilian Kasperek

Staatlich induzierte Selbstkontrolle und Zensurverbot

Die Teilnahme des Staates an der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Am 1. April 2003 ist ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft getreten, welches zusammen mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien – JMStV) das gesamte Jugendschutzrecht in Deutschland erneuert, nach seiner Intention vereinfacht und vereinheitlicht und damit auf eine neue Basis stellt.

Nichtsdestoweniger haben sich auch nach den Neufassungen grundlegende…

Matthias Schumacher

Das EU-Richtlinienpaket zur Neuordnung der Telekommunikationsmärkte und seine Umsetzung im TKG 2004

Ein Referenzgebiet für die Entwicklung eines neuartigen Typs europäischen Verwaltungskooperationsrechts

Recht der Neuen Medien

Das Telekommunikationsrecht unterliegt einem fortlaufenden Wandel. Die Vernetzung der nationalstaatlichen Regulierungseinheiten bei grenzüberschreitenden Fragestellungen stellt das nationale Verwaltungsrecht vor neue Herausforderungen. Die Studie zeichnet die bisherige Entwicklung nach und unternimmt den Versuch, die dogmatischen Innovationen des europäischen Telekommunikationsrechts mit den Grundsätzen des deutschen Verwaltungsrechts in Einklang zu bringen. [...]