Lijing LiDie kollektive Urheberrechtswahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften in der Bundesrepublik Deutschland und in der Volksrepublik China
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 97
Hamburg 2012, 216 Seiten
ISBN 978-3-8300-6656-9 (Print) |ISBN 978-3-339-06656-5 (eBook)
Rezension
[...] Insgesamt unterscheidet sich die Arbeit wohltuend von vielen anderen rechtsvergleichenden Dissertationen, indem sie nicht nur stur das chinesische mit dem deutschen Recht vergleicht, sondern auf konkrete Reformvorschläge zur Änderung der geltenden Vorschriften in China hinarbeitet. Dabei ist die Arbeit gut gegliedert und didaktisch aufgearbeitet, indem sie wesentliche Gedanken in Zwischenergebnissen zusammenfasst. [...]
Zum Inhalt
Die kollektive Wahrnehmung der Urheberrechte durch Verwertungsgesellschaften erlangt zunehmend Bedeutung für Urheberrechtsschutz und Urheberrechtsnutzung in der Informationsgesellschaft. Obwohl fast in allen Staaten der Welt, in denen die Urheberrechte geschützt sind, Verwertungsgesellschaften gegründet wurden, sind die Gesetzgebungsmodelle, die Entwicklungsniveaus und die rechtliche Stellung der Verwertungsgesellschaften unterschiedlich. Die traditionellen Verwertungsgesellschaften stehen angesichts der weiteren Entwicklung der Informationstechnologien vor neuen Problemen und Schwierigkeiten. Die Nutzung von Datenbanken, Digitalbibliotheken und Multimedienprodukten stellen nicht nur die Verwertungsgesellschaften in Entwicklungsländern, sondern auch Verwertungsgesellschaften in entwickelten Ländern vor große urheberrechtliche Probleme.
Verwertungsgesellschaften gibt es in Europa seit mehr als 150 Jahren. In Deutschland liegt die durch die deutsche Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (kurz: GEMA) geprägte Tradition der rechtlichen Grundlage der Verwertungsgesellschaften zugrunde. Das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (kurz: UrhWG) vom 9. September 1965 bildet die rechtliche Grundlage für die Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften.
Im Vergleich dazu sind die Entstehung und die Entwicklung der chinesischen Verwertungsgesellschaften jüngeren Datums. Eigentlich sind sie „ausländische Gäste“. 1993 ist die erste chinesische Verwertungsgesellschaft, die musikalische Verwertungsgesellschaft, gegründet worden. Sie ist im Jahr 1995 Mitglied der CISAC (auf französisch: Confédération Internationale des Socits d‘Auteurs et Compositeurs) geworden. 2001 wurde das Urheberrechtsgesetz aus dem Jahre 1991 geändert. Es war das erste Mal, dass die kollektive Urheberrechtswahrnehmung mit den entsprechenden Verwertungsgesellschaften in China durch Gesetz normiert wurde. In den letzten Jahren wurden einige Verwertungsgesellschaften in unterschiedlichen urheberrechtlichen Bereichen gegründet. Diese chinesischen Verwertungsgesellschaften sind aber noch nicht in der Lage, bei Fragen der Urheberrechtsnutzung und des Urheberrechtshandels eine maßgebliche Rolle zu spielen. Dafür gibt es einige tief greifende Gründe. Die Gründe werden in dieser Studie dargestellt und analysiert.
In Deutschland werden die rechtliche Stellung, die Aufgabe und die Aufsicht der Verwertungsgesellschaften in der Literatur schon seit längerer Zeit diskutiert. Dabei hat die Gesetzgebung von dieser Auseinandersetzung profitiert. Angesichts der zunehmenden internationalen Kooperation im Bereich Urheberrechtsschutz und Urheberrechtsnutzung sollten die Entstehung und Entwicklung der chinesischen Verwertungsgesellschaften nicht von der deutschen Wissenschaft ignoriert werden. Derzeit befassen sich aber nur wenige Autoren mit den chinesischen Verwertungsgesellschaften.
In letzter Zeit haben in China einige chinesische Wissenschaftler angefangen, sich mit den Fragen der kollektiven Urheberrechtswahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften zu befassen. Die Gründung und Arbeitsweise der deutschen Verwertungsgesellschaften können ihnen als Vorbild dienen. Die chinesische Fachwelt hat oft das deutsche Verwertungsgesellschaftsgesetz und die betreffende Literatur zitiert. Allerdings gibt es noch keine systematische Darstellung über das deutsche Verwertungsgesellschaftsgesetz in China.
Angesichts der oben dargestellten Situation kann eine vergleichende Untersuchung zwischen der deutschen und chinesischen Urheberrechtswahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften von Bedeutung sein. Beruhend auf dieser Untersuchung wird versucht, einige Vorschläge für die Gesetzgebung über die kollektive Urheberrechtswahrnehmung in Deutschland und in China zu unterbreiten.
Schlagworte
ChinaDeutschlandJuraMonopolRechtsvergleichungRechtswissenschaftUrheberrechtUrheberrechtswahrnehmungVervielfältigungVerwertungsgesellschaftWettbewerbIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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