Wissenschaftliche LiteraturKartellrecht

Ernst-Stephan Kuper

Internet Protocol Television – IPTV

Rechtlicher Rahmen und Besonderheiten im Rundfunk- und Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht und im Wettbewerbs- und Kartellrecht

Recht der Neuen Medien

Im Rahmen der Digitalisierung des Rundfunks entstehen neue Formen des Fernsehens. Der Übertragung über IP-basierende Netze unter Anwendung des Internet Protocol (IPTV) kommt hierbei eine wesentliche Rolle zu. IPTV kann Surrogat für die herkömmlichen Verbreitungswege sein. Aufgrund der vielfältigen technischen…

Carl Friedrich von Laer

Die gesetzlichen Krankenkassen im Anwendungsbereich des Kartell- und Lauterkeitsrechts

Inwieweit finden GWB und UWG Anwendung?

Studien zum Sozialrecht

Die Anwendung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften von GWB und UWG auf die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Rechtsbeziehungen zu Leistungserbringern, privaten Konkurrenten und anderen Krankenkassen war von jeher problematisch. Mit den Gesundheitsreformen der letzten Jahre hat der Gesetzgeber verschiedene…

Michael Gerke

Marktbeherrschung und Wettbewerbsbeschränkung als Untersagungskriterium nach Art. 2 FKVO

Marktbeherrschungstest, erhebliche Behinderung wirksamen Wettbewerbs und Substantial Lessening of Competition in der europäischen und amerikanischen Fusionskontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Jahr 2004 novellierte die Europäische Kommission das materielle Eingriffskriterium der Fusionskontrollverordnung (FKVO). Dem war eine Debatte vorausgegangen, in deren Mittelpunkt die Frage stand, ob der Marktbeherrschungstest flexibel genug ist, um insbesondere unilaterale Effekte auf oligopolistischen Märkten…

Henrik Meinberg

Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen…

Barbara Gliem

Die Gruppenfreistellungsverordnungen im aktuellen und kommenden EG-Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gruppenfreistellungsverordnungen (GVOen) sind sekundäres EG-Kartellrecht. Sie beruhen auf der Ermächtigung des Art. 81 Abs.3 EG und regeln abstrakt-generell die Freistellung ganzer Gruppen von wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen von dem Verbot des Art.81 Abs.1 EG. Dazu beschreiben sie bestimmte, anhand des…

Barbara Sebastian Knappe

Marktabgrenzung im Bereich Voice over IP

Recht der Neuen Medien

Aufgrund der voranschreitenden Entwicklung zu einem Next Generation Network wird die klassische leitungsvermittelte Telekommunikation (insbesondere PSTN) zunehmend durch die paketvermittelte Telekommunikation abgelöst. So hat sich Voice over Internet Protocol (VoIP) innerhalb der letzten Jahre zu einer…

Barbara Jens Holscher

Der materielle Untersagungstatbestand im europäischen Fusionskontrollrecht

Die Reform der EG-Fusionskontrollverordnung vom 1.5.2004

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die auffälligste Änderung der neuen Fusionskontrollverordnung 139/2004 war die Neufassung des Untersagungskriteriums in Art. 2 Abs. 3 FKVO. Unklar ist seither, ob damit das Marktbeherrschungskriterium lediglich zu einem Regelbeispiel des allein entscheidenden Prüfungskriteriums der erheblichen Behinderung wirksamen…

Barbara Kai Simon

Mehrwertdienste in der Verkehrstelematik und der Zugang zu Informationen und Datensammlungen

Eine Untersuchung des europäischen und deutschen Kartell-, Verfassungs- und Urheberrechts unter besonderer Beachtung von Straßenmauterhebungssystemen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der Studie wird untersucht, ob und unter welchen Umständen gemeinfreie Daten und Datensammlungen rechtlichen Schutz genießen. Neben der Schutzfähigkeit von Datenbanken nach dem UrhG wird geklärt, ob ein ergänzender Schutz von gemeinfreien Daten besteht und wem Information gehört. [...]

Barbara Peter Philipp Engelhoven

Unzureichende Legitimation von Ermittlungshandlungen der Europäischen Kommission im EG-Kartellverfahren

Fehlende Rechtsschutzmöglichkeiten bezüglich deren Durchführung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor legt eine anschauliche Darstellung der Rechtsschutzdefizite im EU-Kartellverfahren mit Präsentation einer praxisgerechten Lösung des Rechtsschutzdefizits vor.

Im Rahmen seiner Untersuchung führt der Autor die Probleme der politischen Verfassungsordnung der Europäischen Gemeinschaft und die des…

Barbara Frank Breitkreutz

Das Kartellverbot als Schutzgesetz

Ein Beitrag zum Drittschutz im Kartellrecht

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Die normative Protektion des Wettbewerbes vor privat veranlassten Beschränkungen übernimmt in Deutschland das so genannte Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, das GWB. Dieses markiert eine Grenze der Vertragsfreiheit, wobei es in dieser Hinsicht sowohl öffentlich-rechtliche (Bußgelder und behördliche…