Wissenschaftliche Literatur IT-Recht

Thomas Seibert

Die Garantenpflichten beim Betrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

Eine betrugsrelevante Vorspiegelung durch Unterlassen setzt unstreitig eine Handlungspflicht voraus. Diese bezeichnet man meist als "Garantenpflicht zur Aufklärung". Die zentrale Frage nach ihren Entstehungsvoraussetzungen ist allerdings höchst umstritten und nach wie vor nicht befriedigend gelöst.

Die Untersuchung liefert einen ausführlichen und aktuellen Überblick über die zahlreichen Fälle, in denen dieses Problem praktisch relevant wird, und stellt dar,…

Kerstin Trede

Auswirkungen des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) auf das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Am 01.01.2002 ist das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) in Kraft getreten. Es ist der vorläufige Endpunkt der schon lange währenden Bemühungen der Prostituierten um gesellschaftliche Toleranz und gesetzliche Anerkennung.

Gegenstand der Studie ist die Frage, welche Auswirkungen die Regelungen des ProstG auf das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht haben. Um dies beurteilen zu können, wird zunächst die privatrechtliche…

Robert Schönau

Elektronische Demokratie

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit elektronischer Wahlen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Stichworte wie „elektronische Demokratie“, „digitale Demokratie“,„E-democracy“ prägen seit einigen Jahren die Diskussion in den Sozialwissenschaften, wenn es um die Frage geht, ob die neuen Medien und Kommunikationstechnologien für die Mitwirkung von Bürgern im politisch-demokratischen Prozess genutzt werden können. Obwohl sich Politik auch im Internet-Zeitalter vielfach noch analog abspielt, sind bereits vergleichsweise realistische Konzepte zur Einführung elektronischer…

Christiane Middelschulte

Unbestimmte Rechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grenzen der Verwendung sprachlich offener Gesetzesformulierungen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Obwohl der Gesetzgeber durch die Verwendung "unbestimmter Rechtsbegriffe" mit dem Bestimmtheitsgebot zentrale verfassungsrechtliche Grundsätze außer acht läßt, finden sie sich in allen Rechtsgebieten wieder. Die Tatsache, daß diese abstrakten und sprachlich weiten Gesetzesformulierungen auch in der Rechtsprechung und in der Literatur nahezu bedenkenlos hingenommen und teilweise sogar als "unentbehrlich" eingestuft werden, rechtfertigt eine kritische Auseinandersetzung mit…

Frederic Ufer

Die Haftung der Internet Provider nach dem Telemediengesetz

Recht der Neuen Medien

Das von vielen insbesondere in den Ursprungsjahren des Internet mit anarchistischen Grundzügen in Verbindung gebrachte Netz der Netze stellt keinen rechtsfreien Raum dar. Nicht von der Hand zu weisen ist jedoch das erhebliche Potential für die Begehung von Rechtsverletzungen, das sich aus dem heimischen und anonymisierten Zugang zum weltweiten Datennetz ergibt.

Entsprechend zahlreich sind die sich juristisch ergebenden Probleme, deren Lösung den Innovationen…

Philip Tresenreuter

Die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweismittel im Zivilprozess

Ein verfassungsrechtliches Problem

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Untersuchung behandelt die Frage, inwieweit rechtswidrig erlangte Beweismittel im Zivilprozess Verwendung finden dürfen. Ausgehend von der in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertretenen Ansicht, wonach allein das Interesse des Beweisführers, sich ein Beweismittel für zivilrechtliche Ansprüche zu sichern nicht ausreiche, um eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Beweisgegners zu rechtfertigen, wird diese einer eingehenden Analyse unterzogen.…

Isabell von Moltke

Die zivilprozessuale Güteverhandlung nach neuem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

In der letzten Zivilprozessrechtsreform wurde am 1.1.2002 in § 278 Abs. 2 ZPO n.F. die obligatorische Güteverhandlung eingeführt. Dieses Institut des ordentlichen zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens ist Gegenstand des Buches.

Vor der genannten Reform bestand bereits die gesetzliche Pflicht für die Gerichte, in jeder Lage des Verfahrens auf eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits oder einzelner Streitpunkte bedacht zu sein. Diese Pflicht findet sich auch nach…

Thomas Hopfenzitz

Das chilenische Verbraucherschutzgesetz mit rechtsvergleichenden Bezügen zum deutschen Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Thomas Hopfenzitz beschäftigt sich mit dem Verbraucherschutz in Chile und vergleicht die dortige mit der deutschen Situation im Oktober 2004. Im Mittelpunkt steht das 1997 erlassene und 2004 stark reformierte chilenische Verbraucherschutzgesetz. Bezug genommen wird aber unter anderem auch auf die allgemeinen chilenischen Vorschriften. Das Buch ist das Ergebnis eines halbjährigen Forschungsaufenthalts in Chile im zweiten Halbjahr 2002. [...]

Ralph Leitloff

Das Verhältnis des Johanniter-/Malteserritterordens zu den landesherrlichen Territorialgewalten der Thüringischen Territorien in der Frühen Neuzeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Johanniter und Malteser sind in der heutigen Gesellschaft aufgrund ihrer Tätigkeit sowohl auf den Gebieten der Unfallhilfe, im Betrieb von Krankenhäusern, Altenheimen und Hospizen als auch in der Sozialpflege und Seelsorge sowie durch die Unterstützung internationaler Hilfsprojekte ständig präsent. Ungeachtet dieser Bedeutung sowie der seit dem 12. Jahrhundert währenden Tradition des Johanniter-/Malteserordens fehlte es bisher an einer zusammenhängenden, tiefgreifenden…

Bataa Temuulen

Das Recht am eigenen Bild

Rechtshistorische Entwicklung, geschützte Interessen, Rechtscharakter und Rechtsschutz

Studien zum Zivilrecht

Rechtliche Konflikte um den Schutz des Rechts am eigenen Bild sind einer der Brennpunkte des Persönlichkeitsschutzes. Das zeigt sich an einigen spektakulären Gerichtsentscheidungen in der jüngsten Vergangenheit. Rechtsgrundlage des Bildnisschutzes sind nach wie vor §§ 22-24, 33, 37 f., 42-44, 48 und 50 des "Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie" vom 9. Januar 1907 (KUG), zusammen mit den einschlägigen Vorschriften des…