Wissenschaftliche Literatur IT-Recht

Peter Meyer

Die Auswirkungen der Insolvenz, Umwandlung und Vollbeendigung von Gesellschaften auf den anhängigen Zivilprozess

Studien zum Zivilrecht

Peter Meyer untersucht die Auswirkungen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, die Umwandlung sowie die Vollbeendigung bei Kapital- und Personengesellschaften auf einen zum Zeitpunkt des jeweiligen Ereignisses anhängigen Rechtsstreit.

Hauptanliegen des Autors ist die Herstellung des Rückbezuges vom Zivilprozessrecht auf das materielle Zivilrecht für ausgewählte Bereiche des Gesellschaftsrechts. Die Beachtung dieser Wechselbeziehung wird häufig zugunsten einer…

Dominik Kahleyß

Die Begründung von Unterhaltspflichten durch Rechtsgeschäft

Merkmale und Typenbestimmung von Verträgen im familienrechtlichen Kontext außerhalb gesetzlicher Unterhaltsbeziehungen

Studien zum Zivilrecht

Dominik Kahleyß behandelt Vertragstypen und Charakteristika von Verträgen über Unterhaltsleistungen zwischen Personen, die nicht in einer gesetzlich begründeten Unterhaltsbeziehung zueinander stehen. Fallgruppen sind z.B. Verträge zwischen den Partnern nichtehelicher Lebensgemeinschaften, zwischen Geschwistern oder anderen Verwandten der Seitenlinie, Verträge zugunsten von Stiefkindern, aber auch die Zustimmung eines Mannes zur heterologen Insemination seiner Ehefrau oder…

Jörgen Rubel

Entscheidungsfreiräume in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Europäischen Gerichtshofes

Ein Beitrag zur Beantwortung der Kontrolldichtefrage

Studien zum Völker- und Europarecht

Fragen nach der gerichtlichen Kontrolldichte betreffen auf nationaler wie internationaler Ebene das Selbstverständnis der Rechtsprechung. Damit eng verknüpft ist die Frage nach dem Spannungsverhältnis von exekutiver und legislativer Letztverantwortung einerseits sowie judikativem Kontrollanspruch andererseits. Sowohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als auch der Europäische Gerichtshof bewegen sich in diesem Spannungsverhältnis. Die Frage nach dem Umfang der…

Alice Fee Gerlach

Geltungsdauer von Planfeststellungsbeschlüssen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Planfeststellungsverfahren sind aufwändig und teuer. Kommt nach langjährigen Untersuchungen und Verhandlungen schließlich ein Planfeststellungsbeschluss zustande, zieht sich die Realisierung des Vorhabens nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses häufig in die Länge. Die Umsetzung kann sich aus verschiedenen Gründen verzögern. In Zeiten leerer Haushaltskassen leidet vor allem die Realisierung von Verkehrswegen unter Finanzengpässen. Das wirft die Frage nach der…

Anna Jasmin Gharsi-Krag

Die Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk

Recht der Neuen Medien

Die Präsenz der Rundfunkanstalten im Internet und die Möglichkeit über internetfähige Computer und Mobilfunkgeräte auch öffentlich-rechtliche Radio- oder Fernsehprogramme zu verfolgen, führt zur Frage der gebührenrechtlichen Einordnung dieser technischen Entwicklung. In § 5a RGebStV sind Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können, von der Gebührenpflicht bis 31.12.2006 ausgenommen worden. [...]

Claudia Stock

Über phonologische und schriftsprachliche Kompetenzen deutscher Grundschüler

Eine Bestandsaufnahme

Schriften zur pädagogischen Psychologie

Die Rechtschreibkompetenz deutscher Schülerinnen und Schüler ist ein Dauerthema in der medialen Berichterstattung geworden. Insbesondere die IGLU-Studien zeigten schulische Defizite auch bei Grundschüler/innen auf. (stimmt das?) Weiter Kritische Anmerkungen zu diesen Studien weisen allerdings darauf hin, dass die im Rahmen internationaler Studien zu erbringenden Leistungen nicht immer mit den deutschen Lehrplänen übereinstimmen. Es stellt sich die Frage, wie deutsche…

Stefan Blume

Staatliche Beihilfen in der EG

Die Rechtsschutzmöglichkeiten des Wettbewerbers vor deutschen Gerichten bei Verletzung des Art. 88 Abs. 3 Satz 3 EG

Studien zur Rechtswissenschaft

Subventionen haben in Deutschland eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Wirtschaftsförderung durch Vergabe von Subventionen wird als notwendige staatliche Aufgabe angesehen, um eine funktionierende Wirtschaft zu gewährleisten. Es gehört es aber zu den Aufgaben der EU, ein System zu schaffen, das den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarktes vor Verfälschungen schützt. Das Gemeinschaftsrecht sieht deshalb eine Kontrolle der staatlichen Beihilfen vor. [...]

Ulf Breideneichen

Gütermarktregelnde Tarifvereinbarungen und Tariftreueerklärungen

Legitimation innerhalb des Kartell-, Verfassungs- und Europarechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Tarifverträge haben Kartellcharakter. Das ist eine ökonomische Tatsache, die in Zeiten geringer Beschäftigung zu immer stärker werdender Kritik insbesondere am Institut des Flächentarifvertrags führt. Auf der Suche nach den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wird der Ruf nach Flexibilität in diesem Bereich immer lauter, wohingegen die Gewerkschaften versuchen, ihre bereits erreichten Positionen zu behaupten. Angesichts der weitgehenden…

Ulf Inken Schümann

Möglichkeiten und Grenzen der Gesundheitsinformation und -beratung durch gesetzliche Krankenkassen

Studien zum Sozialrecht

Das Verhältnis von Patienten zu ihren Ärzten beginnt sich nachdrücklich zu wandeln. Eine Ursache hierfür ist der sich auch im deutschen Gesundheitssystem durchsetzende Ansatz der sogenannten "informierten Patientenentscheidung". Gute Entscheidungen brauchen allerdings eine objektive und verlässliche Informationsgrundlage. Für den Bereich der Gesundheit gilt dies noch mehr als für andere Lebensbereiche.

Die Verbraucher finden eine Vielzahl von…

Lars Kloster

Grenzüberschreitende Unternehmenszusammenschlüsse

Eine verfassungs-, europa- und steuersystematische Untersuchung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Grenzüberschreitende Zusammenschlüsse sind „in“.

Dennoch wurden die ökonomischen Hintergründe bisher nicht grundlegend untersucht. Gleiches gilt für die die vielfältigen, sich schon wegen der Beteiligung mehrerer Rechtsordnungen multiplizierenden Rechtsfragen solcher Strukturmaßnahmen. Eine systematische Durchdringung des Rechts der grenzüberschreitenden Unternehmenszusammenschlüsse, wie sie diese Arbeit nunmehr vorlegt, ist aber dringend notwendig: Denn das…