Frederic Ufer Die Haftung der Internet Provider nach dem Telemediengesetz

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Das von vielen insbesondere in den Ursprungsjahren des Internet mit anarchistischen Grundzügen in Verbindung gebrachte Netz der Netze stellt keinen rechtsfreien Raum dar. Nicht von der Hand zu weisen ist jedoch das erhebliche Potential für die Begehung von Rechtsverletzungen, das sich aus dem heimischen und anonymisierten Zugang zum weltweiten Datennetz ergibt.

Entsprechend zahlreich sind die sich juristisch ergebenden Probleme, deren Lösung den Innovationen kaum folgen kann. Auch gerade wegen der weltweiten Verfügbarkeit haben Verletzungen der Rechtsordnung meist weitreichende und nachhaltige Wirkungen. So prophezeiten Internet–Aktivisten der ersten Stunde bereits früh die erodierenden Wirkungen des digitalen Zeitalters: Die althergebrachten Rechtsgrundsätze der noch den bürgerlichen Revolutionen des 19. Jahrhunderts entstammenden Gedankenwelt seien nicht in der Lage, das maßgebliche Fundament für eine durch das Internet geprägte Welt zu sein.

Gegenstand dieses Werkes ist ausschließlich die zivilrechtliche Haftung der Internet-Provider, da die bereits sich mittlerweile hier ergebenden Fragestellungen den Umfang einer wissenschaftlichen Abhandlung nahezu sprengen.

Dieses Buch beschäftigt sich zunächst mit der Haftung der Internet-Provider unter Berücksichtigung des Telemediengesetzes (TMG) in der novellierten Fassung vom 26. Februar 2007. Es soll sowohl einen Überblick über die betreffenden Vorschriften des Telemediengesetzes verschaffen, als auch die einschlägigen Begrifflichkeiten näher erläutern. Im Einzelnen werden die unterschiedlichen Haftungsmaßstäbe aufgezeigt, denen ein Diensteanbieter im Internet je nach Art und Weise seiner Betätigung unterworfen ist. Besondere Berücksichtigung findet dabei die sich mit den Haftungsprivilegierungen auseinandersetzende Rechtsprechung.