Wissenschaftliche Literatur Gerichte

Heike Buschbaum

Genehmigungsanforderungen an Abwassereinleitungen

Die Emissionsanforderungen nach §7a WHG unter Berücksichtigung neuerer Entwicklungen im europäischen und deutschen Umweltrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Wasserhaushaltsgesetz ist insbesondere infolge der Umsetzung zahlreicher EG-Richtlinien in einem zunehmenden und in letzter Zeit etwas hektischen Wandel begriffen. Dieses Buch stellt eine grundlegende Vorschrift des Wasserhaushaltsgesetzes, nämlich § 7a WHG, in den Mittelpunkt. Untersucht werden die Emissionsanforderungen an Abwassereinleitungen sowohl in historischer als auch in die Zukunft gerichteter Hinsicht. Eingeführt 1976, wurde § 7a WHG seitdem mehrmals…

Robert Castor

Das Nachbarerbbaurecht

Studien zum Zivilrecht

Das Erbbaurecht ist das Recht, auf einem fremden Grundstück ein Gebäude zu errichten. Im Gegensatz zur Grundstücksmiete wird der Erbbauberechtigte dabei Eigentümer des Gebäudes, ohne das Grundstück selbst kaufen zu müssen. Dies ist für den Bauherrn oft von entscheidender Bedeutung. Das Erbbaurecht, das Anfang des Jahrhunderts vorwiegend dazu dienen sollte, weniger vermögenden Bevölkerungskreisen die Möglichkeit zum Erwerb eines Eigenheims zu schaffen, hat auch für…

Lars Niesler

Angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor untersucht das Recht auf angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß, dessen Anspruchsgrundlage, Inhalt und Durchsetzbarkeit. Er beleuchtet den Anspruchsgrund anhand des Grundgesetzes und des Art. 6 Abs. 1 EMRK. Die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und EGMR wird einer kritischen Prüfung unterzogen.

Dabei zeigt die Arbeit, daß eine von staatlichen Stellen zu verantwortende Verfahrensverzögerung zur widerlegbaren Vermutung der…

Christoph Redmann

Ordre public-Kontrolle von Gerichtsstandsvereinbarungen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Christoph Redmann geht zunächst von der Praxis deutscher Gerichte auf Basis der ZPO aus, eine Derogation (Abwahl) der deutschen internationalen Zuständigkeit dann für unwirksam zu erklären, wenn das prognostizierte Urteil des gewählten ausländischen Gerichts voraussichtlich gegen den deutschen ordre public verstoßen wird und deswegen in Deutschland nicht anerkannt wird. Nach einer Untersuchung der möglichen Normentypen und Voraussetzungen der Rechtsprechung für eine ordre…

Maximilian Prasch

Die Werbung im Fernsehen

Geschichte und Überblick über das geltende Recht unter besonderer Berücksichtigung des gestalteten Themensponsoring. Eine Analyse aus rundfunkrechtlicher Sicht

Schriften zum Medienrecht

Das Fernsehen hat in unserer heutigen Zeit einen enorm hohen Stellenwert erreicht. Entsprechend der Bedeutung dieses Mediums hat die werbetreibende Wirtschaft hohes Interesse, das Fernsehen in allen möglichen Formen für ihre Zwecke, letztlich die Umsatzförderung zu nutzen. Die Fernsehanstalten wiederum können die vielfältigen Erwartungen ihres Publikums, insbesondere auch im Hinblick auf die beengte Situation der öffentlichen Haushalte, nur erfüllen, wenn ihnen…

Axel Vogelmann

Die Rechtsfolgen fehlerhafter Strukturänderungen im Aktienrecht

Verschmelzung - Unternehmensvertrag - Kapitalerhöhung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Rechtsgeschäfte können aus unterschiedlichen Gründen fehlerhaft sein. Als Fehlerfolge sieht das Gesetz regelmäßig die Nichtigkeit oder die Unwirksamkeit des Rechtsgeschäfts vor. Es regelt jedoch nicht, wie sich Nichtigkeit und Unwirksamkeit auf das fehlerhafte Rechtsgeschäft auswirken.

Nach der herrschenden Lehre führt die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts grundsätzlich dazu, dass dem Rechtsgeschäft die Rechtsfolgen, auf die es hinzielt,…

Claudia Pielach

Haftungsfragen in der Telemedizin

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Telemedizin (wörtlich: Fernmedizin) wirft in ihrer konkreten Anwendung eine Fülle von Rechtsfragen auf, die durch das geltende Recht beantwortet werden können, teilweise aber die Entwicklung neuer Anforderungsmaßstäbe durch die Gerichte erfordern wird. Diese Rechts-fragen betreffen unterschiedliche Rechtsgebiete. Angesprochen sind neben dem Haftungsrecht auch das Ärztliche Standesrecht und der Datenschutz.

Die für die Telemedizin typischen Probleme des…

Thomas Engeländer

Der ergänzende Schutz von Marken durch das Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Marke ist als Instrument des modernen Wettbewerbs mittlerweile unentbehrlich. Ihre Attraktivität ist einer der ausschlaggebenden Faktoren für den wirtschaftlichen Erfolg des dahinter stehenden Unternehmens.

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob das im Jahre 1995 eingeführte Markengesetz die Marke umfassend und abschließend schützen kann, oder ob es zum Schutz der Marke nach wie vor in bestimmten Fällen eines Rückgriffs auf die…

Lale Necati

Arbeitszeitkonten bei flexibler Arbeitszeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die heutige Unternehmenspraxis hat in der Anwendung von Arbeitszeitkontenmodellen ein geeignetes Instrument zur Realisierung der erstrebten Arbeitszeitflexibilisierung gefunden. Statistisch gesehen arbeitet bereits jeder dritte Arbeitnehmer im Rahmen eines Arbeitszeitkontenmodells, was für eine intensive Praktizierung spricht.

Die besonders starke Akzeptanz dieses Modells ist insbesondere auf seine bilaterale Ausrichtung zurückzuführen. Es bezweckt sowohl den…

Marko Bratz

Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurden Arbeitsverträge der verschärften richterlichen Kontrolle anhand der §§ 305 ff BGB unterstellt. Die vorliegende Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Gesetzesnovelle. Die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht werden kritisch beleuchtet.

Im Zentrum des Interesses steht die Generalklausel des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB. Danach sind bei der Anwendung der §§ 305 ff BGB auf…