Heike BuschbaumGenehmigungsanforderungen an Abwassereinleitungen

Zum Inhalt

Das Wasserhaushaltsgesetz ist insbesondere infolge der Umsetzung zahlreicher EG-Richtlinien in einem zunehmenden und in letzter Zeit etwas hektischen Wandel begriffen. Dieses Buch stellt eine grundlegende Vorschrift des Wasserhaushaltsgesetzes, nämlich § 7a WHG, in den Mittelpunkt. Untersucht werden die Emissionsanforderungen an Abwassereinleitungen sowohl in historischer als auch in die Zukunft gerichteter Hinsicht. Eingeführt 1976, wurde § 7a WHG seitdem mehrmals umgestaltet. Um das mittlerweile wildwüchsig gewordene europäische Richtlinienrecht zum Gewässerschutzrecht zu harmonisieren, wurde im Jahre 2000 die sogenannten Wasserrahmenrichtlinie verabschiedet. Dies wiederum führte zur 7. WHG-Novelle im Jahre 2002, welche aber nicht in einer erneuten Änderung des § 7a WHG mündete. Aus diesem Grunde wird untersucht, ob die 7. WHG-Novelle eine hinreichende Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie darstellt.

Ausführlich dargestellt wird der aktuelle Inhalt des im deutschen Umweltrecht vorherrschenden Begriffes "Stand der Technik? einerseits und die Inhalte der im europäischen Umweltrecht vorherrschenden Begriffe "beste verfügbare Techniken? und "beste verfügbare Technologien? andererseits. Diese reflektieren in besonderem Maße den Wandel der Umweltpolitik von einer sektoralen, nach Umweltmedien gegliederten Betrachtung hin zu einem integrierten Gesamtkonzept. Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit bildet die Festsetzung von integrierten Emissionsgrenzwerten. Kritisch wird hierbei die Abwasserverordnung an den europäischen Vorgaben gemessen.