Wissenschaftliche Literatur Gerichte

Marcus Webersberger

Freizeichnungsklauseln in allgemeinen Konnossementsbedingungen im 19. und 20. Jahrhundert

Vom ADHGB zum Seerechtsänderungsgesetz

Rechtsgeschichtliche Studien

Bei der Entwicklung von Freizeichnungsklauseln in allgemeinen Konnossementsbedingungen handelt es sich um ein bisher kaum untersuchtes Thema auf dem Gebiet der rechtshistorischen Forschung. Das Buch beschäftigt sich daher mit der Entwicklung und Ausgestaltung von Freizeichnungsklauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Seehandels im 19. und frühen 20. Jahrhundert. Der Verfasser stellt dabei die unterschiedlichen üblichen Klauseln des Seehandels vor und…

Anke Neuenbäumer

Ernst Zitelmann – Die Begründung der Rechtsvergleichung als Wissenschaft

Rechtsgeschichtliche Studien

Rechtsvergleichung zu betreiben, ist heute so selbstverständlich wie unentbehrlich. Europäische Gesetzgebung und internationale Vertragsgestaltung sind darauf angewiesen, die rechtlichen Regelungen verschiedener Staaten zu vergleichen. Von den Gerichten, die immer häufiger in grenzüberschreitenden Sachverhalten zu entscheiden haben, verlangt das Internationale Privatrecht oft rechtsvergleichende Betrachtungen.

Rechtsvergleichung erfolgt heute in aller Regel mit…

Michael Imhof

Der Einfluss des Patienten auf die Haftung des Arztes

Eine kritische Analyse der Stellung des mündigen Patienten im System der Arzthaftung

Studien zum Zivilrecht

Arzthaftungsprozesse liegen ungebrochen im Trend. Die Kehrseite der scheinbar grenzenlos wachsenden technischen und biologischen Möglichkeiten der modernen Medizin ist ein erhöhtes Fehlschlagsrisiko.

Um dieses zu kompensieren, haben die Gerichte in den letzten Jahren und Jahrzehnten die haftungsrechtlichen Anforderungen an den Arzt kontinuierlich erhöht.

Der Rolle des Patienten wird dagegen weder in der Rechtsprechung noch im rechtswissenschaftlichen…

Agnieszka Witaszczyk-Woda

Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls nach deutschem und polnischem Recht

Studien zum Familienrecht

Das „Kindeswohl“ und der Schutz des Kindes sind wichtige Themen sowohl in deutschem als auch in polnischem Familienrecht. Dennoch wird in beiden Rechtssystemen keine einheitliche Definition des Kindeswohls gegeben. Die Einschätzung des Gefährdungsrisikos für das Kind sowie schützende und unterstützende Maßnahmen des Gerichts und der Sozialhilfestellen unterscheiden sich in beiden Rechtssystemen. Im polnischen FVGB tritt beispielsweise die Maßnahme der Entziehung der…

Philip Stein

Fundamentalanalyse und Börsenkurs als Grundlage richterlicher Schätzung bei der Ermittlung aktienrechtlicher Barabfindungen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Strukturmaßnahmen im Aktien- und Umwandlungsrecht bieten Mehrheitsaktionären die Möglichkeit, Konzerne zu konsolidieren. Diese Konsolidierungsmaßnahmen gehen zwangsläufig zulasten der Minderheitsaktionäre. Die Beeinträchtigung reicht dabei von einem Ausschluss der Mitverwaltungsrechte (z.B. Vertragskonzernierung) bis hin zum vollständigen Verlust des Anteils (Squeeze-out).

Aktien- und Umwandlungsrecht halten deshalb Instrumente des Minderheitenschutzes im…

Daniel Hartmann

Überschuldungsprüfung im Kontext des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Art. 5 FMStG wurde im Kontext der Finanzmarktkrise der in § 19 Abs. 2 der InsO legal definierte Überschuldungsbegriff geändert. Gesetzgeberisches Ziel war es, rechnerisch überschuldeten Unternehmen, die an sich überlebensfähig erscheinen, nicht lediglich aufgrund von Zufälligkeiten des Marktes in die Insolvenz zu zwingen.

Der neue, „modifiziert“ zweistufige Überschuldungsbegriff sieht daher vor, dass bereits eine positive Fortführungsprognose die…

Thomas Thaller

Die deutsche GmbH und die britische Private Limited Company im Vergleich aus Sicht des deutschen Rechtsanwenders

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Durch die Entscheidungen Centros, Überseering, Inspire Art und SEVIC aus den Jahren 1999 – 2005 hat der EuGH den unbeschränkten Wettbewerb zwischen den verschiedenen europäischen Gesellschaftsformen ermöglicht. Aus dieser Rechtsprechung ergibt sich, dass die Niederlassungsfreiheit nach Art. 49, 54 AEUV für alle Kapitalgesellschaftsformen innerhalb der EU gilt. Nunmehr kann man jede Kapitalgesellschaft, die ein Mitgliedstaat zur Verfügung stellt, auch…

Jannis Kamann

Böswillig unterlassener Erwerb im Annahmeverzug des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Stellt sich die Kündigung nach Abschluss des Kündigungsrechtsstreites als unwirksam heraus, so besitzt der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Annahmeverzugslohn, ohne für den Arbeitgeber gearbeitet zu haben. Das so genannte Verzugslohnrisiko des Arbeitgebers stellt im Kündigungsschutzprozess eine wirkungsvolle Waffe des Arbeitnehmers dar. Das mit der Verzugslohnzahlung verbundene Risiko erlangt hierbei herausragende Bedeutung, da sich die Abfindungshöhe an ihm orientiert.…

Ágnes Váradi

Verfahrenshilfe im Zivilprozess

Die Prozesskostenhilfe im deutsch-ungarischen Rechtsvergleich

Schriften zum Zivilprozessrecht

„Jede Person kann sich beraten, verteidigen und vertreten lassen. Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, wird Prozesskostenhilfe bewilligt, soweit diese Hilfe erforderlich ist, um den Zugang zu den Gerichten wirksam zu gewährleisten.” Artikel 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union bestimmt das Recht des Bedürftigen auf Verfahrenshilfe und die Pflicht des Staates, die Rechtsverfolgung effizient zu fördern. [...]

Matthias Merkel

Die Vermarktung von Teilaspekten des Persönlichkeitsrechts nach dem allgemeinen Zivilrecht und dem Markenrecht

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Viele prominente Personen gehen dazu über, sich selbst zu vermarkten. Diese Kommerzialisierung der Person, insbesondere des Namens, des Bildnisses, der Stimme und einer typischer Bewegung bzw. Pose schreitet stark voran, da sich hierdurch ein beträchtlicher Gewinn erzielen lässt. Im Zuge dessen begehren die vermarktungswilligen Personen immer häufiger die Eintragung als Marke, weil diese diverse Vorteile verspricht, sofern die Eintragung des jeweiligen Teilaspekts des…