Wissenschaftliche LiteraturEuropa

Johanna Hintner

Die EU-Außenhandelsbeziehungen mit Marokko und die Westsahara-Frage

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Lange Zeit nahm die EU eine sehr zaghafte Haltung in der Westsahara-Frage ein, die sowohl von den Interessen der EU als auch von denen einzelner Mitgliedstaaten stark geprägt war.

So hat die EU zwar die Gebietsansprüche Marokkos auf die Westsahara nie offiziell anerkannt, in der Praxis aber weniger…

Andreas Raffeiner (Hrsg.)

Auf zur historischen Archivarbeit!

Festschrift für Hubert Speckner, dargeboten zum 60. Geburtstag

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Die Festgabe zum 60. Geburtstag von Hubert Speckner würdigt einen Historiker, der mit seinem Wissen und seiner Herangehensweise an zeitgeschichtliche Themen entscheidende Maßstäbe gesetzt und auch festgefahrene Meinungen in der Südtirolgeschichte auf den Kopf gestellt hat. Mit seiner Liebe zum Detail und…

Mi Young Park

Das System der Informationspflichten im Verbraucherrecht und die Sanktionsmöglichkeiten bei Nichteinhaltung

Schriften zum Verbraucherrecht

Heutzutage werden die Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher als ein wichtigstes Instrument zum Verbraucherschutz immer mehr hervorgehoben. Dementsprechend entstand in den letzten 30 Jahren eine beträchtliche Anzahl gesetzlicher Informationsregelungen und ist solche Rechtssetzung noch fortgesetzt. Die…

Birgit Eigelsreiter

Soziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb

Eine Analyse des EU-Vergaberichtlinienreformpakets 2014 und des BVergG 2006

Studien zum Völker- und Europarecht

Vergabeverfahrensregelungen dienen dem Zweck, bei binnenmarktrelevanten Auftragsvergaben Nicht-Diskriminierung, Gleichbehandlung und Fairness zu gewährleisten. 2014 wurden die bisher geltenden Unions-Vergaberichtlinien von den Richtlinien RL 2014/23/EU zur Vergabe von Konzessionen, RL 2014/24/EU zur „klassischen“…

Nicole Herbert

Der Beihilfenbegriff der Kommission anhand der Bekanntmachung 2016/C 262/01

Studien zum Völker- und Europarecht

Im Sommer 2016 hat die Europäische Kommission als letzten Teil der Initiative zur Modernisierung des Beihilfenrechts von 2012 erstmalig eine Bekanntmachung zum Begriff der Beihilfe veröffentlicht. Dies folgte einer heftigen Debatte der Mitgliedstaaten während des Konsultationsverfahrens und wurde von der Literatur…

Anna Katharina Schöneberg

Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet…

Daniel Kurzmann

Musikwirtschaft und Recht

Analyse und Diskussion ausgewählter Aspekte im Lichte des VerwGesG 2016

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Musikwirtschaft und Urheberrecht sind eng miteinander verknüpft. Durch die Loslösung von physischen Tonträgern werden Musikwerke heute verstärkt geographisch und zeitlich unabhängig im Internet heruntergeladen, hochgeladen, gestreamt und/oder mit anderen Internet-NutzerInnen auf sog „Filesharing-Plattformen“…

Sirinya Somching

Liability of the European Union for Lawful Acts

An Analysis of the Impact of the General Principles on EU Liability Regime

Studien zur Rechtswissenschaft

The question of whether European Union law should recognise the liability of the Union in the absence of unlawfulness has been the subject of a significant dispute since the European Economic Community was founded in 1957.

Since the action for damages against the Union was enshrined in the law and parties…

Lucas Rapp

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als…

Johannes Junker

Die besonders schutzbedürftigen Verbraucher nach der UWG-Novelle 2015

Schriften zum Verbraucherrecht

Im Rahmen des Lauterkeitsrechts ist seit Schaffung des UWG 1909 in Schrifttum wie Rechtsprechung anerkannt, dass ein spezieller, über den allgemeinen lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutz hinausgehender Schutz für bestimmte, besonders schutzbedürftige Verbraucher notwendig ist. Klassisches Beispiel für derlei…