Wissenschaftliche Literatur Eingriff

Elena Maria Rottgardt

Klimaanpassungsmaßnahmen und die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

Naturschutzverträglichkeit von Klimaanpassungsmaßnahmen, Langfristszenarien und der daraus resultierende Anpassungsbedarf der Eingriffsdefinition aufgezeigt an drei Fallbeispielen der Metropolregion Hamburg

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Klimaanpassungsmaßnahmen sind in Anbetracht der zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels für den sicheren Fortbestand des ökonomischen und sozialen Wirkungsgefüges der Gesellschaft sowie der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts unabdingbar. Klimaanpassungsmaßnahmen sollen dem Schutz der Gesellschaft, der Natur und der Wirtschaft vor den Folgen des Klimawandels wie z.B. Trockenheitsperioden und Hochwassergefahren dienen. In der Praxis bereits umgesetzte…

Lena Güldenstein

Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik

Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen vornehmen, die Freiheitsbetätigungen bzw. hoheitliche Maßnahmen in bestimmten Konstellationen vom grundrechtlichen prima facie-Schutz…

Jan Bernhard Paus

Referenzen – Eingriffe in die Vertrauensbildung als Schutzgegenstand der Wettbewerbsfreiheit?

Studien zur Rechtswissenschaft

Von kurzen Twitter-Videos bis hin zu Kochsendungen, von werbenden Texten bis hin zu subtilen Kompatibilitätshinweisen – staatliche Stellen nehmen immer wieder Einfluss auf Kauf- und Verwendungsentscheidungen von Konsumenten und beeinflussen so die Entwicklung von Märkten. Um zu verstehen, wie sich dieses staatliche Verhalten auswirkt, ist es erforderlich, die Systematik und Typizität von staatlichem informellen Informationsverhalten zu überblicken und die Einwirkungen auf…

Dominik Birner

Die „verkehrsspezifische Gefahr“ nach § 315b StGB

Herleitung, Reichweite und Auswirkungen des Merkmals (auch für weitere Straftaten im Verkehr)

Strafrecht in Forschung und Praxis

In den Medien tauchen „gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr“ regelmäßig auf, etwa, wenn Gegenstände auf fahrende Pkws geworfen werden, Terroristen in Menschengruppen fahren oder Umweltaktivisten die Fahrbahn blockieren. Doch nicht jedes gefährliche Verhalten im Straßenverkehrsraum unterfällt automatisch diesem in § 315b StGB geregelten Straftatbestand.

Seit dem Grundsatzurteil des BGH vom 4. Dezember 2002, 4 StR 103/02, BGHSt 48, 119 muss die durch den…

Çiler Damla Bayraktar

Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung

Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.

Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.

Die Autorin befasst sich mit diesen…

Jian Jin

Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.

Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist…

Thomas Kreuz

Die Grenzen der Eingriffsermächtigung des § 81a StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Buch verdeutlicht, welche Bedeutung § 81a StPO im Strafverfahrensrecht und hierbei im speziellen im Teilbereich der körperlichen Untersuchung zur Schaffung eines objektiven Personalbeweises hat. Insbesondere unter Berücksichtigung des medizinischen Fortschrittes, des Wandels im Rahmen der verfassungsrechtlichen Auslegung und Gewährleistung der Beschuldigtenrechte wird aufgezeigt, dass auch bei scheinbar abschließend untersuchten Eingriffsermächtigungen eine…

Katharina Talmann

Medizinisch nicht indizierte ästhetische Eingriffe

– Eine Untersuchung der Besonderheiten der ästhetischen Medizin –

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Anzahl medizinisch nicht indizierter ästhetischer Eingriffe nimmt jährlich zu. Von den internationalen und nationalen Vereinigungen ästhetisch-plastischer Chirurgen werden regelmäßig Statistiken zu den im Vorjahr oder in den Vorjahren vorgenommenen Eingriffen veröffentlicht. Diese Zahlen zeigen, dass die dermatologische und chirurgische Verbesserung des eigenen Körpers längst kein Einzelphänomen mehr ist.

Es überrascht daher nicht, dass die Medien immer…

Yeon-Hee Lee

Neue Kriterien für einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung

Am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Veröffentlichung soll die Debatte um die Zukunft informationeller Selbstbestimmung anregen. Sie leistet einen Beitrag im Zeitalter hybrider und nicht linearer Prozesse der Informationsverarbeitung. Die Verfasserin analysiert die diesbezügliche Rechtsprechung und macht auf Defizite aufmerksam.

Nach derzeitigem Stand erscheint der Diskurs um eine Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten stark emotionalisiert: Über die Vorratsdatenspeicherung könne der…

Monique Maria Hofmann

Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung

Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit und Sicherheit – verhält.

„Neue Sicherheitsarchitektur“ meint dabei neben dem Zusammenspiel der einzelnen…