Wissenschaftliche LiteraturBehinderungJura

Nina Proufas

Behinderte Leistungsberechtigte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Studien zum Sozialrecht

Seit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zum 01.01.2005 ist das Verhältnis zu den Leistungen zur Teilhabe nach dem SGB IX, insbesondere den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, für den Personenkreis der behinderten Leistungsberechtigten klärungsbedürftig. Neben den Fragen zur…

Michael Kruschinsky

Die rechtliche Bedeutung sogenannter alterstypischer Veränderungen für die Minderung der Erwerbsfähigkeit, den Grad der Schädigungsfolgen und den Grad der Behinderung

Studien zum Sozialrecht

Die Studie befasst sich mit Fragen der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE), des Grades der Schädigungsfolgen (GdS) und des Grades der Behinderung (GdB), denen als zentrale Begriffe in der gesetzlichen Unfallversicherung, dem sozialen Entschädigungsrecht und dem Schwerbehindertenrecht besondere…

Dunja Barkow-v. Creytz

Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der…

Cord Schollmeyer

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter…

Theresa Elsner

Die Behinderung des Unternehmers

Ein Vergleich der Regelungen des §6 VOB/B mit den Regelungen des gesetzlichen Werkvertragsrechts

Studien zum Zivilrecht

Das Buch beinhaltet einen Vergleich der Regelungen des § 6 VOB/B mit denen des gesetzlichen Werkvertragsrechts. § 6 VOB/B erfasst die Behinderung des Unternehmers bei einem Bauvorhaben. Diese schließt sämtliche störenden Umstände ein, sofern sie vorübergehender Natur sind. Gegenstand des Paragrafen sind…

Philipp Asbach

Treuerabatte und Rabatte mit Treuewirkung als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung gemäß Art. 102 AEUV

Unter Berücksichtigung der Durchsetzungsprioritäten der Kommission bei der Beurteilung von Behinderungsmissbräuchen und der Entwicklung im amerikanischen Antitrust Law

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor behandelt die Problematik, wann marktbeherrschenden Unternehmen die Gewährung von mengengebundenen Rabatten nach Art. 102 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verboten ist und welche Kriterien für die Beurteilung maßgeblich sind. Der Fokus der Untersuchung liegt auf den sog.…

Michael Gerke

Marktbeherrschung und Wettbewerbsbeschränkung als Untersagungskriterium nach Art. 2 FKVO

Marktbeherrschungstest, erhebliche Behinderung wirksamen Wettbewerbs und Substantial Lessening of Competition in der europäischen und amerikanischen Fusionskontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Jahr 2004 novellierte die Europäische Kommission das materielle Eingriffskriterium der Fusionskontrollverordnung (FKVO). Dem war eine Debatte vorausgegangen, in deren Mittelpunkt die Frage stand, ob der Marktbeherrschungstest flexibel genug ist, um insbesondere unilaterale Effekte auf oligopolistischen Märkten…

Constantin Eikel

Die Sperrmarke

Markenrechtliche Einordnung und Verteidigungsmöglichkeiten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Marken schaffen ein produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen und individualisieren die gekennzeichneten Produkte aus der Anonymität des Marktes. Wie alle gewerblichen Schutzrechte gewährt die Marke ein subjektives Ausschließlichkeitsrecht. Es ist das Recht, Produkte mit der Marke zu kennzeichnen, aber auch…

Zoran Dragicević

Problematik der Einstellung von begünstigt behinderten Arbeitskräften im öffentlichen Dienst in Österreich

Eine empirische Studie

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Statistische Daten belegen, dass die Zahl der arbeitslosen begünstigt Behinderten im Zeitraum 2000 – 2013 in Österreich stetig gestiegen ist. Im Jahr 2010 betrugen die Kosten für Unterstützungsmaßnahmen für diese Gruppe 1,3 Milliarden Euro. In diesem Buch wurde untersucht, wie die Republik Österreich, am Beispiel…

Linda Nehring

Die krankheitsbedingte Kündigung im Lichte neuerer Gesetzgebung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der Studie wird untersucht, welche Auswirkungen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und das im Sozialgesetzbuch IX geregelte betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) auf das Recht der krankheitsbedingten Kündigung haben. Die Grundsätze der krankheitsbedingten Kündigung werden aufbereitet, die…