Wissenschaftliche Literatur Anforderungen

Martin Grengel

Zwangsmaßnahmen des Betreuers

Eine fallgruppenbezogene Untersuchung ihrer Rechtfertigung

Studien zum Familienrecht

Die Problematik der rechtlichen Zulässigkeit der Zwangsmaßnahmen eines Betreuers kann sich auf den unterschiedlichsten Gebieten und in unterschiedlichsten Lebensbereichen des Betreuten ergeben, so etwa in den viel diskutierten Fällen der ambulanten oder stationären medizinischen Behandlung, des Wohnungszutritts oder des Wohnsitzwechsels. Zwang kann aber auch bei Maßnahmen im Vermögensbereich oder beim Einwirken auf Eigentum und Besitz des Betreuten zur Anwendung kommen.…

Markus Rente

Software als Zugabe zu Periodika

Zivil-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Aspekte der Überlassung von Computerprogrammen auf Covermount-CDs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zum Vertrieb von Software bieten Zeitschriften ein wirksames Instrument: Covermounts. Sie ermöglichen kommerziellen Softwareherstellern, wie auch dem privaten Programmierer ohne Vertriebsnetz, ein flächendeckendes Angebot an Endkunden. Die Leserschaft einer bestimmten Zeitschrift bietet sich für ein zielgruppenorientiertes Marketing an. Verlage können die Attraktivität ihrer Produkte durch multimediale Gestaltung erhöhen.

Der Autor widmet sich Fragen des…

Ullrich Ehrenberg

Haftungsrisiko des Insolvenzverwalters

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Während die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in den vergangenen Jahren leicht rückläufig war, ist das Ausmaß der Rechtsstreitigkeiten, die sich auf eine Schadensersatzpflicht des Insolvenzverwalters beziehen, gewachsen. Anlass ist dafür nicht zuletzt das gegenüber der Konkursordnung in wesentlichen Punkten geänderte Haftungsregime der Insolvenzordnung in den §§ 60 ff. InsO. Die Untersuchung rückt die zahlreichen Streitfragen in den Mittelpunkt, die sich auf das…

Erik Marschner

Vertrag und Anpassung im Europäischen Vergaberecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Sowohl das deutsche als auch das englische Vergaberecht haben sich im Zuge der Europäisierung grundlegend gewandelt. Entscheidender Grund hierfür sind vom Gemeinschaftsgesetzgeber erlassene Richtlinien, die oberhalb bestimmter Schwellenwerte Anwendung finden müssen. In beiden Rechtsordnungen folgte der Umsetzungsgesetzgeber dieser Zweiteilung und stellt somit das eigene Recht bewusst dem harmonisierten Recht gegenüber. Diese Entwicklung hat v. a. auch vertragsrechtliche…

Lucia Budjarek

Das Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel

Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist seit seiner Verankerung im Jahre 1949 von immerwährenden Diskussionen und Reformen begleitet. Zuletzt war das Berufsbeamtentum im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Gegenstand einer Veränderung. In deren Folge wurde in Art. 33 Abs. 5 des Grundgesetzes der Zusatz "und fortzuentwickeln" aufgenommen. Durch die sogenannte Fortentwicklungsklausel soll die Modernisierung und Anpassung des öffentlichen…

Nicolai Kley

Der Teilflächennutzungsplan

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Der Teilflächennutzungsplan ist ein relativ neuartiges planerisches Steuerungsinstrument zur Umsetzung des Planvorbehalts des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB. Mit Hilfe des Teilflächennutzungsplans können die Gemeinden die generelle, nicht standortbezogene gesetzliche Planung privilegierter Außenbereichsvorhaben im Rahmen ihrer Planungshoheit standortbezogen einschränken bzw. konkretisieren. Der Verfasser stellt den in der Planungspraxis bislang nur im Bereich der Windenergie…

Eve Juliane Thomas

Riskante Wandel- und Optionsanleihen

Zulässigkeit der Festlegung eines Mindestausgabebetrages bei der Schaffung eines bedingten Kapitals im Zusammenhang mit der Ermächtigung zur Ausgabe von Wandel- und Optionsanleihen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Wandel- und Optionsanleihen werden in der Praxis auf Grundlage eines entsprechenden Hauptversammlungsbeschlusses durch den Vorstand begeben. Die Aktien, die die Aktiengesellschaft im Fall der Ausübung der Umtausch- bzw. Optionsrechte an die Anleihegläubiger ausgeben muss, stammen in der Regel aus einem bedingten Kapital. Dabei wurde lange Zeit im Hauptversammlungsbeschluss über die Ermächtigung des Vorstands zur Ausgabe von Wandel- bzw. Optionsanleihen und die Schaffung…

Jan Verheyen

Die Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Grundbuchverfahren treffen die allgemeine Handlungsfreiheit von Privatrechtssubjekten, welche eine Eintragung im Grundbuch begehren, und der staatliche Ordnungsanspruch eines formalisierten Verfahrens aufeinander.

Bei Personengesellschaften, die Grundeigentum erwerben, sind die Handlungsmöglichkeiten hinsichtlich der Offenen Handelsgesellschaft und der Kommanditgesellschaft geklärt.

Dies gilt jedoch nicht für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts.…

Diana Brodführer

Die Regelung der Patientenverfügung

Rechtliche Kriterien und ausgewählte Regelungsvorschläge

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die langjährige Diskussion um die gesetzliche Regelung von Patientenverfügungen in Deutschland hält weiter an. Umstritten sind vor allem die Voraussetzungen der Bindungswirkung von Patientenverfügungen. Dies verursacht in der Praxis für Patienten, Ärzte, Betreuer und Bevollmächtigte eine erhebliche Rechtsunsicherheit.

Basierend auf der Grundlage des Selbstbestimmungsrechts des Patienten werden in dieser Studie die Voraussetzungen einer verbindlichen…

Olaf Geerds

Vom einheitlichen zum differenzierten Gewerkschaftsbegriff

Versuch einer Neubewertung unter besonderer Berücksichtigung der sozialen Mächtigkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, wann eine Vereinigung von Arbeitnehmern die Rolle einer Gewerkschaft übernehmen kann, gehört sicherlich zu den am heftigsten diskutierten Fragen im kollektiven Arbeitsrecht. Neu sind jedoch die Entwicklungen in der politischen und ökonomischen Landschaft, in denen sich eine Gewerkschaft im neuen Jahrtausend behaupten muss. Die DGB-Gewerkschaften, die das bundesrepublikanische Tarifgeschehen über viele Jahrzehnte prägten, scheinen an Einfluss zu verlieren, neue…