Martin GrengelZwangsmaßnahmen des Betreuers

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Die Problematik der rechtlichen Zulässigkeit der Zwangsmaßnahmen eines Betreuers kann sich auf den unterschiedlichsten Gebieten und in unterschiedlichsten Lebensbereichen des Betreuten ergeben, so etwa in den viel diskutierten Fällen der ambulanten oder stationären medizinischen Behandlung, des Wohnungszutritts oder des Wohnsitzwechsels. Zwang kann aber auch bei Maßnahmen im Vermögensbereich oder beim Einwirken auf Eigentum und Besitz des Betreuten zur Anwendung kommen. Er kann sowohl physisch als auch psychisch ausgeübt werden und von unterschiedlichster Intensität sein.

Sowohl Wissenschaft als auch Praxis beschäftigten sich immer wieder mit der Frage nach der Zulässigkeit derartiger Maßnahmen, wobei hier meist am Einzelfall im Rahmen einer bestimmten Fallgruppe argumentiert wurde. Die aktuelle Tendenz geht überwiegend dahin, Zwangsmaßnahmen des Betreuers mangels ausreichender gesetzlicher Regelungen als rechtlich unzulässig zu betrachten. Dies führt in vielen Fällen zu teils unzumutbaren Zuständen im tatsächlichen wie im rechtlichen Bereich, sowohl für den Betreuten als auch für den Betreuer. Abhilfe ist erforderlich, der Gesetzgeber bleibt aber nach wie vor untätig.

Die Untersuchung liefert einen umfassenden Überblick über die gesamte Problematik der Zwangsbefugnisse des Betreuers, indem sie auf die rechtliche Ausgangslage sowie auf sämtliche der bislang diskutierten Fallgruppen eingeht und diese einer rechtlichen Bewertung unterzieht. Am Ende steht ein Lösungskonzept, welches zwar auf die individuellen Anforderungen jeder einzelnen Fallgruppe eingeht, dabei aber dennoch fallgruppenübergreifend und allgemeinverbindlich ist.

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